Datum: 17.02.2021

Nutzerrechte auf Online-Plattformen absichern

vzbv veröffentlicht Stellungnahme zum Digital Services Act

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Quelle: konstantin yuganov - fotolia.de

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat in einer Stellungnahme zum Digital Services Act (DSA) den Entwurf der EU-Kommission grundsätzlich als positiv gewertet. Es fehlt aus Sicht des vzbv jedoch eine stärkere Differenzierung zwischen Interaktionsplattformen - beispielsweise sozialen Netzwerken - und Transaktionsplattformen, wozu etwa Online-Marktplätze gehören.

Damit einher gehen bisher wenig differenzierte Sorgfaltspflichten und Haftungsregelungen. Hier fordert der vzbv Nachbesserungen, eine one-size-fits-all Lösung ist aus Verbrauchersicht nicht zielführend.

Neben der Stellungnahme veröffentlicht der vzbv ein umfassendes Gutachten von Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider und Prof. Dr. Franz Hofmann zur Verantwortung von Online-Plattformen sowie ein Kurzgutachten von Prof. Dr. Andreas Hesse zu Sorgfaltspflichten für Online-Marktplätze.

Hintergrund

Die Europäische Kommission hat am 15. Dezember 2020 ihren Entwurf einer Verordnung über digitale Dienste (Digital Services Acts - DSA) vorgestellt. Der DSA soll die 20 Jahre alten Regeln aus der E-Commerce-Richtlinie an die heutigen Gegebenheiten anpassen.

Die Stellungnahme und die Gutachten finden Sie im Download-Bereich.

Downloads

Absicherung von Nutzerrechten auf Online-Plattformen | Stellungnahme des vzbv zum Entwurf eines Gesetzes über digitale Dienste | Februar 2021

Absicherung von Nutzerrechten auf Online-Plattformen | Stellungnahme des vzbv zum Entwurf eines Gesetzes über digitale Dienste | Februar 2021

Absicherung von Nutzerrechten auf Online-Plattformen | Stellungnahme des vzbv
zum Entwurf eines Gesetzes über digitale Dienste | Februar 2021

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PDF | 572.86 KB
Verantwortung von Online-Plattformen |  Gutachten im Auftrag des vzbv | Februar 2021

Verantwortung von Online-Plattformen | Gutachten im Auftrag des vzbv | Februar 2021

Verantwortung von Online-Plattformen | Gutachten im Auftrag des vzbv | Februar 2021

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Sorgfaltspflichten für Online-Marktplätze | Kurzgutachten des vzbv | Dezember 2020

Sorgfaltspflichten für Online-Marktplätze | Kurzgutachten des vzbv | Dezember 2020

Sorgfaltspflichten für Online-Marktplätze | Kurzgutachten des vzbv | Dezember 2020

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