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Frau steckt einen Stecker in den W-LAN Router, der vor ihr auf dem Tisch steht

Quelle: iStock - aquaArts studio

12.08.2026

Netzneutralität darf nicht aufgeweicht werden

Stellungnahme des Verbraucherzentrale Bundesverbands

Frau steckt einen Stecker in den W-LAN Router, der vor ihr auf dem Tisch steht

Quelle: iStock - aquaArts studio

Netzneutralität ist die Grundlage des freien und offenen Internets. Sie stellt sicher, dass Internetanbieter Daten gleich behandeln und keine Inhalte verlangsamen, blockieren oder bevorzugen. Damit schützt dieses Prinzip Verbraucher:innen und verhindert, dass große Unternehmen sich durch bezahlte Bevorzugung unfaire Wettbewerbsvorteile verschaffen. Aus Sicht des Verbraucherzentrale Bundesverbands muss das Prinzip der Gleichbehandlung aller Daten im Netz vollständig gewahrt bleiben. Das „Gremium europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation” (GEREK) hat einen Leitfaden für Unternehmen zur Umsetzung der Neutralitätsverordnung veröffentlicht.

Der Verbraucherzentrale Bundesverband…

  • begrüßt das Ziel, die Netzneutralitätsvorschriften weiter zu konkretisieren. So schafft die Einordnung einiger Spezialdienste, etwa Anwendungen zur optimierten Übertragung medizinischer Informationen vom Rettungswagen an das aufnehmende Krankenhaus, Rechtssicherheit und fördert damit Innovation.
  • betont aber, dass der neue Leitfaden des GEREKs nicht zu einer Abschwächung der Netzneutralität führen darf. Das könnte Anbietern die Tür für diskriminierende Praktiken zu wirtschaftlichen Zwecken öffnen.
  • sieht die Gefahr, dass Netzneutralitätsvorschriften schrittweise aufgeweicht werden. Bestimmte Anwendungen, etwa virtuelle und erweiterte Realitäten (VR und AR), sollen unter bestimmten Voraussetzungen bevorzugt behandelt werden dürfen. Eine solche Priorisierung darf jedoch keine negativen Auswirkungen auf andere Anwendungen im selben Netz haben und muss von den Nutzer:innen kontrollierbar bleiben.
  • warnt vor einem zu weitreichenden Einsatz von „Network Slicing“ und fordert GEREK auf, an diesen Stellen nachzubessern. Mit „Network Slicing“ können Datenströme unterschiedlich priorisiert werden. Das sollte nur dort zugelassen werden, wo es technisch erforderlich ist, und darf nicht zulasten anderer Anwendungen im selben Netz gehen.
Protecting the Open Internet in the Age of Network Slicing

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