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Datum: 14.07.2021

EU-Klimapaket: einseitige Belastung der Verbraucher

Europäische Kommission versäumt es, die Industrie angemessen an den Kosten des Klimaschutzes zu beteiligen

  • Europäische Kommission schreibt mit ihrem Klimapaket den Status Quo einer ungerechten Lastenverteilung beim Klimaschutz fort.
  • vzbv begrüßt Verbesserungen der Verbraucherrechte im Fernwärmesektor und Ausweitung der Energieeffizienzmaßnahmen.
  • Übergang zur energieeffizienten und klimafreundlichen Mobilität benötigt klare Regeln.
Landschaft mit Elektroauto mit Windrädern im Hintergrund

Quelle: scharfsinn86 - AdobeStock

Die Europäische Kommission hat ein Paket mit Gesetzgebungsvorschlägen zum Klimaschutz vorgelegt. Aus Verbrauchersicht sind deutliche Verbesserungen beim neuen Emissionshandelssystem nötig. Die EU-Energieeffizienzrichtlinie, die Verschärfung der CO2-Grenzwerte für Pkw und verbindliche Vorgaben zur Ladeinfrastruktur begrüßt der vzbv.

„Die Ausgestaltung des neuen Emissionshandelssystems ist aus Verbrauchersicht mangelhaft. Die EU-Mitgliedstaaten erhalten zu vage Vorgaben für die Verwendung der Mittel aus der CO2-Bepreisung. Eine Rückzahlung an Verbraucherinnen und Verbraucher ist vom gutem Willen der Mitgliedstaaten abhängig. Ein Teil der Einnahmen ist direkt für Projekte großer Unternehmen und die Innovationsförderung der Industrie eingeplant. Verbraucher finanzieren die klimaschädlichen Industriesektoren quer, die sowieso schon von CO2-Kosten weitgehend ausgenommen sind. Währenddessen zahlen private Haushalte die höchsten Strompreise in Europa. Der vzbv fordert, dass die Europäische Kommission das Klimapaket deutlich nachbessert“, so Thomas Engelke, Leiter des Teams Energie und Bauen beim Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv).

Trotz der Warnungen aus der Zivilgesellschaft schlägt die Europäische Kommission vor, das deutsche Emissionshandelssystem durch ein europäisches zu ersetzen. Die Lasten der Klimakrise liegen damit einseitig auf den Schultern der Verbraucher. Gleichzeitig bekommen klimaschädliche Industriezweige kostenlose CO2-Zertifikate sowie eine Kompensation für ihren Strompreis. Die Energiebesteuerungsrichtlinie und die staatlichen Beihilfeleitlinien (CEEAG) befreien die Industrie teilweise von Steuern und Abgaben.

Energieeffizienz und Verbraucherrechte im Fernwärmesektor

Der vzbv begrüßt die Ambitionen bei der vorgeschlagenen EU-Energieeffizienzrichtlinie, denen zufolge die Mitgliedstaaten mehr Energie einsparen sollen als bislang geplant. Eine Verpflichtung zur energetischen Sanierung öffentlicher Gebäude von drei Prozent pro Jahr wird der Vorbildrolle der öffentlichen Hand gerecht. Des Weiteren gibt es Maßnahmen zur Unterstützung einkommensschwacher Haushalte. Das ist wichtig, um sie an den Vorteilen der Energieeffizienz teilhaben zu lassen. Positiv ist außerdem die Verbesserung grundlegender Vertragsrechte für Verbraucher im Fernwärme- und Kühlungssektor. Dazu gehört die Einführung eines Streitschlichtungsverfahrens, wie es im Strom- und Gassektor schon seit Jahren erfolgreich praktiziert wird.

CO2-Grenzwerte und Verbrennerverbot

Die Vorschläge der Europäischen Kommission zu einer Verschärfung der CO2-Grenzwerte für Pkw begrüßt der vzbv. Die Verschärfung des Grenzwerts für 2030 ist dringend notwendig. Neben ökologischen Vorteilen bieten sparsamere Fahrzeuge den Verbrauchern direkte ökonomische Vorteile durch geringere Haltungskosten.

