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Publikationen/Faktenblätter

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08.12.2008
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Forum Nationaler Aktionsplan zur nachhaltigen Anwendung von Pflanzenschutzmitteln

Die europäische Gesetzgebung zu Pestiziden sieht Nationale Aktionspläne zur nachhaltigen Anwendung von Pflanzenschutzmitteln vor, die in den jeweiligen europäischen Mitgliedsstaaten erarbeitet werden müssen. Die Bundesregierung setzt dies in dem Forum Nationaler Aktionsplan zur nachhaltigen Anwendung von Pflanzenschutzmitteln um - neue Konzepte sollen Innovationen ermöglichen. Sie finden hier die wichtigsten Forderungen des Verbraucherzentrale Bundesverbandes.
05.12.2008
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So wenig Pflanzenschutzmittelrückstände wie möglich - Stellungnahme zu den Rückstandshöchstgehalten

Seid dem 1.September 2008 ist die EG-VO (396/2005) über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln in Kraft. Damit wurden die nationalen Regelungen in einer einheitlichen europäischen Regelung harmonisiert. Der vzbv fordert, dass Hinweise auf unsichere Höchstmengen an Pflanzenschutzmittelrückständen sofort zu einer Anpassung oder Absenkung führen müssen. Das Prinzip ALARA (As Low As Reasonable Achievable) muss zukünftig konsequenter angewendet werden.
02.12.2008
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Verbraucherfreundliche Qualitätsberichterstattung in der Pflege

Verbraucherverbände fordern seit vielen Jahren mehr Qualitätstransparenz in der Pflege. Im Mittelpunkt stehen dabei Informationen zu Fragen der Lebensqualität und der Qualität der Ergebnisse der Pflegeleistungen. Der Gesetzgeber hat jetzt den Landesverbänden der Pflegekassen aufgegeben, verbraucherfreundliche Qualitätsberichte zu veröffentlichen. Die Vertragsparteien auf Bundesebene haben die Aufgabe, eine Vereinbarung herbeizuführen über die Kriterien der Bewertungssystematik, das betriftt die Leistungen und deren Qualität. Stellungnahme des Verbraucherzentrale Bundesverbandes zu den Kriterien der Veröffentlichung, der Bewertungssystematik und der Darstellung der Ergebnisse von Qualitätsprüfungen von stationären Einrichtungen.
18.11.2008
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Datenschutz ist Verbraucherschutz - Forderungen zur Stärkung des kollektiven Rechtsschutzes

Das Thema Datenschutz tangiert zunehmend die Verbraucherrechte, das heißt Datenschutz ist Verbraucherschutz. Das lukrative Geschäft mit dem Datenhandel boomt, ohne dass wirksam etwas entgegensetzt wird. Daher fordert der vzbv die Stärkung des kollektiven Rechtsschutzes, damit klagebefugte Verbände die Rechte der Verbraucher auch in Datenschutzfragen umfassend wahrnehmen können. Datenschutzgesetze müssen Verbraucherschutzgesetze im Sinne des Unterlassungsklagengesetz sein. Hierzu muss das Unterlassungsklagengesetz (UKlaG) geändert werden.
17.11.2008
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Prävention ist bester Schutz vor Antibiotika-Resistenzen

Anlässlich des Europäischen Antibiotika-Tages am 18. November präsentiert die Bundesregierung eine Strategie zur Erkennung, Prävention und Kontrolle von Antibiotika-Resistenzen in Deutschland sowie Maßnahmen zu ihrer Bekämpfung. Zu dieser Deutschen Antibiotika-Resistenzstrategie (DART) gibt der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) zwei Stellungnahmen heraus. Eine Bewertung der Antibiotika-Resistenzstrategie der Bundesregierung sowie eine Kommentierung der nationalen Antibiotikaresistenzstrategie des BMELV für den Veterinärbereich: Erkenntnisse aus der Veterinärpraxis müssen konsequenter umgesetzt werden.
17.11.2008
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Besser verteilter Mangel bei der Krankenhausfinanzierung - Stellungnahme zum Reformgesetz

Neuordnung der Krankenhausfinanzierung: Mit dem Gesetzentwurf zur Krankenhausfinanzierung sollen die künftigen Rahmenbedingungen ab dem Jahr 2009 vorgegeben werden. Dies allerdings auf Kosten der Gesetzlichen Krankenversicherung. Der vzbv möchte, dass die Transparenz der Qualität erhöht wird, indem systematisch Patientenerfahrungen einbezogen werden. Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zum ordnungspolitischen Rahmen der Krankenhausfinanzierung ab dem Jahr 2009 (Krankenhausfinanzierungsreformgesetz - KHRG)
15.11.2008
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Was bringt den Versicherten der Wettbewerb im Gesundheitswesen? - Interview mit Stefan Etgeton, vzbv

Der Gesundheitsfonds soll zu einem stärkeren Wettbewerb zwischen den Krankenkassen führen. Über die Auswirkungen für die Versicherten spricht Dr. Stefan Etgeton, Fachbereichsleiter Gesundheit und Ernährung im Verbraucherzentrale Bundesverband. Veröffentlicht in der vpk vom November 2008, Nr. 18
15.11.2008
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Netzagentur als Anwalt der Verbraucher - Gastkommentar von Matthias Kurth

Die Bundesnetzagentur wurde vor zehn Jahren als Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post gegründet und ist inzwischen auch für die Bereiche Elektrizität, Gas und Eisenbahnen zuständig. Damit fördert sie nicht nur den Wettbewerb in Netzindustrien, sondern leistet auch aktiven Verbraucherschutz. Gastkommentar des Präsidenten der Bundesnetzagentur Matthias Kurth für die vpk - die Zeitschrift des Verbraucherzentrale Bundesverbands.
13.11.2008
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Transparenz heißt "Suche leicht gemacht" - Datenbank zu Agrar- und Fischereifonds

Transparenz bedeutet, dass Informationen nicht nur vorhanden sind, sondern auch leicht gefunden werden können.
Anmerkungen des Verbraucherzentrale Bundesverbandes zum Entwurf der Verordnung über die Veröffentlichung von Informationen über die Zahlung von Mitteln aus den Europäischen Fonds für Landwirtschaft und Fischerei (Agrar- und Fischereifonds-Informationen-Verordnung - AFIVO)
13.11.2008
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Qualität ist was Verbraucher wünschen - zum Grünbuch für Agrarerzeugnisse

EU-Qualitätspolitik für Agrarerzeugnisse - Was kann verbessert werden? Die EU-Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung möchte wissen, ob sie über die richtigen Instrumente verfügt, um die Qualitätssicherung zu erleichtern. Und sie möchte den Landwirten helfen, ihre hochwertigen Erzeugnisse angemessen zu vermarkten. Aus diesem Grund hat die Kommission ein Grünbuch mit offenen Fragen zu verschiedenen Aspekten der Qualitätssicherung veröffentlicht. Der Verbraucherzentrale Bundesverband kommentiert die 18 Fragen im Grünbuch der EU-Kommission zur Qualität von Agrarerzeugnissen (Produktnormen, Bewirtschaftungsauflagen und Qualitätsregelungen).

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