Durch die folgenden Buttons können Sie direkt auf einen speziellen Bereich des Inhaltes springen
produkthaftung_smarthome_halfpoint-adobestock_202945327.jpeg

Quelle: Halfpoint – AdobeStock

Produkthaftung

Egal ob digitale Sprachassistenten, Staubsauger-Roboter oder Smart TVs: Geräte, die mit dem Internet verbunden sind, gehören längst zum Alltag. Je nach Modell ist ihre Sicherheit jedoch sehr unterschiedlich. Teilweise sind sie fehlerhaft programmiert oder leicht zu hacken. Entstehen Schäden, bleiben diese oft an den Verbraucher:innen hängen.

Grund dafür ist ein völlig veraltetes Produkthaftungsrecht aus dem Jahr 1985. Danach erstreckt sich die Haftung ausdrücklich nur auf fehlerhafte Sachen. Ob Software auch dazu gerechnet werden kann, ist umstritten. Zudem bleibt unklar, wer für Datenverluste oder Verletzungen des Persönlichkeitsrechts haftet.

Die Europäische Kommission hat das Problem erkannt und einen Vorschlag zur Novellierung der Produkthaftungsrichtlinie vorgelegt. Im Rahmen des jetzt laufenden Gesetzgebungsprozesses setzt sich der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) für eine grundlegende Reform ein. Knackpunkte bleiben die Frage nach der Beweislast und die Rolle der Online-Marktplätze. Zum Schutz der Verbraucher:innen müssen die Regelungen an die Anforderungen der digitalen Welt angepasst werden.

Der vzbv fordert

  • Die Beweislast bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Produkts muss auf den Wirtschaftsakteur (Hersteller, Importeure etc.) verlagert werden.
  • Betreiber von Online-Marktplätzen müssen subsidiär haften, ohne Einschränkungen.
  • Das Produkthaftungsrecht muss auf Software (integriert und stand-alone) ausgeweitet werden.
  • Verbraucher:innen sollten wählen können, an welchen Wirtschaftsakteur sie sich wenden.

Weitere Informationen

Algorithmen_Pablo Lagarto - Adobe Stock

Quelle: Pablo Lagarto - Adobe Stock

Algorithmen & KI

Ein europäisches Regelwerk für Künstliche Intelligenz (KI) muss sicherstellen, dass KI-Anwendungen europäische Gesetze einhalten und europäischen Werten entsprechen. Dies würde die Akzeptanz und Verbreitung dieser Technologie fördern.

Mehr erfahren
Frau sitzt vor einem Laptop und zeigt mit dem Daumen nach unten.

Quelle: Krakenimages - Adobe Stock

09.12.2022Richtlinie für KI-Haftung verbraucherfreundlich gestalten

Die Europäischen Kommission hat einen Vorschlag für eine Richtlinie über Haftungsfragen speziell für Künstliche Intelligenz veröffentlicht. Aus Verbrauchersicht ist es zu begrüßen, dass die Europäische Kommission hierzu grundsätzlich tätig wird. Leider ist der vorliegende Vorschlag nicht geeignet, Verbraucher:innen im Schadensfall angemessenen zu kompensieren.

Mehr erfahren
Eine Hand hält ein Handy, auf dem "Smart Home" steht. Dahinter sieht man eine Küche, in der verschiedene Smart-Home-Geräte markiert sind.

Quelle: AdobeStock - nicoelnino

13.12.2022Produkthaftung: Brüssel muss nachbessern

Bei fehlerhaften Produkten muss die Beweislast bei den Herstellern liegen. Außerdem sollten Betreiber von Online-Marktplätzen stärker in die Verantwortung gezogen werden. Der vzbv kritisiert in einer Stellungnahme die Vorschläge der Europäische Kommission als nicht weitreichend genug.

Mehr erfahren

Alles zum Thema: Produkthaftung

Artikel (10)
Meret Noll im vzbv

Quelle: vzbv

15.12.2023EU macht wichtigen Schritt hin zu mehr Verbraucherschutz bei der Produkthaftung

Der europäische Gesetzgeber hat sich auf eine neue Produkthaftungsrichtlinie geeinigt. Felix Methmann, Leiter Team Recht und Handel im Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv), kommentiert:

Zur Pressemeldung
Eine Hand hält ein Handy, auf dem "Smart Home" steht. Dahinter sieht man eine Küche, in der verschiedene Smart-Home-Geräte markiert sind.

Quelle: AdobeStock - nicoelnino

23.10.2023Produkthaftung: EU muss bei Beweislastumkehr nachbessern

Die derzeit geltende Produkthaftungsrichtlinie stammt aus dem Jahr 1985 und deckt nicht alle inzwischen existierenden Produktkategorien ab, etwa Smart-Home-Systeme. Um das zu ändern, arbeitet der Europäische Gesetzgeber an einer neuen Richtlinie.