Die Europäische Kommission schlägt vor, dass ab 2035 nur noch emissionsfreie Pkw zugelassen werden dürfen, was de facto einem Verbrennerverbot gleich kommt. Ein verbindliches Ausstiegsdatum ist wichtig, um die EU-Klimaziele zu erreichen und bietet Verbrauchern wie Industrie einen Rahmen, welche technologischen Entwicklungen und Anforderungen auf sie zukommen.

Das geplante Verbrennerverbot macht den Ausbau der E-Mobilität noch dringender. Für Verbraucher muss die damit einhergehende Verkehrswende ohne Brüche stattfinden. Dazu gehört ein schneller Ausbau der elektrischen Ladeinfrastruktur mit Vorgaben zu Interoperabilität und Kostentransparenz. Der vzbv befürwortet den Vorschlag der Europäischen Kommission verbindliche Vorgaben zur Bezahlung an Ladesäulen mittels Geldkarten einzuführen, die das Laden ohne Vertrag deutlich vereinfachen. Darüber hinaus sind klare Verbraucherinformationen vor, während und nach dem Ladevorgang notwendig. „Elektrisch Fahren muss über Grenzen hinweg störungsfrei funktionieren. Der Zugang zu Ladesäulen und die Bezahlung an diesen muss deshalb europaweit und länderübergreifend möglichst einfach und sicher gestaltet werden“, sagt Marion Jungbluth, Leiterin des Teams Mobilität und Reisen beim vzbv.

Die Europäische Kommission zielt darauf ab, die CO2-Emissionen in der Europäischen Union bis zum Jahr 2030 um mindestens 55 Prozent unter den Wert von 1990 zu senken.

Am 26. September 2021 ist Bundestagswahl. Der vzbv fordert eine neue Verbraucherpolitik: krisenfest, fair und nachhaltig. Starker Verbraucherschutz schafft Vertrauen in eine positive wirtschaftliche Entwicklung. Davon profitieren Verbraucher und Unternehmen. #StarkeVerbraucher www.starke-verbraucher.de

Alles zum Thema: Klimaschutz

Artikel (284)
Portrait vzbv Vorstand Klaus-Müller, Copyright: Gert Baumbach - vzbv

Quelle: Gert Baumbach - vzbv

16.09.2021

Kartenzahlung an allen E-Ladesäulen ermöglichen

Statement von Klaus Müller, Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbands, zum Bezahlen an E-Ladesäulen.
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Frau tankt Kraftstoff in ihr Auto. Foto: Alexander Lupin - fotolia.com

Quelle: Alexander Lupin - fotolia.com

01.09.2021

CO2-Preis auf Kraftstoffe: Einkommensschwache Haushalte entlasten

Der CO2-Preis auf Kraftstoffe belastet einkommensschwächere Haushalte zusätzlich. Gleichzeitig profitieren Haushalte mit hohem Einkommen von den beschlossenen Kompensationsmaßnahmen. Das ergibt ein Gutachten der Forschungsstätte evangelischer Studiengemeinschaft (FEST) und des Forums ökologisch-sozialer Marktwirtschaft (FÖS) im Auftrag des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) zu den Verteilungswirkungen des CO2-Preises.
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energieeffizienz wohnen-gebaeudesanierung-fotolia-juergen faelchle.jpg

Quelle: juergen faelche - fotolia.com

25.08.2021

Klimaziele im Gebäudesektor werden verfehlt

Nachdem im April 2021 die vom Umweltbundesamt veröffentlichten Emissionsdaten dem Gebäudesektor bescheinigten, als Einziger die Sektorziele für 2020 verfehlt zu haben, griff ein neuer Mechanismus des Klimaschutzgesetzes. Der Expertenrat für Klimafragen der Bundesregierung hat in seinem Bericht das Sofortprogramm 2020 als unzureichend zurückgewiesen.
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Portrait vzbv Vorstand Klaus-Müller, Copyright: Corinna Guthknecht

Quelle: Corinna Guthknecht - vzbv

19.07.2021

Bezahlbaren Versicherungsschutz gegen Hochwasser sicherstellen

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Quelle: scharfsinn86 - AdobeStock

