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Digitale Märkte , Copyright: Rawpixel - 123rf.com

Quelle: Rawpixel - 123rf.com

Plattformen

Das Internet wird von Verbraucher:innen mehr und mehr als ein toxischer Ort wahrgenommen. Verbraucher- und Persönlichkeitsrechte scheinen nicht zu gelten. Als Reaktion hierauf wurde mit dem Digital Services Act (DSA) die Verantwortlichkeit von Online-Plattformen erstmals ausbuchstabiert. Jetzt müssen die neuen Regelungen den Praxistest bestehen und dauerhaft mit Leben gefüllt werden. Mit der Bundesnetzagentur als Digital Services Coordinator (DSC) gibt es auch eine nationale Aufsichtsbehörde für in Deutschland ansässige Anbieter von Online-Plattformen. 

Im DSA wurde allerdings versäumt, Betreiber von Online-Marktplätze stärker in die Verantwortung zu nehmen, wenn Angebote von Händlern auf ihrer Plattform nicht geltenden Gesetzen entsprechen. Hier sieht der vzbv weiter eine Schutzlücke, insbesondere, wenn der Online-Marktplatz, es Anbietern aus Drittstaaten ermöglicht, direkt mit Verbraucher:innen in der EU Geschäfte zu tätigen.

Der vzbv fordert

  • Betreiber von Online-Marktplätzen müssen stärker in die Verantwortung genommen werden. Die Wirksamkeit des Digital Services Acts (DSA) im Hinblick auf Transaktionsplattformen muss umfassend kontrolliert und evaluiert sowie Schutzlücken geschlossen werden.
  • Die Regelungen des Digital Services Act müssen konsequent von der Europäischen Kommission und dem  nationalen Digital Services Coordinator um- und durchgesetzt werden.
  • Zur konsequenten Um- und Durchsetzung braucht es auch die entsprechenden technischen und personellen Ressourcen, die vorhandene Kapazitäten weit übersteigen. Die Bundesregierung muss sicherstellen, dass die neuen Strukturen und Aufgaben auch bedarfsgerecht finanziell abgesichert sind.  
Drei Personen umarnen sich. Eine schaut opimistisch in die Kamera. Eine Schrift mit einem Herz drumherum sagt: "Stärken, was alle stärkt"

Quelle: iStock, katleho Seisa

Der Koalitionsvertrag im Verbrauchercheck

Die Koalition aus CDU, CSU und SPD hat es sich in ihrem Koalitionsvertrag zum Ziel gesetzt, das Leben in Deutschland einfacher, bezahlbarer und gerechter zu machen. Damit dies gelingt, muss die neue Regierung die Alltagssorgen der Menschen ernst nehmen. Der vzbv hat die verbraucherpolitischen Vorhaben im Koalitionsvertrag im Detail bewertet.

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Plattformaufsicht - Schluss mit dem Zuständigkeitsgerangel

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Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2022/2065 Digitale-Dienste-Gesetz (DDG)

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Mehr Verbraucherschutz auf Online-Marktplätzen

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Kurzpapier des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) mit Kernforderungen zur Verantwortung von Online-Marktplätzen 

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More consumer protection on online marketplaces

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Short position paper and key recommendations from the Federation of German Consumer Organisations (Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. – vzbv) on the responsibilities of online marketplaces 

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Weitere Informationen

Lina Ehrig

Quelle: vzbv / Gert Baumbach

04.07.2024Lina Ehrig ist Mitglied im Beirat beim Digital Services Coordinator

Lina Ehrig, Leiterin Team Digitales und Medien des vzbv wude in den Beirat des Digital Services Coordinators berufen. Sie wird im Namen des vzbv die Perspektive der Verbraucher:innen einbringen. Dazu Lina Ehrig.

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digital-computer-buero-fotolia_wavebreakmediamicro-59542286.jpg

Quelle: Fotolia.com - wavebreakmediamicro

21.12.2022Starke Aufsicht für starke Nutzer:innen

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat ein Rechtsgutachten und ein Positionspapier zur Umsetzung des Digital Services Act (DSA) veröffentlicht. Anlass ist der zu Beginn des neuen Jahres startende nationale Umsetzungsprozess.

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Hintergrund

medien-maedchen-computer-photocase_inkje.jpg

Quelle: inkje - photocase.com

05.07.2022Neue EU-Regeln für digitale Dienste und Plattformen

Am 5. Juli hat das Europäische Parlament den Digital Services Act (DSA) und den Digital Markets Act (DMA) verabschiedet. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) begrüßt die neuen Regelungen. In welchem Umfang die Gesetze den Verbrauchschutz stärken, hängt von der Durchsetzung und Aufsicht ab.

Zur Pressemeldung

Alles zum Thema: Plattformen

Artikel (55)
Michaela Schröder

Quelle: Gert Baumbach - vzbv

04.03.2025Demokratie schützen, Gemeinwohl fördern: Offener Brief fordert wirksame Kontrolle digitaler Plattformen

Gemeinsam mit einem breiten gesellschaftlichen Bündnis von mehr als 75 Organisationen und Bündnissen fordert der vzbv die Verhandlungsführenden von Union und SPD auf, die Kontrolle von Online-Plattformen und eine gemeinwohlorientierte Digitalisierung in die Agenda der Sondierungsgespräche aufzunehmen.

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Frau sitzt auf Sofa und hat ein Paket vor sich stehen; sie blickt ärgerlich auf ihr Handy, das sie in der Hand hält

Quelle: fizkes - 123rf

05.02.2025vzbv fordert mehr Sorgfaltspflichten für Online-Marktplätze

Verbraucher:innen kaufen gerne und viel über Online-Marktplätze wie Amazon, Temu und Co. Dabei kommen seit Jahren zu viele Produkte in die EU, die nicht den hiesigen Regeln entsprechen und sogar gefährlich sind.