Meldung lesen
Eine Hand hält ein Handy, auf dem "Smart Home" steht. Dahinter sieht man eine Küche, in der verschiedene Smart-Home-Geräte markiert sind.

Quelle: AdobeStock - nicoelnino

13.12.2022Produkthaftung: Brüssel muss nachbessern

Bei fehlerhaften Produkten muss die Beweislast bei den Herstellern liegen. Außerdem sollten Betreiber von Online-Marktplätzen stärker in die Verantwortung gezogen werden. Der vzbv kritisiert in einer Stellungnahme die Vorschläge der Europäische Kommission als nicht weitreichend genug.

Mehr erfahren
Mann vor PC, offenes Schloss Monitor

Quelle: Putilov Denis - AdobeStock

09.06.2021Gehackte Alarmanlagen, gefährliche Rasenmähroboter

Das über 30 Jahre alte Produkthaftungsrecht in der Europäischen Union ist veraltet und bedarf dringend der Überarbeitung. Dies fordert der Verbraucherzentrale Bundesverband in einem neuen Positionspapier zur digitalen Produkthaftung.

Mehr erfahren
online_shop_andrey_popov_adobestock_187853777.jpeg

Quelle: Andrey Popov - adobestock.de

05.05.2021Probleme mit dem Widerruf im Online-Handel

Schnell bestellt und bei Nichtgefallen unkompliziert wieder zurückgeben – dieses Versprechen erfüllen nicht alle Online-Händler. Manche Internet-Verkäufer sind sehr kreativ dabei, die Rückgabe von online bestellter Ware zu vereiteln. Händler versuchen mit vielen Begründungen, Verbraucherinnen und Verbraucher davon abzuhalten, Ware zurückzuschicken.

Zur Pressemeldung
Dokumente (6)
Eine Hand hält ein Handy, auf dem "Smart Home" steht. Dahinter sieht man eine Küche, in der verschiedene Smart-Home-Geräte markiert sind.

Quelle: AdobeStock - nicoelnino

13.12.2022Produkthaftung: Brüssel muss nachbessern

Bei fehlerhaften Produkten muss die Beweislast bei den Herstellern liegen. Außerdem sollten Betreiber von Online-Marktplätzen stärker in die Verantwortung gezogen werden. Der vzbv kritisiert in einer Stellungnahme die Vorschläge der Europäische Kommission als nicht weitreichend genug.

Mehr erfahren
Mann vor PC, offenes Schloss Monitor

Quelle: Putilov Denis - AdobeStock

09.06.2021Gehackte Alarmanlagen, gefährliche Rasenmähroboter

Das über 30 Jahre alte Produkthaftungsrecht in der Europäischen Union ist veraltet und bedarf dringend der Überarbeitung. Dies fordert der Verbraucherzentrale Bundesverband in einem neuen Positionspapier zur digitalen Produkthaftung.

Mehr erfahren
riopatuca - fotolia.com

Quelle: Riopatuca - AdobeStock

05.02.2021Fahrerlose Mobilität, aber sicher

Das Bundesverkehrsministerium hat Referentenentwürfe vorgelegt, um das in der Koalitionsvereinbarung erklärte Ziel einen Gesetzesrahmen für autonomes Fahren zu schaffen, noch kurz vor Ende der Legislaturperiode auf den Weg zu bringen. Der vzbv hat dazu eine Stellungnahme veröffentlicht.

Mehr erfahren
Algorithmen_Pablo Lagarto - Adobe Stock

Quelle: Pablo Lagarto - Adobe Stock

19.06.2020„Weißbuch KI“ zu wenig ambitioniert

Aus Verbrauchersicht verfolgt das Weißbuch zwar die richtigen Ansätze, aber die vorgeschlagenen Regeln sind nicht ambitioniert genug. Zudem ist der Anwendungsbereich der vorgeschlagenen Regelung zu eng gefasst, so dass die Regeln nicht für eine Reihe risikobehafteter KI-Anwendungen gelten würden.

Mehr erfahren
Einbruch Digitale Produkthaftung

Quelle: Antonioguillem - Adobe Stock

27.01.2020Faktenblatt zur digitalen Produkthaftung

Digitale Sprachassistenten, Saugroboter oder Smart TVs: Mit dem Internet verbundene Geräte gehören längst zum Alltag. Die Sicherheit der Anwendungen ist jedoch sehr unterschiedlich. Teilweise sind Modelle fehlerhaft programmiert oder leicht zu hacken. Entstehen Schäden, bleiben diese oft bei Verbraucherinnen und Verbrauchern hängen.

Mehr erfahren
Videos & Grafiken (1)
Infografik des vzbv | Januar 2022

Quelle: vzbv

03.01.2022Infografik: vzbv fordert Nachbesserung bei der Update-Pflicht

Seit dem 1. Janaur 2022 gilt die Update-Pflicht. Eine wichtige Neuerung für Verbraucher:innen - an einigen Stellen fordert der vzbv jedoch Nachbesserungen.

