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Datenschutz

Mit der fortschreitenden Digitalisierung nimmt auch der Schutz personenbezogener Daten einen immer wichtigeren Stellenwert ein. Erst dieses Grundrecht ermöglicht es den Menschen, auf Augenhöhe mit Organisationen und Unternehmen zu agieren, die ihre personenbezogenen Daten verarbeiten. Der Schutz personenbezogener Daten bildet damit einen wesentlichen Grundstein für Autonomie und Selbstbestimmung der Menschen in unserer Gesellschaft.

In der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) wurde festgelegt, unter welchen Bedingungen personenbezogene Daten verarbeitet werden dürfen. Sie tariert die Grundrechte der betroffenen Personen und der datenverarbeitenden Stellen aus. Hinter ihrem Schutzniveau dürfen auch neue Gesetze nicht zurückbleiben.

Vielmehr bedarf es klarerer Regelungen für besonders risikobehaftete Datenverarbeitungen. Außerdem muss die Durchsetzung der DSGVO durch die europäischen Datenschutzbeauftragten verbessert werden.

Der vzbv fordert

  • Wahrung des Grundrechts auf den Schutz personenbezogener Daten.
  • Keine Abschwächung des Schutzniveaus der DSGVO durch andere Gesetze.
  • Klare gesetzliche Regelungen für besonders risikobehaftete Datenverarbeitungen.
  • Verbesserung der Rechtsdurchsetzung durch die europäischen Datenschutzbeauftragten.

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Digitales und Medien – Politik für Verbraucher

Mit der fortschreitenden Digitalisierung nimmt auch der Schutz personenbezogener Daten einen immer wichtigeren Stellenwert ein. Erst dieses Grundrecht ermöglicht es den Menschen, auf Augenhöhe mit Organisationen und Unternehmen zu agieren, die ihre personenbezogenen Daten verarbeiten. Der Schutz personenbezogener Daten bildet damit einen wesentlichen Grundstein für Autonomie und Selbstbestimmung der Menschen in unserer Gesellschaft.

Der vzbv bewertet regelmäßig in seinem Politikcheck, ob die Bundesregierung - wie im Koalitionsvertrag angekündigt - den Datenschutz verbraucherorientiert weiterentwickelt:

Politikcheck Regierungsbilanz

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