Datum: 12.09.2018

„Eine große Enttäuschung“

Statement von Klaus Müller, Vorstand des vzbv, zur Upload-Filter-Abstimmung im Europäischen Parlament

Klaus Müller, Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbands. Foto: Gert Baumbach - vzbv

Quelle: Gert Baumbach - vzbv

Upload-Filter bilden den umstrittensten Punkt der europäischen Urheberrechtsreform. Heute stimmte das Europäische Parlament dennoch für die Einführung der Filter. Klaus Müller, Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv), kritisiert diese Entscheidung.

„Das Abstimmungsergebnis ist eine große Enttäuschung. Damit ist so gut wie sicher, dass verpflichtende Upload-Filter kommen. Der vzbv befürchtet, dass viele vollkommen legale Inhalte von Nutzerinnen und Nutzern einfach verschwinden werden. Denn Upload-Filter können nicht zwischen erlaubten und nicht erlaubten Nutzungen unterscheiden. Filter wissen nicht was Parodien sind oder ob ein Inhalt zitiert wurde.

Im anschließenden Trilog muss die Bundesregierung dafür sorgen, dass für Nutzer wirksame Gegenmaßnahmen eingeführt werden, damit rechtmäßige Inhalte schnell wieder sichtbar gemacht werden müssen.“

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