Mehr erfahren

Unsere Expert:innen zum Thema

Kontakt

Icon für Kontakt für Verbraucher

Service für Verbraucher:innen

Was suchen Sie? Wählen Sie eine passende Option:

Ich möchte beraten werden
Ich möchte mich beschweren
Ich suche Informationen für Verbraucher:innen

Kontakt

Telefon-Icon

Pressestelle

Service für Journalist:innen

presse@vzbv.de +49 30 25800-525

Kontakt

Felix Methmann

Felix Methmann

Leiter Team Recht und Handel

info@vzbv.de +49 30 258 00-0

Kontakt

Stefanie Grunert

Stefanie Grunert

Referentin Team Recht und Handel

info@vzbv.de +49 30 25800-0

Kontakt

Meret Sophie Noll

Meret Sophie Noll

Referentin Team Recht und Handel

info@vzbv.de +49 30 25800-0

Verwandte Themen

  • Algorithmen & KI

    Ein europäisches Regelwerk für Künstliche Intelligenz (KI) muss sicherstellen, dass KI-Anwendungen europäische Gesetze einhalten und europäischen Werten entsprechen. Dies würde die Akzeptanz und Verbreitung dieser Technologie fördern.

    Zur Themenseite

  • Breitband

    Der vzbv fordert Breitbandausbau und Breitbandversorgung für eine flächendeckende Grundversorgung, einen nachhaltig funktionierenden Wettbewerb sowie ein für Verbraucher:innen positives Preisniveau und Leistungsangebot.

    Zur Themenseite

  • Personalisierte Werbung

    Die Einführung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie die schnell voranschreitenden technischen Entwicklungen in der elektronischen Kommunikation machen eine Überarbeitung der bisherigen ePrivacy-Richtlinie erforderlich.

    Zur Themenseite

  • IT-Sicherheit

    Es braucht eine gesetzliche Verpflichtung zu Security by Default und Security by Design: Produkte müssen IT-sicher konstruiert sein und bereits mit aktivierten Sicherheitsmechanismen ausgeliefert werden.

    Zur Themenseite

  • Mobilfunk

    Eine funktionierende Mobilfunkversorgung gehört zu den Grundpfeilern der digitalen Infrastruktur. Mobiles Surfen und Telefonieren sollten daher eine Selbstverständlichkeit sein. Leider ist das nicht immer der Fall.

    Zur Themenseite

  • Netzneutralität

    Gleiches Recht für alle: So lässt sich Netzneutralität kurz zusammenfassen. Gemeint ist damit der offene, gleichberechtigte und neutrale Zugang zu Inhalten und Diensten im Internet. Daten sollen gleichberechtigt transportiert werden – unabhängig davon, woher sie stammen und was sie beinhalten.

    Zur Themenseite

  • Telekommunikation

    Ob geplatzte Technikertermine, zu geringe Bandbreite oder Schwierigkeiten, den Handyvertrag zu kündigen – die Probleme auf dem Telekommunikationsmarkt sind für Verbraucher:innen vielschichtig und oft ein Ärgernis im täglichen Leben. So verwundert es auch nicht, dass es im Bereich Telekommunikation mit die meisten Beschwerden bei den Verbraucherzentralen gibt.

    Zur Themenseite

  • Plattformen

    Das Haftungsprivileg und das Verbot der Einführung allgemeiner Überwachungspflichten haben bei der Entwicklung der Plattformvielfalt im Internet wichtige Dienste geleistet. Eine Vielfalt, von der auch Verbraucher:innen profitieren. Doch nach 20 Jahren wird es Zeit, die Regelungen für Plattformen an neue Gegebenheiten und Herausforderungen anzupassen.

    Zur Themenseite

  • Wettbewerb in der Digitalisierung

    Große Digitalkonzerne wie Google, Apple oder Amazon kontrollieren den Zugang zu Handelsplätzen und digitalen Ökosystemen. Zwei Gesetzesinitiativen sollen nun für faireren Wettbewerb sorgen.

    Zur Themenseite

  • Datenschutz

    Hinter dem Schutzniveau der Datenschutz-Grundverordnung dürfen neue Gesetze nicht zurückbleiben. Vielmehr bedarf es klarerer Regelungen für besonders risikobehaftete Datenverarbeitungen.

    Zur Themenseite

  • Datenmaut

    Um Wettbewerbsverzerrungen zu vermeiden, die Angebotsvielfalt und ein bezahlbares Preis-Leistungs-Verhältnis digitaler Dienste für Verbraucher:innen zu wahren und um die Netzneutralität zu schützen, setzt sich der vzbv dafür ein, dass keine Datenmaut eingeführt wird.

    Zur Themenseite