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Grecaud Paul - fotolia.com

Quelle: Grecaud Paul - fotolia.com

EU-Verbraucherpolitik

Seit ihrer Gründung ist die Europäische Union (EU) für Verbraucher:innen vor allem eine Erfolgsgeschichte.

Durch die Abschaffung der Roaming-Gebühren, die Deckelung von Gebühren beim Zahlen mit Kredit- oder Bankkarte oder mehr Auswahl und niedrigere Preise bei Strom, Gas oder Telekommunikation haben Verbraucher:innen mehr Geld in der Tasche. Lebensmittel, Spielzeug oder Kosmetika sind sicherer geworden - dank zahlreicher EU-Vorschriften.

Die Datenschutzgrundverordnung, das Recht auf ein Girokonto sowie Entschädigungsregeln für Verspätungen oder Stornierungen bei Reisen per Bus, Bahn oder Flugzeug gehen auf Europa zurück.

Und schließlich sorgt die EU für mehr Nachhaltigkeit. So basieren etwa drei Viertel aller nationalen Umweltschutzgesetze ursprünglich auf EU-Regeln. Das hat dazu geführt, dass Wasser, Luft, Gebäude und Produkte in den vergangenen Jahren immer sauberer geworden sind.

Dennoch gibt es große Herausforderungen. Neue Technologien müssen sicher sein, unser Konsum nachhaltiger werden und Verbraucher:innen in ihren Rechten weiter gestärkt werden.

Der vzbv fordert

  • Sicherheit, Gesundheit sowie die wirtschaftlichen und rechtlichen Interessen der Verbraucher:innen schützen.
  • Für Sicherheit und Selbstbestimmung im digitalisierten Verbraucheralltag sorgen.
  • Für verbraucherfreundliche Märkte und fairen Wettbewerb sorgen.
  • Für mehr Ressourcenschutz und einen nachhaltigen Binnenmarkt sorgen.

Erfolge der Europäischen Verbraucherpolitik

Der europäische Binnenmarkt schafft einheitliche Regeln für alle EU-Bürger:innen und Unternehmen. Davon profitieren Verbraucher:innen in ihrem Alltag. Der Erfolg der EU für Verbraucher:innen lässt sich besonders an vier Dingen festmachen: Verbraucher:innen haben durch die EU mehr Geld in der Tasche. Sie genießen mehr Sicherheit in ihrem Alltag. Sie können auf starke Verbraucherrechte vertrauen. Und sie profitieren von mehr Nachhaltigkeit.

