Gesundheit & Pflege

Die für das Jahr 2021 angekündigte Pflegereform geht in die nächste Runde. Nach dem im Oktober 2020 verabschiedeten Eckpunktepapier liegt nun ein inoffizieller Arbeitsentwurf für ein Pflegereformgesetz vor, der zahlreiche Leistungsveränderungen in der Pflege vorsieht.

Bereits im November 2020 forderten maßgebliche Patientenorganisationen inklusive des vzbv die Neuaufstellung der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland (UPD) noch in dieser Legislaturperiode. Ein Rechtsgutachten im Auftrag des vzbv liefert jetzt einen Vorschlag, wie das Stiftungsmodell konkret aussehen könnte.

Gegen die Stimmen der Patientenvertretung, zu der auch der vzbv gehört, hat der Gemeinsame Bundesausschuss beschlossen, dass die ambulante nuklearmedizinische CT (PET-CT) in absehbarer Zeit nicht zur Kassenleistung wird.

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat auf Antrag der Patientenvertretung, zu der auch der vzbv gehört, die Unterkiefer-Protrusionsschiene (UPS) für Erwachsene mit einer obstruktiven Schlafapnoe als Behandlungsalternative beschlossen.

Statement von Klaus Müller, Vorstand des vzbv, zur Pflegereform.

Mit dem vorliegenden Entwurf für das "Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz" (DVPMG), dem dritten großen Digitalisierungsgesetz in dieser Legislaturperiode, unternimmt die Bundesregierung weitere Anstrengungen, die Gesundheits- und Pflegeversorgung zu digitalisieren.

Der vzbv hat in seiner Stellungnahme viele der zahlreichen Einzelregelungen begrüßt, die im Entwurf für das Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG) enthalten sind. Darüber hinaus bedürfe es aber weiterer Regelungen und zeitnah ein nachvollziehbares Gesamtkonzept für eine bedarfsgerechte Gestaltung der Versorgungsstrukturen.

Das „Bündnis für Gute Pflege“ fordert Bundesgesundheitsminister Jens Spahn auf, einen Gesetzentwurf vorzulegen, um die Pflegebedürftige in der Langzeitpflege insgesamt stärker zu entlasten. Bereits seit Anfang November vergangenen Jahres lässt  eine Pflegereform mit einem Eckpunktepapier auf sich warten.

Statement von Klaus Müller, Vorstand des vzbv, zu geplanten Corona-Maßnahmen

Mit dem vorliegenden Referentenentwurf für ein Gesetz zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (Digitale Versorgung und Pflege– Modernisierungsgesetz – DVPMG) ergeben sich zahlreiche konkrete Verbesserungen für Verbraucherinnen und Verbraucher, vor allem im Bereich guter Patienteninformation und Kommunikation.

Online-Apotheken dürfen das Widerrufsrecht bei der Bestellung von Medikamenten nicht generell ausschließen. Das hat das Kammergericht Berlin nach einer Klage des vzbv gegen die Versandapotheke DocMorris entschieden. Außerdem muss der Anbieter für eine kostenlose Beratung zwingend die Telefonnummer des Kunden abfragen.

Versandapotheken dürfen das Widerrufsrecht bei der Bestellung von Medikamenten nicht generell ausschließen. Das hat das Oberlandesgericht Karlsruhe nach Klage des vzbv gegen die Online-Apotheke Apovia entschieden. Das Gericht untersagte dem Betreiber außerdem, eine gebührenpflichtige Telefonnummer für die Kundenberatung anzugeben.

Wer mit dem Begriff „Praxisklinik“ wirbt, muss zumindest einen temporären stationären Aufenthalt gewährleisten können, ansonsten ist der Begriff irreführend.

Der vzbv fordert eine flächendeckende und sichere Versorgung mit Arzneimitteln – unabhängig vom Vertriebsweg. In Zeiten der Digitalisierung dürfe der Arzneimittelversand nicht pauschal verboten werden. Wichtig sei aber, die Einhaltung rechtlicher Vorgaben.

Urteil des OLG Stuttgart vom 08.06.2017 (7 U 115/16)
Mit der immunsystemstärkenden Wirkung von Vitamin C darf nicht für ein Schmerzmittel geworben werden, da der Zweck des Medikamentes nicht die Stärkung des Immunsystems ist.

78 Prozent der gesetzlich Versicherten wollen nach einer aktuellen Umfrage von forsa im Auftrag des vzbv verbindliche Vorgaben dazu, welche Informationen gesetzliche Krankenkassen veröffentlichen müssen. Die Infografik visualisiert die Umfrageergebnisse.

Gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus Politik, Gesundheitswirtschaft, Krankenkassen, Ärzteschaft, und Verbraucherschutz hat der vzbv auf einer Tagung am 19. Oktober über die Digitalisierung in der Gesundheitsversorgung diskutiert. Im Fokus standen dabei Bedürfnisse der Patienten und Anforderungen an einen erfolgreichen Digitalisierungsprozess.

Der vzbv hat im September 2016 zum Thema "Digitalisierung der Gesundheitsversorgung" eine repräsentative Umfrage sowie eine Gruppendiskussion durchführen lassen. Die Ergebnisse sind in einer Infografik anschaulich aufbereitet.

Gesetzlich Versicherte müssen teilweise mehrere Monate auf einen Termin beim Facharzt warten. Das ist ein strukturelles Problem, das auch die Große Koalition auf ihrer Agenda hat. Ein neues Video des vzbv zeigt, woher die langen Wartezeiten kommen und was Patienten dagegen tun können.

Die Bertelsmann Stiftung und der vzbv sprechen sich dafür aus, die gesetzliche und private Krankenversicherung zusammenzuführen. Beide Organisationen haben die Ergebnisse ihrer Untersuchungen zur Krankenversicherung der Zukunft vorgestellt. Ein Audiobeitrag fasst die Diskussion zusammen.

Eine gute personelle Ausstattung ist eine wichtige Voraussetzung für hohe Versorgungsqualität von pflegebedürftigen Menschen. Die oft schlechte Personalausstattung stellt die Pflege vor große Herausforderungen. Das Bündnis für Gute Pflege, zu dem auch der vzbv gehört, will auf seiner Veranstaltung die unterschiedlichen Perspektiven der Beteiligten darstellen und Lösungswege diskutieren.

Mittlerweile sind mehr als 350.000 Gesundheits- und Fitnessapps auf dem Markt und ermöglichen es den Nutzerinnen und Nutzern Vitalparameter wie Blutdruck zu ermitteln oder Schritte und Kalorien zu zählen. Doch was sind die Verbrauchersorgen bei diesem Thema? Der vzbv lädt ein, das digitale Gesundheitswesen aus Sicht der Verbraucher zu betrachten.

Auf der Veranstaltung werden die Ergebnisse der Erprobungsstudien zum neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff vorgestellt. Vertreter des Bündnisses für gute Pflege und aus der Politik diskutieren über den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff. Dieter Lang, Experte des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv), spricht über die Perspektive der Pflegebedürftigen und Ihrer Angehörigen.