Verbraucherrechte in Handelsabkommen stärken

Die Streitigkeiten mit den Vereinigten Staaten zeigen derzeit, dass die Stärkung des multilateralen Handelsregimes unabdingbar ist. Ein von der deutschen Bundesregierung in die Diskussion gebrachtes Zollabkommen mit den USA könnte Verbrauchern zwar kurzfristige finanzielle Vorteile bieten, wäre jedoch eine Abkehr der wertorientierten Handelspolitik der Europäischen Union, die eine breite Verankerung von Normen und Standards als Ziel hat.

Die Streitigkeiten mit den Vereinigten Staaten zeigen derzeit, dass die Stärkung des multilateralen Handelsregimes unabdingbar ist. Ein von der deutschen Bundesregierung in die Diskussion gebrachtes Zollabkommen mit den USA könnte Verbrauchern zwar kurzfristige finanzielle Vorteile bieten, wäre jedoch eine Abkehr der wertorientierten Handelspolitik der Europäischen Union, die eine breite Verankerung von Normen und Standards als Ziel hat.

Der vzbv begrüßt ausdrücklich den hohen Stellenwert, den der Verbraucherschutz in den laufenden Verhandlungen der EU über die Freihandelsabkommen mit Australien und Neuseeland einnimmt. Die Textvorschläge der EU-Kommission für beide potentiellen Handelsabkommen beinhalten eine Reihe von Verbesserungen für und Schutzmaßnahmen von Verbrauchern. Darunter fallen vor allem Maßnahmen, auch künftig Verbraucherschutzstandards europaweit festlegen zu können sowie konkrete Vorhaben, Verbraucher im Onlinehandel künftig besser zu schützen.

Darüber hinaus unterstützt der vzbv, dass Vereinbarungen zur regulatorischen Kooperation auf freiwilliger Basis in gesonderten Abkommen und nicht als Teil der Freihandelsabkommen verhandelt werden.

Die Streitigkeiten mit den Vereinigten Staaten zeigen derzeit, dass die Stärkung des multilateralen Handelsregimes unabdingbar ist. Ein von der deutschen Bundesregierung in die Diskussion gebrachtes Zollabkommen mit den USA könnte Verbrauchern zwar kurzfristige finanzielle Vorteile bieten, wäre jedoch eine Abkehr der wertorientierten Handelspolitik der Europäischen Union, die eine breite Verankerung von Normen und Standards als Ziel hat.

Der vzbv begrüßt ausdrücklich den hohen Stellenwert, den der Verbraucherschutz in den laufenden Verhandlungen der EU über die Freihandelsabkommen mit Australien und Neuseeland einnimmt. Die Textvorschläge der EU-Kommission für beide potentiellen Handelsabkommen beinhalten eine Reihe von Verbesserungen für und Schutzmaßnahmen von Verbrauchern. Darunter fallen vor allem Maßnahmen, auch künftig Verbraucherschutzstandards europaweit festlegen zu können sowie konkrete Vorhaben, Verbraucher im Onlinehandel künftig besser zu schützen.

Darüber hinaus unterstützt der vzbv, dass Vereinbarungen zur regulatorischen Kooperation auf freiwilliger Basis in gesonderten Abkommen und nicht als Teil der Freihandelsabkommen verhandelt werden.

Die Streitigkeiten mit den Vereinigten Staaten zeigen weiterhin, dass die Stärkung des multilateralen Handelsregimes unabdingbar ist. Das kürzlich mit den USA abgeschlossene Abkommen über die Reduktion einzelner Zolllinien kann nicht überdecken, dass derzeit noch fundamentale Konflikte bestehen, die durch hohe Strafzölle auch auf dem Rücken von Verbrauchern ausgetragen werden.

Der vzbv begrüßt allerdings ausdrücklich den hohen Stellenwert, den der Verbraucherschutz in den laufenden Verhandlungen der EU über die künftigen Beziehungen mit dem Vereinigten Königreich einnimmt. Die Textvorschläge der EU-Kommission für ein künftiges Abkommen mit dem UK beinhalten eine Reihe von Verbesserungen für und Schutzmaßnahmen von Verbrauchern. Darunter fallen vor allem ein deutlicher Schutz des EU-Vorsorgeprinzips sowie konkrete Vorhaben, Verbraucher im Onlinehandel künftig besser zu schützen. Entsprechende Vorschläge sollten in Zukunft auf alle neu zu verhandelnden Abkommen angewandt werden. Im Hinblick auf den digitalen Handel und Datentransfers muss die EU-Position zum Schutz personenbezogener Daten weiter aufrechterhalten werden. Darüber hinaus unterstützt der vzbv, dass Vereinbarungen zur regulatorischen Kooperation auf freiwilliger Basis in gesonderten Abkommen und nicht als Teil der Freihandelsabkommen verhandelt werden.

Die Streitigkeiten mit den Vereinigten Staaten zeigen weiterhin, dass die Stärkung des multilateralen Handelsregimes unabdingbar ist. Das kürzlich mit den USA abgeschlossene Abkommen über die Reduktion einzelner Zolllinien kann nicht überdecken, dass derzeit noch fundamentale Konflikte bestehen, die durch hohe Strafzölle auch auf dem Rücken von Verbrauchern ausgetragen werden. 

Der vzbv begrüßt allerdings ausdrücklich den hohen Stellenwert, den der Verbraucherschutz in den laufenden Verhandlungen der EU über die künftigen Beziehungen mit dem Vereinigten Königreich einnimmt. Die Textvorschläge der EU-Kommission für ein künftiges Abkommen mit dem UK beinhalten eine Reihe von Verbesserungen für und Schutzmaßnahmen von Verbrauchern. Darunter fallen vor allem ein deutlicher Schutz des EU-Vorsorgeprinzips sowie konkrete Vorhaben, Verbraucher im Onlinehandel künftig besser zu schützen. Entsprechende Vorschläge sollten in Zukunft auf alle neu zu verhandelnden Abkommen angewandt werden. Im Hinblick auf den digitalen Handel und Datentransfers muss die EU-Position zum Schutz personenbezogener Daten weiter aufrechterhalten werden. Darüber hinaus unterstützt der vzbv, dass Vereinbarungen zur regulatorischen Kooperation auf freiwilliger Basis in gesonderten Abkommen und nicht als Teil der Freihandelsabkommen verhandelt werden.