Skip to content Skip to navigation Logo Verbraucherzentrale Bundesverband

Themen

Interessen der Verbraucher am Finanzmarkt stärken
Versorgungssicherheit gewährleisten
Mobilität von morgen gestalten
Effizienz fördern, Kosten begrenzen
Chancengleichheit zwischen Verbrauchern und Unternehmen
Neue Rollen der Verbraucherinnen und Verbraucher fördern
Sichere, schadstofffreie Produkte und nachhaltige Entsorgung
Verbraucherkompetenz stärken
Für einen verbraucherfreundlichen europäischen Binnenmarkt
Mehr Klarheit und Wahrheit bei Lebensmitteln
Kuppel des Deutschen Bundestags
Aufdecken, einmischen, mitgestalten
Recht durchsetzen, Verbraucher stärken

Themen

Aktuelles

Seiten

80 Einträge
Donnerstag, 25. August 2011
  • Themen
  • Finanzen
  • Zahlungsverkehr
  • Themen
  • Rechtsdurchsetzung
  • Urteile
Urteil

Bank darf Kreditkarte nicht eigenmächtig auswechseln

LG Frankfurt am Main (2-05 O 192/11) - nicht rechtskräftig
Eine Bank darf eine VISA-Karte nicht ohne Zustimmung des Kunden gegen eine MasterCard austauschen. Das hat das Landgericht Frankfurt am Main nach einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands gegen die Commerzbank entschieden...

Dienstag, 16. August 2011
  • Themen
  • Digitale Welt
  • Internet
  • Themen
  • Rechtsdurchsetzung
  • Urteile
Urteil

Abofallen im Internet: Preis muss deutlich erkennbar sein

LG Landshut vom 16.08.2011 (54 O 1465/11), nicht rechtskräftig
Das Landgericht Landshut hat dem Betreiber einer sogenannten Abofalle im Internet untersagt, die kostenpflichtige Vermittlung von Mitfahrgelegenheiten anzubieten, ohne deutlich auf den Preis hinzuweisen.

Freitag, 29. Juli 2011
  • Themen
  • Finanzen
  • Kredite
  • Themen
  • Rechtsdurchsetzung
  • Urteile
Urteil

Verweis auf Ratenzahlungspflicht beim Prozesskostenvorschuss unzulässig

Beschluss des LG Duisburg vom 29.07.2011 (7 T 97/11)
Wenn der Verbraucher im Insolvenzverfahren die Kosten nicht in einer Einmalzahlung, sondern lediglich im Wege der Ratenzahlung aufbringen kann, sind ihm die gesamten Kosten zu stunden.

Donnerstag, 28. Juli 2011
  • Themen
  • Energie
  • Energiepolitik
  • Themen
  • Rechtsdurchsetzung
  • Urteile
Urteil

5 Euro Mahnkosten sind zu hoch

OLG München vom 28.07.2011 (29 U 634/11)
Ein Stromversorger darf für eine Mahnung bei Zahlungsverzug keine Kostenpauschale von 5 Euro fordern. Das hat das Oberlandesgericht München gegen die Stadtwerke München entschieden. Die Richter untersagten auch Kostenpauschalen von 34 und 64 Euro...

Donnerstag, 21. Juli 2011
  • Themen
  • Wirtschaft
  • Themen
  • Wirtschaft
  • Themen
  • Rechtsdurchsetzung
  • Urteile
Urteil

Telefonwerbung nur nach gesonderter Zustimmung erlaubt

OLG München vom 21.07.2011 (6 U 4039/10), nicht rechtskräftig
Werbung per Telefon, E-Mail oder SMS ist nur zulässig, wenn Verbraucher vorher ausdrücklich und in einer gesonderten Erklärung zugestimmt haben. Das hat das Oberlandesgericht München nach einer Klage des vzbv gegen den Pay-TV-...

Donnerstag, 21. Juli 2011
  • Themen
  • Finanzen
  • Kredite
  • Themen
  • Rechtsdurchsetzung
  • Urteile
Urteil

Pfändungsfreibetrag einer Abfindung nach neuem Pfändungsrecht

Die Berechnung des Pfändungsfreibetrages richtet sich unter anderem nach der Dauer der zu erwartenden Erwerbslosigkeit. Aus sämtlichen Einkünften des Schuldners ist ein fiktives Gesamteinkommen zur Berechnung zu bilden.

Donnerstag, 14. Juli 2011
  • Themen
  • Finanzen
  • Kredite
  • Themen
  • Rechtsdurchsetzung
  • Urteile
Urteil

Freigabe auf Pfändungsschutzkonten auf Grundlage der neuen Regelung möglich

Die mögliche Freigabe von auf Pfändungsschutzkonten im Rahmen der sogenannten „Monatsanfangsproblematik“ eingegangenen Geldern erfolgt bei nicht abgeschlossenen Sachverhalten auf Grundlage der neuen Regelung.

Mittwoch, 6. Juli 2011
  • Themen
  • Wirtschaft
  • Themen
  • Wirtschaft
  • Themen
  • Rechtsdurchsetzung
  • Urteile
Urteil

Werbung mit Testurteil nur für tatsächlich getestete Produkte zulässig

OLG Koblenz vom 6.07.2011 (9 U 255/11)
Wirbt ein Unternehmen mit dem Testurteil „GUT“ der Stiftung Warentest, muss klar erkennbar sein, welches der beworbenen Produkte getestet wurde. Das hat das Oberlandesgericht Koblenz nach einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv)...

Dienstag, 5. Juli 2011
  • Themen
  • Energie
  • Energiepolitik
  • Themen
  • Rechtsdurchsetzung
  • Urteile
Urteil

Unzulässige Kostenpauschalen in Stromlieferungsverträgen

OLG Hamm vom 5. Juli 2011 (I-19 U 212/10)
Das Oberlandesgericht Hamm hat mehrere Preisklauseln in den Vertragsbedingungen des Stromversorgers E-Mark für unzulässig erklärt. Strittig waren Mahngebühren sowie Kosten für die Eintreibung ausstehender Forderungen und für die Einstellung...

Dienstag, 5. Juli 2011
  • Themen
  • Finanzen
  • Geldanlage
  • Themen
  • Rechtsdurchsetzung
  • Urteile
Urteil

Falschberatung bei Zertifikaten mit Verlustrisiken, wenn Geldanlage mit Ertrag gewünscht wurde

Einem Anleger, der „Ertrag generieren“ möchte, dürfen nur Produkte mit komplettem Kapitalschutz angeboten werden. Bietet eine Bank ihrem Kunden andere Produkte an, so macht sie sich zumindest dann schadensersatzpflichtig, wenn sie den Kunden nicht über die Risiken hinreichend belehrt.

Seiten

80 Einträge