Skip to content Skip to navigation Logo Verbraucherzentrale Bundesverband

Publikationen/Faktenblätter

Meldungen filtern

Publikationen

Seiten

2335 Einträge
15.10.2008
Dokument

Kein Patent auf Lebensmittel - Das Europäische Patentübereinkommen darf nicht zu einer Mogelpackung werden

Derzeit steht eine Grundsatzentscheidung des Europäischen Patentamts an, ob künftig auch ganz normale Tiere und Pflanzen patentiert werden können. Der Verbraucherzentrale Bundesverband spricht sich explizit dagegen aus. Hier finden Sie den Brief an die Große Beschwerdestelle am Europäischen Patentamt zur Grunsatzentscheidung des Europäischen Patentamts zur Patentierung von Tieren und Pflanzen.
15.10.2008
Dokument

Stellungnahme zum EU-Richtlinienvorschlag "Rechte der Verbraucher"

Mit dem Vorschlag für die Richtlinie "Rechte der Verbraucher" KOM(2008) 614 vom 8. Oktober 2008 hat die Europäische Kommission die bislang umfassendste Regulierungsinitiative im Verbraucherrecht eingeleitet. Doch welche Änderungen sind aus Sicht der Verbraucher erforderlich?

14.10.2008
Dokument

Regeln zur amtlichen Lebens- und Futtermittelüberwachung müssen Verbraucher vor unsicheren Lebensmitteln aus Drittländern

Die Kommission hat einen Entwurf einer Verordnung zur Durchführung der Kontrollen nach der Verordnung für die Amtliche Lebens- und Futtermittelüberwachung VO (EG) Nr. 882/2004) vorgelegt. Geändert werden soll der Artikel 15 Absatz 5. Er regelt die amtlichen Kontrollen von Futtermitteln und Lebensmitteln nicht tierischen Ursprungs. Es soll eine Liste von Futtermitteln und Lebensmitteln erstellt und aktualisiert werden, die aufgrund bekannter oder neu auftretender Risiken am Ort der Einfuhr verstärkten amtlichen Kontrollen zu unterziehen sind.
Stellungnahme des Verbraucherzentrale Bundesverbandes zum Verordnungsentwurf der Kommission der Europäischen Gemeinschaften zur Durchführung der Kontrollen nach Artikel 15 Abs. 5 der Verordnung (EG) Nr. 882/2004
14.10.2008
Dokument

Stellungnahme zur Einführung des Gesundheitsfonds 2009

Stellungnahme des Verbraucherzentrale Bundesverbandes zur Einführung des Gesundheitsfonds aus Anlass der Bundestags-Anträge von Bündnis 90/Die Grünen sowie der FDP, die vorgesehene Einführung des Gesundheitsfonds rückgängig zu machen. Während Bündnis 90/Die Grünen insbesondere fordern, den geplanten morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleich umfassender und zielgenauer auszugestalten, will die FDP-Fraktion den kasseneinheitlichen Beitragssatz zu Gunsten kassenindividueller Lösungen aufgeben.
13.10.2008
Dokument

Toleranzwert für Kokzidiostatika in Futtermitteln - erst wenn andere Maßnahmen greifen

Einsatz von Antibiotika als Futtermittelzusatzstoffe: vzbv fordert, stenge Toleranzgrenze für Futtermittel für nicht sensible und sensible Zieltierarten vorzusehen. Es muss ein Antibiotikaresistenzplan auf EU-Ebene erarbeitet werden. Und "Good manufacturing practices" der Unternehmen sollten weiterentwickelt werden.
Stellungnahme des Verbraucherzentrale Bundesverbandes zum Entwurf der Kommission zur Verschleppung von Kokzidiostatika in Futtermittel für Nicht-Zieltierarten
10.10.2008
Urteil

Mobilcom: Unlautere Werbung mit Frei-SMS

LG Kiel vom 10. Oktober 2008 (14 O 50/08) - rechtskräftig -
Das Landgericht Kiel hat der Firma mobilcom untersagt, ihren Kunden eine Gratisleistung von 25 Frei-SMS anzukündigen, wenn diese nach einem Monat automatisch in eine kostenpflichtige Dienstleistung übergeht.

07.10.2008
Dokument

Positionspapier zur steuerlichen Gleichbehandlung aller kapitalansparenden Vorsorgeprodukte

Fairer Produktwettbewerb und eine bedarfsgerechte Produktauswahl funktioniert nur unter der Voraussetzung einer gleichmäßigen Besteuerung aller Kapital ansparenden Vorsorgeprodukte. Der Verbraucherzentrale Bundesverband fordert, die Umsetzung des Jahressteuergesetzes 2009 dafür zu nutzen, die einseitige steuerliche Privilegierung von Kapital bildenden Lebensversicherungen auszuschließen.
07.10.2008
Dokument

Energieeffizienz verwirklichen - Verbraucher entlasten

Energieeffizienzmaßnahmen helfen den Verbrauchern nachhaltig, ihre Energiekosten zu senken. Gleichzeitig dienen Investitionen in Energieeffizienz dem Klimaschutz und lösen Investitionen aus. Vor diesem Hintergrund empfiehlt der Verbraucherzentrale Bundesverband Konkretisierungen und Ergänzungen des Gesetzesentwurfs, die die Effizienzsteigerung beim Endverbraucher maximieren sollen. Wir kommentieren dabei insbesondere aus der Perspektive der privaten Haushalte. Stellungnahme zum Entwurf eines Energieeffizienzgesetzes vom 6. August 2008
07.10.2008
Pressemitteilung

Keine Zwei-Klassen-Gesellschaft bei Altersvorsorge-Produkten

Verbraucherzentrale Bundesverband fordert die steuerliche Gleichstellung von Altersvorsorgeprodukten im Zuge der Einführung der Abgeltungssteuer. Es ist nicht einzusehen, warum lang laufende Sparpläne stärker besteuert werden als Kapitallebensversicherungen.
07.10.2008
Pressemitteilung

EU-Harmonisierungspläne gefährden Verbraucherschutz

Das deutsche Verbraucherrecht darf nicht dem Europäischen Binnenmarkt geopfert werden. Es drohen ein Ende der kostenlosen Rücksendung von Waren im Versandhandel oder ein Stopp der Pläne zum besseren Schutz vor unerwünschter Telefonwerbung.

Seiten

2335 Einträge