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18.01.2019 > Urteil

Zur Bezeichnung von (Parma-)schinken

Urteil des OLG Köln vom 18.01.2019 (6 U 61/18)
Quelle: 
Gina Sanders – fotolia.com

Die Bezeichnung „Culatello di Parma“ für ein aufgeschnittenes Rohschin-kenprodukt in Klarsichtverpackung stellt eine Anspielung auf die geschützte Ursprungsbezeichnung „Prosciutto di Parma“ dar.

Das Oberlandesgericht Köln hatte einen Streitfall zu entscheiden, dem folgender Sachverhalt zugrunde lag: Ein Hersteller von Schinken verwendete die Produktbezeichnung „Culatello di Parma“. Der Kläger meint, dass mit dieser Bezeichnung auf die europaweit seit vielen Jahren geschützte Bezeichnung „Prosciutto di Parma“ angespielt werde. Zwar handelt es sich bei beiden Produkten um aufgeschnittene Rohschinkenscheiben aus der Hinterkeule eines Schweins, der Culatello enthält aber Zutaten wie Pfeffer und Knoblauch, die beim Prosciutto nicht zugelassen sind.

Das Oberlandesgericht Köln bestätigte die erstinstanzliche Entscheidung des Landgerichts Köln, dass der Culatello di Parma eine unzulässige Anspielung auf die geschützte Produktbezeichnung „Prosciutto di Parma“ darstelle und deswegen so in Deutschland nicht verkauft werden darf. Das Oberlandesgericht sieht eine Verwechslungsgefahr beim Verkäufer aufgrund der Ähnlichkeit der Produktbezeichnungen und der Produkte. Auch die Etikettierung spricht dafür, dass der beklagte Hersteller bewusst auf die geschützte Bezeichnung "Prosciutto die Parma" anspiele. Der durchschnittliche Verbraucher läuft damit Gefahr, die Produkte zu verwechseln.

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