Die Trilog-Verhandlungen zwischen den EU-Institutionen um die OnlineCabSat-Verordnung haben begonnen. Die Verordnung soll Menschen in der EU grenzüberschreitend besseren Online-Zugang zu Inhalten europäischer Rundfunkdienste wie beispielsweise ARD und ZDF verschaffen. Allerdings ist schon abzusehen, dass dies nicht für Filme, Serien oder Sportereignisse gelten wird.
„Heute können Verbraucher überall in Europa problemlos Autos kaufen oder arbeiten. Nur bei digitalen Inhalten haben die Grenzbäume weiterhin Bestand. Das muss sich endlich ändern“, sagt Lina Ehrig, Teamleiterin Digitales und Medien beim Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv). Hierfür hätte die Verordnung ein Schritt in die richtige Richtung werden können.
Doch unter massivem Einfluss der Film- und Kreativwirtschaft hat das EU-Parlament bereits im Vorfeld den Anwendungsbereich der Verordnung auf Nachrichten und aktuelle Berichterstattung eingegrenzt. So wurde der ohnehin schon wenig ambitionierte Vorschlag der EU-Kommission fast vollständig entkernt.
Für die Trilog-Verhandlungen kann nun nur noch darauf gehofft werden, dass die Position des Europaparlaments zumindest etwas zugunsten der europäischen Verbraucherinnen und Verbraucher aufgeweicht wird. Die Mobilität der EU-Bürger steigt – und damit die Gründe warum Verbraucher auch ausländische Inhalte nachfragen. Das betrifft zum Beispiel den spanischen Angestellten in einem deutschen Unternehmen, die Erasmus-Studentin in Irland oder die dänisch sprechende Minderheit in Schleswig-Holstein.
In Zeiten, in denen zwei Drittel aller jungen Leute in Europa über das Internet Filme und Serien ansehen, scheint es absurd, dass Rundfunkdienste diese Inhalte wohl auch in Zukunft online nicht grenzüberschreitend anbieten dürfen.