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Datenströme im Wirbel

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Daten

Sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene wird darüber diskutiert, wie Daten besser nutzbar gemacht werden können. Vorschläge umfassen beispielsweise die Etablierung von neutralen Datenintermediären und Konzepte wie den „Datenalturismus“.

Grundsätzlich begrüßt der vzbv diesen Ansatz. Eine bessere Verfügbarkeit von Daten kann einen Mehrwert für einzelne Verbraucher:innen schaffen und dazu beitragen gesellschaftliche Probleme, wie etwa die Mobilitätswende, zu lösen. Auch aus wettbewerblichen Aspekten ist eine bessere Verfügbarkeit von Daten wünschenswert.

Eine Vergütung der Verbraucher:innen für ihre Daten lehnt der vzbv jedoch ab, da sie falsche Anreize für einkommensschwache Gruppen setzen würde. Außerdem dürfen datenschutzrechtliche Vorgaben und Grundprinzipien, wie die Zweckbindung, nicht unterlaufen werden. Eine verantwortungsvolle Datennutzung ist nur möglich, wenn die Menschen uneingeschränkt auf den Schutz ihrer personenbezogenen Daten vertrauen können.

Der vzbv fordert

  • Keine Aufweichung des Datenschutzes durch Erleichterung der Datennutzung.
  • Klare Regelungen für Datenintermediäre, die ihre Neutralität sicherstellen.
  • Klare Definition von gemeinwohlorientierten Datenverarbeitungen.
  • Förderung der Forschung zu Anonymisierungsverfahren und Schutzmaßnahmen für anonymisierte Daten.
  • Förderung der Datenportabilität und Interoperabilität durch offene Standards und offene Systeme.
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Politik-Tracker Datenethikkommission

Im Oktober 2019 hat die Datenethikkommission (DEK) der Bundesregierung die zentralen Handlungsempfehlungen zu den Themen Künstliche Intelligenz, algorithmische Systeme und Datenpolitik vorgestellt. Der vzbv bewertet regelmäßig die Umsetzung der zehn wichtigsten Empfehlungen aus Verbrauchersicht.
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