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Stefanie Grunert, Referentin Team Recht und Handel

Quelle: Gert Baumbach - vzbv

29.01.2025Verbraucher:innen haben ein Recht auf sicheres Online-Shopping

Statement von vzbv-Referentin Stefanie Grunert zum Aktionsplan E-Commerce der Bundesregierung

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Frau blickt auf Handy, das sie in der Hand hält

Quelle: perfectlab - 123rf

22.01.2025Von Amazon über Tiktok bis Temu: Manipulative Designs bleiben ein Problem

Amazon, TikTok oder Temu: Alle untersuchten Anbieter von Social-Media-Plattformen und Online-Marktplätzen nutzen trotz Verbots manipulative Designs. Die Europäische Kommission und die Bundesnetzagentur als deutscher Digital Services Coordinator müssen bestehende Regelungen des DSA durchsetzen. Die Europäische Kommission muss den Digital Fairness Act (DFA) nutzen, um schädliche Designpraktiken zu regulieren.

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Quelle: gpointstudio - fotolia.com

10.12.2024Forschungsdatenzugang: Für mehr Transparenz auf digitalen Plattformen

Der Zugang zu Daten großer Plattformen soll Forscher:innen helfen, systemische Risiken zu identifizieren und deren Auswirkungen auf Verbraucher:innen zu verringern. Die Europäische Kommission hat daher einen Entwurf für eine delegierte Verordnung zum Forschungsdatenzugang zur Konsultation gestellt. Aus Sicht des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) sind jedoch Anpassungen am Entwurf erforderlich.

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Dokumente (15)
Manipulatives Design auf Online-Marktplätzen und Social-Media-Plattformen

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vzbv-Untersuchung | Januar 2025

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More consumer protection on online marketplaces

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Short position paper and key recommendations from the Federation of German Consumer Organisations (Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. – vzbv) on the responsibilities of online marketplaces 

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Combining Data and Bundling Services under the Digital Markets Act

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vzbv-Report | July 2024

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Datenzusammenführung und -kopplung unter dem Digital Markets Act

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Untersuchungsbericht | Juli 2024

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Urteile (8)
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02.11.2021Girokonto-Vergleich von Check24 war mangelhaft

Urteil vom 28.09.2021 | 33 O 15655/20 | Landgericht München I

Das von Check24 betriebene Vergleichsportal für Girokonten war we-gen mangelhafter Marktabdeckung unzulässig. Das hat das Landge-richt München I nach einer Klage des Verbraucherzentrale Bundes-verbands (vzbv) entschieden.

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Verivox Versicherungsvergleich - nur zur redaktionellen Verwendung

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18.10.2021Verivox muss eingeschränkte Marktauswahl offenlegen

Urteil vom 22.09.2021 | 6 U 82/20 | OLG Karlsruhe

Das Vermittlungsportal Verivox darf seinen Vergleich von Privathaftpflichtversicherungen nicht mehr anbieten, ohne ausdrücklich auf dessen eingeschränkte Marktauswahl hinzuweisen. Das hat das Oberlandesgericht Karlsruhe nach einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) entschieden.

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09.09.2021Check 24 muss deutlich auf eingeschränkte Marktauswahl hinweisen

Urteil vom 06.05.2021 | 2-03 O 347/19 | LG Frankfurt am Main

Das Vermittlungsportal Check24 muss ausdrücklich darauf hinweisen, dass sein Vergleich von Privathaftpflichtversicherungen auf einer stark eingeschränkten Marktauswahl beruht. Das hat das Landgericht Frankfurt am Main nach einer Klage des vzbv entschieden.

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Quelle: Klublu - Photocase

08.10.2020Kriterien für Sternchenbewertung in Tarifvergleich müssen genannt werden

Urteil vom 08.10.2020

Produktbewertungen in Tarifvergleichen müssen für Verbraucher und Verbraucherinnen transparent sein. Der Anbieter eines Tarifvergleichs muss darüber informieren, wer die Bewertung abgegeben hat und nach welchen Kriterien sie erfolgt. Das hat das Landgericht Leipzig nach einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) entschieden.

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Quelle: sepy - fotolia.de

11.05.2020Vergleichsergebnis zeigte nur zahlende Anbieter

Urteil vom 11.05.2020 | 6 O 7/19 | Landgericht Heidelberg

Zu diesem Urteil existiert bereits ein aktuelleres Urteil

Das Vermittlungsportal Verivox muss ausdrücklich darauf hinweisen, dass sein Vergleich von Privathaftpflichtversicherungen auf einer eingeschränkten Marktauswahl beruht. Das hat das Landgericht Heidelberg nach einer Klage des vzbv entschieden. Verivox hatte nach Auffassung des vzbv nicht ausreichend darauf hingewiesen, dass zahlreiche Anbieter im Vergleich fehlten.

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Videos & Grafiken (2)
Infografik: Viele Vergleichsportale sind für Verbraucher intransparent

Quelle: Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv)

Infografik: Viele Vergleichsportale sind für Verbraucher intransparent

5 von 5 getesteten Vergleichsportalen nehmen Provision von Anbietern an

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Infografik: Vergleichsportale - Nicht unbedingt der beste Preis

Quelle: Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv)

Infografik: Vergleichsportale - Nicht unbedingt der beste Preis

Das für Verbraucherinnen und Verbraucher beste Ergebnis wird oft nicht angezeigt

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