10 Jahre Bündnis für Gute Pflege

vzbv veröffentlicht Stellungnahme zu Änderungsanträgen zur pflegerischen Versorgung

Im Oktober 2011 hat sich das Bündnis für Gute Pflege konstituiert. Das Bündnis hat das Jubiläum vor dem Hintergrund der anstehenden Bundestagswahl genutzt, um seine Forderungen zu überprüfen und zu aktualisieren.

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in seinem Urteil vom 24. Juni 2021 (Az. 5 AZR 505/20) entschieden, dass ausländische Haushalts- und Betreuungskräfte, die pflegebedürftige Verbraucherinnen und Verbraucher zu Hause betreuen, der Mindestlohn zusteht. Das trifft auch während der Bereitschaftszeiten zu. Klaus Müller, Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv), kommentiert.

Statement von Klaus Müller, Vorstand des vzbv, zu den Neuregelungen in der Pflege

Die Reform der Pflege ist eine Dauerbaustelle. Die Koalition hat auf der Zielgeraden der laufenden Legislaturperiode einen Versuch unternommen, ein paar besondes drängende Probleme zu lösen. Thomas Moormann, Leiter des Teams Gesundheit und Pflege, kommentiert die Entwicklung. Ein Interview.

Statement von Klaus Müller, Vorstand des vzbv, zur Pflegereform.

Etwa jeder zweite Mensch wird im Laufe seines Lebens pflegebedürftig. Dann erbringt die Soziale Pflegeversicherung (SPV) Leistungen für Pflege und Betreuung. Weil die Kosten für Pflegeleistungen steigen und die Leistungen aus der SPV oft nicht ausreichen, müssen Verbraucher immer mehr aus eigener Tasche bezahlen.

Das „Bündnis für Gute Pflege“ fordert Bundesgesundheitsminister Jens Spahn auf, einen Gesetzentwurf vorzulegen, um die Pflegebedürftige in der Langzeitpflege insgesamt stärker zu entlasten. Bereits seit Anfang November vergangenen Jahres lässt  eine Pflegereform mit einem Eckpunktepapier auf sich warten.

Der vzbv hat Vorschläge zur Verbesserung des Entwurfs des Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetzes (GPVG) veröffentlicht. Die größten Verbesserungspotenziale sieht der vzbv beim Bundeszuschuss zum Gesundheitsfonds sowie bei der Digitalisierung in der Pflegehilfsmittelverordnung.

Ein passendes Pflegeheim zu finden, ist für Pflegebedürftige und deren Angehörige nicht immer leicht. Verständliche und vergleichbare Informationen könnten bei der Entscheidung helfen. Doch das neue Verfahren zur Qualitätsprüfung, das die bisherigen Pflegenoten ablöst, bleibt in Sache und Darstellung nur schwer verständlich.

Die Bundesregierung will die Qualität der Intensivpflege außerhalb von Kliniken erhöhen. In einer Stellungnahme sieht der vzbv viele Verbesserungen in der Versorgung. Kritisch sei jedoch, dass die Krankenkassen künftig überprüfen sollen, ob die Pflege am Wunschort - etwa im eigenen Zuhause - erbracht werden darf.

Eine gute personelle Ausstattung ist eine wichtige Voraussetzung für hohe Versorgungsqualität von pflegebedürftigen Menschen. Die oft schlechte Personalausstattung stellt die Pflege vor große Herausforderungen. Das Bündnis für Gute Pflege, zu dem auch der vzbv gehört, will auf seiner Veranstaltung die unterschiedlichen Perspektiven der Beteiligten darstellen und Lösungswege diskutieren.