  • Die Abschaffung der Roaming-Gebühren bei vorübergehenden Aufenthalten in einem anderen EU-Land ist ein wichtiger Erfolg für Verbraucher:innen. Telefonieren, Chatten und Surfen gehört für viele zum Alltag – auch im Urlaub. Die EU hat dafür gesorgt, dass die hohen Zusatzgebühren dafür wegfallen. 
  • Die Deckelung von Gebühren für den Einsatz von Zahlungsmitteln, wie der Kredit- oder Bankkarte, macht den Einkauf günstiger – zu Hause und im Urlaub.
  • Wenn eine Überweisung in ein anderes Land der Eurozone vorgenommen oder an einem ausländischen Geldautomaten Bargeld in Euro abgehoben wird, darf das nicht mehr kosten als zu Hause.
  • Der europäische Binnenmarkt hat auf verschiedenen Märkten für mehr Wettbewerb gesorgt, etwa auf den Strom- und Gasmärkten oder im Bereich Telekommunikation. Verbraucher:innen profitieren nicht nur durch mehr Auswahl, sondern auch durch niedrigere Preise.
  • Verbraucherprodukte sind dank zahlreicher EU-Vorschriften sicherer geworden. Neben produktspezifischen Gesetzen, zum Beispiel für Spielzeug oder Kosmetika, hat die EU ein allgemeines Sicherheitsnetz für Verbraucherprodukte eingeführt und Haftungsregeln festgelegt. Ein Schnellwarnsystem ermöglicht den Informationsaustausch zwischen nationalen Aufsichtsbehörden und erfasst auf dem europäischen Markt gefundene gefährliche Produkte.
  • Die europäische REACH-Verordnung regelt die Nutzung von Chemikalien und bewahrt Verbraucher:innen davor, mit gefährlichen Stoffen in Kontakt zu kommen – egal ob in Putzmitteln, Spielzeug oder Kleidung. Darüber hinaus hat die EU bisher über 1000 gesundheitlich bedenkliche Stoffe in Kosmetika verboten.
  • In den vergangenen Jahren hat die EU sich dafür eingesetzt, Rückstände von gesundheitsgefährdenden Stoffen in Lebensmitteln und Lebensmittelverpackungen zu reduzieren. Zuletzt hat die EU Maßnahmen zur Reduktion des krebserzeugenden Acrylamids in Chips, Pommes frites und Keksen ergriffen.
  • Mindestens 25.000 Europäer:innen sterben jedes Jahr an Infektionen, die durch resistente Keime hervorgerufen werden. Ein Grund ist der übermäßige Gebrauch von Antibiotika bei Nutztieren. Neue EU-Vorschriften verbieten den routinemäßigen, vorbeugenden Einsatz von Antibiotika bei gesunden Tieren und schränken die tierärztliche Verwendung bestimmter Antibiotika ein, die für die Behandlung des Menschen unerlässlich sind. 
  • Wenn die online bestellte Hose die falsche Größe hat oder die Küchenmaschine doch nicht den Erwartungen entspricht, können Verbraucher:innen ihren Online-Kauf innerhalb von 14 Tagen widerrufen und die Ware zurückschicken. Und egal ob online oder im stationären Handel gekauft, gilt innerhalb der EU eine Gewährleistungsfrist von zwei Jahren: Wenn etwa das neue Fahrrad nach wenigen Monaten kaputt geht, können Verbraucher:innen bei mangelhafter Ware fordern, dass sie ein neues bekommen oder dass der Mangel repariert wird. Ist das nicht möglich, können sie eine Erstattung des Kaufpreises fordern. Dabei gilt: Innerhalb der ersten sechs Monate wird durch die Beweislastumkehr unterstellt, dass der Mangel bereits bei Kauf bestanden hat. Verbraucher:innen müssen also nicht beweisen, dass bereits beim Kauf etwas nicht stimmte. Darüber hinaus gelten EU-weite Regeln, die unlautere Vertragsbedingungen und Geschäftspraktiken verbieten.
  • Die Datenschutzgrundverordnung schützt die persönlichen Daten der Verbraucher:innen auch in der digitalen Welt. Verbraucher:innen in der EU profitieren damit von den weltweit umfassendsten Gesetzen zum Schutz der Privatsphäre und personenbezogener Daten. Unternehmen und öffentliche Stellen sind zudem verpflichtet, transparent und nachvollziehbar darzulegen, wie sie diese Gesetze anwenden. 