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Dokumente (127)
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Logo Newsletter Verbraucherpolitik EU aktuell des Verbraucherzentrale Bundesverbands

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24.06.2021

Newsletter Verbraucherpolitik EU aktuell 12/2021

Der aktuelle Newsletter des vzbv zur Verbraucherpolitik in der EU fasst die wichtigsten Ereignisse vom 7. bis 20. Juni 2021 zusammen.
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Wasserstoffspeicher mit Solarzellen und Windrädern im Hintergrund

Quelle: malp - adobestock.de

17.05.2021

Wasserstoff nicht zu Lasten der Verbraucher finanzieren

Der vzbv hat in einer Stellungnahme kritisiert, dass die Herstellung von Wasserstoff aus erneuerbaren Energien von der EEG-Umlage befreit werden soll. Anlass ist eine geplante Verordnung zur Umsetzung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2021, mit der die Bundesregierung die bereits beschlossene Befreiung nun umsetzen will.
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e-bike elektro fahrrad halfpoint adobestock 250060638.jpeg

Quelle: halfpoint - adobestrock.com

16.04.2021

Rückenwind für Klimaschutz mit langlebigen E-Bikes

Klimaverträglich unterwegs sein, Geld und klimaschädliche Gase einsparen, das ist möglich, wenn die Lebensdauer von E-Bikes verlängert wird. Der vzbv fordert gesetzliche Vorgaben für klimaverträgliche Mindestanforderungen an die Langlebigkeit, den Ressourcenschutz bei Elektrofahrrädern sowie Informationen über den Zustand des Akkus.

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Urteile (4)
Warenhaus. Galeria Kaufhof darf nicht mehr mit „besonders umweltfreundlich und/oder sozialverträglich hergestellt“ werben, wenn dies nicht erläutert wird.

Quelle: Ernst Pieber - fotolia.com

03.04.2018

Urteil: Werbung von Galeria Kaufhof irreführend

Urteil vom 03.04.2018

Galeria Kaufhof darf nicht mehr mit „besonders umweltfreundlich und/oder sozialverträglich hergestellt“ bei Produkten werben, wenn dies nicht erläutert wird. Das hat das Landgericht Köln nach einer Klage des vzbv entschieden. Der vzbv fordert branchenweit gesetzliche Mindestanforderungen für eine sozial und ökologisch verantwortungsvolle Produktion.

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Quelle: Andriy Popov - 123rf.com

08.08.2017

Energieeffizienzklasse muss auch online klar erkennbar sein

Urteil vom 08.08.2017

Die Baumarktkette Hornbach darf auf ihrer Internetseite nicht für ein Klimagerät werben, ohne dabei auf der Übersichtsseite der Werbung die Energieeffizienzklasse anzugeben oder klar erkennbar auf sie zu verlinken. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) auf Klage des vzbv nun in letzter Instanz entschieden.

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Quelle: Sven Hoffmann - fotolia.com

11.07.2017

Fernwärmesektor nicht im 21. Jahrhundert angekommen

Urteil vom 11.07.2017

Fernwärmeversorger müssen ihre allgemeinen Preise nicht im Internet veröffentlichen. Das hat das OLG Hamm nach einer Klage des vzbv gegen innogySE entschieden. Verbraucher sind damit weiterhin auf Publikationen in der Tageszeitung oder auf Aushänge an den Heizkraftwerken angewiesen. Der vzbv fordert mehr Transparenz im Internet.

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Quelle: Kzenon - fotolia.com

08.09.2015

Urteil: Online-Werbung für Klimageräte nur mit Energieeffizienzklasse neben dem Preis

Urteil vom 08.09.2015

Bei einer Werbung für Klimageräte mit Preisen im Internet muss stets auch die Energieeffizienzklasse angegeben werden. Das stellte das Landgericht Köln jetzt in einem Urteil gegen den Baumarkt OBI klar. Im September 2014 hatte der  Verbraucherzentrale Bundesverband sechs Online-Händler wegen fehlerhafter Angaben bei Klimageräten abgemahnt.

