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Pflege

Leistungen für Pflegebedürftige dynamisieren und regelmäßige Anpassung sicherstellen

  • Die Leistungen für Pflegebedürftige müssen dynamisch gestaltet werden. Es bedarf einer gesetzlichen Regelung, die automatische Anpassungen in kürzeren Abständen von ein bis zwei Jahren an festgelegte Kriterien bindet. Nur so lässt sich der Kaufkraftverlust bei Versicherungsleistungen abbauen.
  • Zu einer guten Pflege gehören auch gute Verträge. Wir nehmen das Kleingedruckte unter die Lupe und streiten für transparente Pflegeverträge.

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Alles zum Thema: Pflege

Artikel (75)
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22.06.2021

Leichterer Zugang zu langfristigen Therapien

Die Patientenvertretung im Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA), zu der auch der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) gehört, begrüßt Änderungen an der Heilmittel-Richtlinie, die zum 1. Juli 2021 in Kraft treten.
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Sohn schiebt seine demenzkranke Mutter im Rollstuhl

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16.03.2021

Pflegereform 2021: einmal Rolle rückwärts

Die für das Jahr 2021 angekündigte Pflegereform geht in die nächste Runde. Nach dem im Oktober 2020 verabschiedeten Eckpunktepapier liegt nun ein inoffizieller Arbeitsentwurf für ein Pflegereformgesetz vor, der zahlreiche Leistungsveränderungen in der Pflege vorsieht.

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Klaus Müller - vzbv

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13.11.2020

Eckpunkte zur Pflegereform: Der große Wurf gelingt leider (noch) nicht

Statement von Klaus Müller, Vorstand des vzbv, zur Pflegereform.

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Pressefoto 6 Klaus Müller | Vorstand Verbraucherzentrale Bundesverband | Credit: vzbv - Gert Baumbach

Quelle: Gert Baumbach - vzbv

06.11.2020

Qualitätsprüfungen in Pflegeheimen müssen wieder stattfinden

Statement von vzbv-Vorstand Klaus Müller zu Qualitätsregelprüfungen in Pflegeheimen.

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Pressefoto 8 Klaus Müller | Vorstand Verbraucherzentrale Bundesverband | Credit: vzbv - Gert Baumbach

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05.10.2020

Spahn-Vorschläge sind halbherzig

Statement von Klaus Müller, Vorstand des vzbv, zu aktuellen Vorschlägen von Gesundheitsminister Jens Spahn zur Reform der Pflegefinanzierung

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Dokumente (28)
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07.06.2021

Pflegebedürftige substanziell entlasten

vzbv veröffentlicht Stellungnahme zu Änderungsanträgen zur pflegerischen Versorgung
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14.04.2021

Digitalisierung in der Pflege vorantreiben

Mit dem vorliegenden Entwurf für das "Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz" (DVPMG), dem dritten großen Digitalisierungsgesetz in dieser Legislaturperiode, unternimmt die Bundesregierung weitere Anstrengungen, die Gesundheits- und Pflegeversorgung zu digitalisieren.

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09.02.2021

Pflegereform jetzt vorlegen

Das „Bündnis für Gute Pflege“ fordert Bundesgesundheitsminister Jens Spahn auf, einen Gesetzentwurf vorzulegen, um die Pflegebedürftige in der Langzeitpflege insgesamt stärker zu entlasten. Bereits seit Anfang November vergangenen Jahres lässt  eine Pflegereform mit einem Eckpunktepapier auf sich warten.

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23.12.2020

Wahlfreiheit für Patientenakte muss gesetzt sein

Mit dem vorliegenden Referentenentwurf für ein Gesetz zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (Digitale Versorgung und Pflege– Modernisierungsgesetz – DVPMG) ergeben sich zahlreiche konkrete Verbesserungen für Verbraucherinnen und Verbraucher, vor allem im Bereich guter Patienteninformation und Kommunikation.

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16.11.2020

Kosten der Krise gerecht verteilen

Der vzbv hat Vorschläge zur Verbesserung des Entwurfs des Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetzes (GPVG) veröffentlicht. Die größten Verbesserungspotenziale sieht der vzbv beim Bundeszuschuss zum Gesundheitsfonds sowie bei der Digitalisierung in der Pflegehilfsmittelverordnung.

