Durch die folgenden Buttons können Sie direkt auf einen speziellen Bereich des Inhaltes springen
Lina Ehrig

Quelle: vzbv / Gert Baumbach

20.12.2023

Plattform-Regulierung: Effiziente Aufsicht gefordert

Statement von Lina Ehrig, Leiterin Team Digitales im und Medien im vzbv, zur geplanten Aufsicht von Online-Plattformen in Deutschland

Lina Ehrig

Quelle: vzbv / Gert Baumbach

Was auf Online-Plattformen wie Amazon, Google oder Facebook passiert, wurde bisher nur unzureichend kontrolliert. Ändern soll das der Digital Services Act (DSA) der EU. Die Bundesregierung hat das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) nun im Kabinett beschlossen, in dem geregelt wird, wie der DSA künftig in Deutschland umgesetzt werden soll. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) begrüßt, dass das parlamentarische Verfahren endlich beginnen kann und fordert eine effiziente und möglichst zentrale Aufsicht.

Lina Ehrig, Leiterin Team Digitales und Medien im vzbv, kommentiert:

Die Grenzen zwischen Online-Marktplätzen und sozialen Netzwerken verschwimmen immer mehr. Damit Verbraucher:innen online sichere und vertrauenswürdige Umgebungen vorfinden, sollten daher alle Online-Plattformen einer möglichst zentralen und schlagkräftigen Aufsicht unterliegen. Es ist daher richtig, dass die Bundesnetzagentur die zentrale Koordinierungsstelle wird und das Bundesamt für Justiz, entgegen erster Entwürfe, keine Zuständigkeit erhält.

Nicht nachvollziehbar ist, dass laut Kabinettsentwurf die Landesmedienanstalten ebenfalls eine zuständige Behörde werden sollen. Und das, obwohl Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft davon abraten. Dadurch wird die Durchsetzung des ohnehin komplexen Digital Services Act unnötig auf mehrere Behörden verteilt und so verkompliziert.

Die Mitglieder des Deutschen Bundestags müssen den Gesetzentwurf nachbessern. Die langen Diskussionen innerhalb der Bundesregierung haben den Prozess bislang verzögert. Es muss sichergestellt werden, dass die Plattformaufsicht in Deutschland wirksam aufgestellt ist und ihre Arbeit so schnell wie möglich aufnehmen kann.

Hintergrund

Die Bundesregierung hat am 20. Dezember 2023 das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) im Kabinett beschlossen und so die deutsche Umsetzung des Digital Services Act (DSA) auf den Weg gebracht. Das DDG regelt, wie die neuen Regelungen und Sorgfaltspflichten für Betreiber von Online-Plattformen in Deutschland umgesetzt und kontrolliert werden. Am 17. Februar 2024 tritt der DSA für alle Online-Plattformen in Kraft.

Alles zum Thema: Plattformen

Artikel (73)
Dokumente (23)
Kinder- und Jugendschutz auf Social-Media-Plattformen

Kinder- und Jugendschutz auf Social-Media-Plattformen

Bericht | Juni 2026

Ansehen
PDF | 14.12 MB
Digitale Teilhabe und Schutz von Minderjährigen gewährleisten

Digitale Teilhabe und Schutz von Minderjährigen gewährleisten

Positionspapier des Verbraucherzentrale Bundesverbands e.V. zum Schutz von Minderjährigen bei der Nutzung digitaler Dienste | März 2026
 

Ansehen
PDF | 249.75 KB
Bericht zur Tätigkeit als Trusted Flagger

Bericht zur Tätigkeit als Trusted Flagger

Ergebnisse der Meldungen im Jahr 2025 | Februar 2026

Ansehen
PDF | 364.41 KB
Tabellarische Übersicht der Untersuchungsergebnisse

Tabellarische Übersicht der Untersuchungsergebnisse

Februar 2026

Ansehen
PDF | 168.38 KB
Melde- und Beschwerdeverfahren bei Online-Plattformen

Melde- und Beschwerdeverfahren bei Online-Plattformen

Untersuchung des Verbraucherzentrale Bundesverbands | Februar 2026

Ansehen
PDF | 4.57 MB
Urteile (9)
Umfragen (1)
Videos & Grafiken (4)
Infografik: Viele Vergleichsportale sind für Verbraucher intransparent

Quelle: Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv)

Infografik: Viele Vergleichsportale sind für Verbraucher intransparent

5 von 5 getesteten Vergleichsportalen nehmen Provision von Anbietern an

Vorschau
JPG | 1.35 MB | 3106x2598
Infografik: Vergleichsportale - Nicht unbedingt der beste Preis

Quelle: Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv)

Infografik: Vergleichsportale - Nicht unbedingt der beste Preis

Das für Verbraucherinnen und Verbraucher beste Ergebnis wird oft nicht angezeigt

Vorschau
JPG | 877.7 KB | 3106x2598

Kontakt

Kontakt

Icon Sprechblase+Beratung Kreis rot

Service für Verbraucher:innen

Was suchen Sie? Wählen Sie eine passende Option:

Kontakt

Icon Sprechblase+Beratung Outline rot

Pressestelle

Service für Journalist:innen

@email +49 30 25800-525

Kontakt

Lina Ehrig

Lina Ehrig

Leiterin Team Digitales und Medien

@email +49 30 258 00-0

Kontakt

Martin Madej

Martin Madej

Referent Team Digitales und Medien

@email +49 30 25800-0