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Videos & Grafiken (11)
Großes jährliches Einsparpotential bei längerer Nutzungszeit | Infografik des vzbv | November 2020

Quelle: vzbv

09.12.2020

Infografik: Großes jährliches Einsparpotentzial bei längerer Nutzungszeit

Allein bei vier Produktgruppen könnten Verbraucher 3,67 Milliarden Euro pro Jahr sparen, würden Produkte länger halten.

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Positive Klimawirkung und Kosten-Einsparung bei längerer Nutzung | Infografik des vzbv | November 2020

Quelle: vzbv

09.12.2020

Infografik: Positive Klimawirkung und Kosten-Einsparung bei längerer Nutzung

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Riesiges Einsparpotenzial: So viel CO²e und Geld könnten in Deutschland jährlich durch langlebigere Produkte gespart werden | Infografik des vzbv | November 2020

Quelle: vzbv

09.12.2020

Infografik: Riesiges Einsparpotential

Pro Jahr könnten in Deutschland durch langlebigerere Produkte 3,93 Millionen Tonnen CO2e und 3,67 Milliarden Euro gespart werden.

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Quelle: Adobestock - PS-Design1

29.03.2017

Audio: Kosten der Energiewende durch einen steuerfinanzierten Fonds gerechter verteilen

Am Montag diskutierten Verbraucherschützer gemeinsam mit Bundestagsabgeordneten aller im Bundestag vertretenen Parteien und Fachexperte in Berlin neue Wege zur Finanzierung der Energiewende. Im Audiobeitrag sprechen unter anderem Klaus Müller, Vorstand des vzbv, und der ehemalige Bundesumweltminister Klaus Töpfer.

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Quelle: MWiner - fotolia.com

22.11.2016

Audio: Verbraucher vermissen lebensnahen Schulunterricht

Wie Schulunterricht besser auf das Leben vorbereiten kann – das diskutierten Expertinnen und Experten am 21. November 2016 auf der Fachtagung Verbraucherbildung des vzbv in Berlin. Im Audio-Beitrag sprechen Klaus Müller, Vorstand des vzbv, und andere Gäste der Veranstaltung über die Aufnahme der Verbraucherbildung in die bundesweiten Lehrpläne.

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Termine (12)
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Quelle: Raum11 - vzbv

08.09.2020

Energiewende naturverträglich und verbraucherfreundlich gestalten

Pressegespräch am 8. September 2020, 10 Uhr

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Quelle: Andrey Popov - Adobe Stock

26.09.2019

Mobilität mit Mehrwert - Mit neuen Angeboten die öffentliche Mobilität von morgen gestalten

Busse und Bahnen sorgen dafür, dass auch Menschen ohne eigenes Auto am gesellschaftlichen Leben im Sinne der öffentlichen Daseinsvorsorge teilhaben können. Jedoch trägt der klassische ÖPNV mit seiner Linienbindung und festen Takten dem wachsenden Wunsch der Fahrgäste nach Flexibilität und Individualität immer weniger Rechnung. Neue Mobilitätsdienstleistungen können diese Lücke schließen.

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Hintergrundgespräch: Die Energiewende sozial gestalten

Um die Klimaschutzziele zu erreichen, müssen in vielen Bereichen fossile Brennstoffe durch erneuerbare Energien ersetzt werden. Der Einsatz von sauberem Strom im Wärmebereich kann ein Teil der Lösung sein. Mit der sogenannten Sektorkopplung zwischen Strom und Wärme ändert sich der Energiemix bei der Wärmeversorgung.

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Mehr Transparenz für Verbraucher durch Energielabel und Energieausweis?

Voraussichtlich zum Jahreswechsel 2019/2020 wird es auf vielen Haushaltsgeräten ein neues Energielabel geben. Die Veranstaltung beleuchtet die zugrunde liegenden Kriterien für die Einstufung und die digitalen Zugänge zur Kennzeichnung.

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Kinder im Dachfenster freuen sich über Solarzellen auf ihrem Haus

Quelle: Grafikplusfoto - fotolia.com

14.03.2018

Pressekonferenz: Neustart für die Energiewende

Verbraucherzentrale Bundesverband stellt Bilanz der Energieberatung der Verbraucherzentrale und energiepolitische Forderungen an die neue Bundesregierung vor: Kosten fair verteilen und Verbraucher besser beteiligen.

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