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Quelle: istockphoto.com / Bluestocking

Produktsicherheit

Verbraucher:innen vertrauen zurecht darauf, dass die Produkte, die sie im Laden oder online kaufen, sicher sind und den europäischen Regeln entsprechen. Nur leider ist dies heute zu oft nicht der Fall. Mit dem Aufkommen großer Online-Marktplätze kommen zunehmend unsichere Produkte in die EU. Durch vernetzte Geräte und neue Technologien entstehen neue Risiken sowohl für Gesundheit und Leben, als auch für die Privatsphäre von Verbraucher:innen. So besteht bei vernetzten und mit dem Internet verbundenen Geräten grundsätzlich die Gefahr eines Angriffs von außen. Hacker sind in der Lage, Geräte so zu manipulieren, dass es zu gefährlichen Zwischenfällen kommen kann – zum Beispiel wenn manipulierte Sensoren eine Gefahrensituation nicht erkennen und folglich nicht Alarm schlagen. Dies alles bringt auch neue Herausforderung für Gesetzgebung, Marktüberwachung und Zollkontrollen mit sich.

Nach über 20 Jahren hat der europäische Gesetzgeber dem allgemeinen Produktsicherheitsrecht das notwendige Update gegeben. Der vzbv begrüßt die neue Produktsicherheitsverordnung ausdrücklich. Bedauerlich ist jedoch: Eine echte Verantwortung der Betreiber von Online-Marktplätzen wurde gescheut. Obwohl es aus Sicht des vzbv eine einfache und unkomplizierte Lösung gibt: Sobald Online-Marktplätze als Wirtschaftsakteure definiert würden, wäre es ihre Pflicht, dafür zu sorgen, dass nur konforme Produkte auf den europäischen Binnenmarkt gelangen.

Der vzbv wird genau beobachten, wie wirksam die neuen Regelungen wirklich sind. Auch in Zukunft setzt sich der vzbv für starke Regeln zur Produktsicherheit ein, damit Verbraucher:innen auf sichere Produkte im EU-Binnenmarkt vertrauen können.

Der vzbv fordert

  • Betreiber von Online-Marktplätzen müssen als haftende Akteure in der Lieferkette definiert werden. So wird sichergestellt, dass auch nur wirklich sichere Produkte in die EU gelangen.
  • Marktüberwachungs- und Zollbehörden sollten finanziell, technologisch und personell deutlich besser ausgestattet werden.
  • Die Rolle des Bevollmächtigten muss gestärkt und die Pflichten erweitert werden.
Stefanie Grunert

Quelle: Gert Baumbach - vzbv

Stefanie Grunert
Referentin Team Recht und Handel

Online-Marktplätze müssen haften, wenn sie die ihnen auferlegten Sorgfaltspflichten nicht erfüllen.

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