Skip to content Skip to navigation Logo Verbraucherzentrale Bundesverband

Themen

Interessen der Verbraucher am Finanzmarkt stärken
Versorgungssicherheit gewährleisten
Mobilität von morgen gestalten
Effizienz fördern, Kosten begrenzen
Chancengleichheit zwischen Verbrauchern und Unternehmen
Neue Rollen der Verbraucherinnen und Verbraucher fördern
Sichere, schadstofffreie Produkte und nachhaltige Entsorgung
Verbraucherkompetenz stärken
Für einen verbraucherfreundlichen europäischen Binnenmarkt
Mehr Klarheit und Wahrheit bei Lebensmitteln
Kuppel des Deutschen Bundestags
Aufdecken, einmischen, mitgestalten
Recht durchsetzen, Verbraucher stärken

Themen

Aktuelles

Donnerstag, 22. September 2011
  • Themen
  • Rechtsdurchsetzung
  • Themen
  • Digitale Welt
  • Medien
  • Themen
  • Rechtsdurchsetzung
  • Urteile
Urteil

Unzulässige Nutzungsbeschränkung in den Geschäftsbedingungen von iTunes

KG Berlin vom 22.09.2011 (23 U 178/09)
Das Kammergericht Berlin hat eine Klausel in den Geschäftsbedingungen der Apple-Tochter iTunes für unwirksam erklärt, nach der Käufer von Musikdateien allen Nutzungsbeschränkungen unterliegen, die gesetzlich zulässig sind.