  • Heutzutage ist ein Bankkonto unerlässlich – nicht nur, um das Gehalt oder Sozialleistungen zu erhalten. Mit dem Recht auf ein Girokonto für alle mit grundsätzlichen Funktionen (Basiskonto) hat die EU dafür gesorgt, dass auch Verbraucher:innen in schwierigen wirtschaftlichen Verhältnissen am modernen Konsumleben teilhaben können.
  • Wer mit dem Flugzeug, einem Fernbus, der Bahn oder dem Schiff unterwegs ist, bekommt durch die EU-Regelungen zu Flug- und Fahrgastrechten pauschale Entschädigungen oder Rückerstattungen für verpasste Anschlüsse, Verspätungen oder Stornierungen.
  • In der EU verkaufte Lebensmittel und Getränke müssen auf dem Etikett eine ausführliche Nährwertdeklaration enthalten, anhand derer Verbraucher:innen prüfen können, wie viel Zucker, Salz oder Kalorien beispielsweise ein Müsliriegel, Tomatenketchup oder ein Sportgetränk enthält. Durch die verpflichtende Allergen-Kennzeichnung ist es für Allergiker:innen in der EU einfacher und sicherer, Lebensmittel zu kaufen oder in einem Restaurant zu essen. 
  • Die europäischen Regeln zur Netzneutralität stellen sicher, dass alle Daten gleichberechtigt durch das Internet transportiert werden – egal wer der Absender oder Empfänger ist. Das verhindert, dass Telekommunikationsunternehmen die Surfgeschwindigkeit für bestimmte Dienste (zum Beispiel Soziale Netzwerke oder Videoplattformen) erhöhen oder drosseln – je nachdem wie viel Verbraucher:innen bereit sind, über ihren Internetanschluss hinaus zusätzlich zu bezahlen. 
  • Wer in einem anderen EU-Land krank wird oder einen Unfall hat, kann dort eine/n ansässige/n Ärzt*in aufsuchen und bekommt eine Kostenerstattung von seiner heimischen Krankenkasse. 
  • Dank der EU-Vorschriften zum Energiebinnenmarkt haben Verbraucher:innen das Recht, ihre eigene Energie zu produzieren, zu verbrauchen, zu speichern und zu verkaufen. 
  • Etwa drei Viertel aller nationalen Umweltschutzgesetze basieren ursprünglich auf EU-Regeln. Diese haben konkrete Vorteile für Verbraucher:innen: sauberes Trink- und Badewasser, saubere Luft durch Verringerung der Industrie- und Verkehrsemissionen, geringere Chemikalienmengen in Produkten, weniger Abfall und mehr Recycling sowie energieeffizientere Gebäude und Produkte.
  • Dank der EU-Ökodesign-Regeln sind zahlreiche Geräte – wie beispielsweise Waschmaschinen, elektrische Heizgeräte, Kühlschränke – energieeffizienter geworden, wodurch ein Haushalt im Durchschnitt 332 Euro pro Jahr spart.   
  • Aufgrund strenger Grenzwerte für CO2-Emissionen müssen Autos effizienter werden, wodurch sie weniger Kraftstoff verbrauchen. Das hilft dem Klimaschutz und dem Geldbeutel. 
  • Umweltfreundliche und ökologisch produzierte Lebensmittel und Produkte sind für Verbraucher:innen einfacher zu erkennen. Alle vorverpackten Bio-Lebensmittel, die in einem EU-Mitgliedstaat hergestellt werden, tragen seit 2012 das EU-Bio-Siegel. Das EU-weite Umweltzeichen EU-Ecolabel gewährleistet, dass Verbraucher:innen leicht erkennen können, welche Produkte und Dienstleistungen umweltfreundlicher sind als andere. 
 
Infografik: Für die Mehrzahl der Verbraucher spielt die EU beim Thema Verbraucherschutz eine wichtige Rolle.

Quelle: vzbv

Der vzbv in Brüssel

In der EU werden viele politische Weichen gestellt, die den Alltag von Verbraucher:innen direkt betreffen. Aus diesem Grund ist der vzbv seit 2012 in Brüssel mit einem eigenen Büro vertreten und stellt sicher, dass die Interessen der Verbraucher:innen aus Deutschland Gehör finden. Der vzbv arbeitet in verschiedenen Gremien in Brüssel mit und bringt sich in die Entscheidungsfindung auf EU-Ebene ein: so etwa im Verwaltungsrat des europäischen Verbraucherverbands BEUC oder in Arbeitsgruppen der Europäischen Kommission.

Quelle: vzbv / Gert Baumbach

Isabelle Buscke
Leiterin Team Brüssel

Die EU kann das Leben jedes Einzelnen besser machen. Wir setzen uns in Brüssel dafür ein, die Alltagsprobleme der Verbraucher in den Fokus der Politik zu rücken.

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