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Urteile (9)
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01.03.2017

Beihilfe für Unterbringungskosten in einer alternativen Wohn-Pflege-Gemeinschaft für Demenzpatienten

Urteil vom 01.03.2017

Urteil des Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgerichtes vom 01.03.2017 (11 A 302/15)
Die Unterbringung eines Alzheimer-Patienten in einer zum Pflegeheim alternativen Wohn-Pflege-Gemeinschaft kann unter Umständen von der Beihilfeverpflichtung der Versicherung gedeckt sein.

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13.06.2016

BGH stärkt Rechte von Heimbewohnern

Urteil vom 13.06.2016

Der Bundesgerichtshof hat in einem Grundsatzurteil zugunsten der Verbraucherinnen und Verbraucher entschieden: Betreiber von Pflegeheimen und anderen Wohn- und Betreuungseinrichtungen dürfen die Preise nicht durch einseitige Erklärung und ohne Zustimmung der Bewohnerinnen und Bewohner erhöhen, wenn sich etwa die Betriebskosten ändern.

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25.06.2015

Hohe Hürden für Mithaftung in Pflegeeinrichtungen

Urteil vom 25.06.2015

Entscheidung des BGH: Vereinbarungen, nach denen Angehörige oder Betreuer für Kosten eines Pflegeplatzes mithaften sollen, sind nun gerichtlich Hürden gesetzt. Ein Anbieter von Kurzzeit- und Verhinderungspflege darf einen Schuldbeitritt nur verlangen, wenn dies auch ausdrücklich im Wohn- und Betreuungsvertrag vereinbart wurde. Ein Erfolg für den vzbv.

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22.08.2014

Heimbetreiber darf Preise nicht einseitig erhöhen

Urteil vom 22.08.2014

OLG Hamm vom 22.08.2014 (1-12 U 127/13) - nicht rechtskräftig
Pflegeeinrichtungen dürfen die Preise nicht ohne Zustimmung der Betroffenen erhöhen. Anderslautende Klauseln in den Bedingungen für Heimverträge sind unwirksam, entschied das das Oberlandesgericht Hamm.

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23.07.2014

Heimbetreiber darf keinen unbegrenzten Schuldbeitritt verlangen

Urteil vom 23.07.2014

OLG Zweibrücken vom 23.07.2014 (1 U 143/13)
Der Betreiber eines Seniorenheims darf nicht den Anschein erwecken, der Abschuss eines Heimvertrags sei davon abhängig, dass ein Dritter die Haftung für alle Verbindlichkeiten aus dem Vertrag übernimmt. Das hat das Oberlandesgericht Zweibrücken nach einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) entschieden.

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Videos & Grafiken (1)
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24.05.2012

Perspektiven für eine bessere Pflege | Audiobeitrag

Perspektiven für eine bessere Pflege in Deutschland forderte das "Bündnis für gute Pflege" auf einer Podiumsdiskussion mit den pflegepolitischen Sprechern der Bundestagsfraktionen. In dem Audiobeitrag werden die Argumente zusammengefasst.

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Termine (3)
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12.02.2020

Digitale Helfer in der Pflege: Wer trägt die Kosten?

Einladung zur Pressekonferenz
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10.11.2016

Mehr Personal in der Pflege - JETZT!

Eine gute personelle Ausstattung ist eine wichtige Voraussetzung für hohe Versorgungsqualität von pflegebedürftigen Menschen. Die oft schlechte Personalausstattung stellt die Pflege vor große Herausforderungen. Das Bündnis für Gute Pflege, zu dem auch der vzbv gehört, will auf seiner Veranstaltung die unterschiedlichen Perspektiven der Beteiligten darstellen und Lösungswege diskutieren.

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Quelle: vzbv / Raum 11

20.05.2015

Fachveranstaltung des Bündnisses für gute Pflege zum neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff

Auf der Veranstaltung werden die Ergebnisse der Erprobungsstudien zum neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff vorgestellt. Vertreter des Bündnisses für gute Pflege und aus der Politik diskutieren über den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff. Dieter Lang, Experte des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv), spricht über die Perspektive der Pflegebedürftigen und Ihrer Angehörigen.

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