Datum: 14.02.2020

Fairen Wettbewerb in digitalen Märkten gewährleisten

vzbv begrüßt Referentenentwurf für GWB-Digitalisierungsgesetz

digitale maerkte rawpixel 123rf.com 42778523 m.jpg

Quelle: Rawpixel - AdobeStock

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat eine Stellungnahme zum Referentenentwurf der 10. GWB Novelle des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWI) abgegeben.

Das BMWI hat am 23. Januar 2020 einen Referentenentwurf für das „Zehnte Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen für ein fokussiertes, proaktives und digitales Wettbewerbsrecht 4.0“ (GWB-Digitalisierungsgesetz) vorgelegt.

Im Mittelpunkt des GWB-Digitalisierungsgesetzes steht die Modernisierung der wettbewerbsrechtlichen Missbrauchsaufsicht. Ziel des Gesetzes ist es, einen fairen Wettbewerb auch in digitalen Märkten sicherzustellen. Dort müssen sich Nutzer und Anbieter bisher häufig den Regeln großer Plattformen unterwerfen.

Nach dem Entwurf für Gesetzesänderung sollen neue Instrumente dem Bundeskartellamt künftig einen effektiven Zugriff auf große Plattformen und Digitalkonzerne ermöglichen, wenn sie den Wettbewerb zu ihren eigenen Gunsten behindern. Aus Verbrauchersicht sind die vom BMWI vorgeschlagenen Änderungen zu begrüßen.

Am 18. Februar 2020 wird im BMWI eine Verbändeanhörung stattfinden, an der auch der vzbv teilnehmen wird.

Die komplette Stellungnahme finden Sie im Downloadbereich.

Downloads

Fairen Wettbewerb in digitalen Märkten sicherstellen | Stellungnahme des vzbv | Februar 2020

Fairen Wettbewerb in digitalen Märkten sicherstellen | Stellungnahme des vzbv | Februar 2020

Fairen Wettbewerb in digitalen Märkten sicherstellen | Stellungnahme des vzbv | Februar 2020

Ansehen
PDF | 243.96 KB

Kontakt

Kontakt

Icon für Kontakt für Verbraucher

Service für Verbraucher:innen

Was suchen Sie? Wählen Sie eine passende Option:

Kontakt

Pressestelle

Service für Journalist:innen
presse@vzbv.de +49 30 25800-525

Kontakt

Miika Blinn

Referent Team Digitales und Medien
info@vzbv.de +49 30 25800-0