Datum: 20.05.2021

Bundestag zum Urheberrecht: Abwärtsspirale bei den Nutzerrechten gestoppt

Statement von Klaus Müller, Vorstand des vzbv, zur Urheberrechtsnovelle

Foto von Klaus Müller, Vorstand Verbraucherzentrale Bundesverband

Quelle: Corinna Guthknecht - vzbv

Der Bundestag hat über das neue Urheberrecht entschieden. Uploadfilter kommen. Das war leider klar. Unklar war bislang, wie gut Nutzer sich gegen Uploadfilter zu Wehr setzen können. Klaus Müller, Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv), kommentiert:

„Jetzt haben wir es schwarz auf weiß: Erst löschen, dann fragen ist zu wenig. Um die Nutzerinnen und Nutzer vor den Folgen von Uploadfiltern zu schützen, müssen vorher Schutzmaßnahmen für sie möglich sein.

Seit Veröffentlichung des ersten Vorschlags rangen alle Parteien intensiv um die Nutzerrechte. Je länger die Diskussion dauerte, desto mehr sägte die Politik an ihnen. Keinen Verbesserungen bei den Nutzerrechten standen weitere Zugeständnisse an die Rechteinhaber gegenüber. Auch jetzt wird es eine weitere Ausnahmereglung für die Verwendung von Exklusivinhalten, etwa für Fußballübertragungen, geben.

Dennoch hat die Koalition sich im letzten Moment durchgerungen und trotz teilweise gewaltiger Kritik tiefgreifende Veränderungen zu Lasten der Nutzer verhindert. Zudem gibt es im Detail Verbesserungen bei der kreativen Nutzung von Inhalten. So wurde eine europarechtswidrige Einschränkung des Rechts auf Karikatur, Parodie und Pastiche wieder gestrichen.“

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