Skip to content Skip to navigation Logo Verbraucherzentrale Bundesverband

Urteile

Meldungen filtern

Aktuelles

Seiten

1099 Einträge
Montag, 12. November 2018
  • Themen
  • Rechtsdurchsetzung
  • Urteile
Urteil

Widerruf eines zu einer Fahrzeugfinanzierung abgeschlossenen Darlehensvertrages

Der Verbraucherdarlehensvertrag muss klare und verständliche Angaben über das einzuhaltende Verfahren bei Kündigung des Vertrages enthalten, was bedeutet, dass hiervon auch die Pflicht umfasst ist, über das Recht des Darlehensnehmers zur außerordentlichen Kündigung nach § 314 BGB aufzuklären....

Montag, 12. November 2018
  • Themen
  • Rechtsdurchsetzung
  • Urteile
Urteil

Pflicht zur Aufklärung über das Recht zur außerordentlichen Kündigung

Enthält ein Verbraucherdarlehensvertrag keine klaren und verständlichen Angaben über das einzuhaltende Verfahren bei der außerordentlichen Kündigung des Vertrages, so beginnt die Widerrufsfrist nicht zu laufen.

Mittwoch, 7. November 2018
  • Themen
  • Rechtsdurchsetzung
  • Urteile
Urteil

Entschädigung wegen Verspätung des Zubringerfluges

Verspätet sich der Zubringerflug und wird deshalb der Anschlussflug verpasst, so begründet dies eine Haftung für den Zubringer.

Montag, 5. November 2018
  • Themen
  • Rechtsdurchsetzung
  • Urteile
Urteil

Recht zur Vertragskündigung bei Schulbesuch in Charter School anstatt vereinbarter High School

Bei einem Gastschulaufenthalt ist die Reise erheblich beeinträchtigt und mangelhaft, wenn der Unterricht an einer Charter School statt wie vertraglich vereinbart, an einer echten High School stattfindet.

Mittwoch, 31. Oktober 2018
  • Themen
  • Rechtsdurchsetzung
  • Urteile
Urteil

Irrtümlich abgemahnte Firma darf unnötige Klage nicht provozieren

Provoziert ein irrtümlich wegen unlauterer Werbung abgemahntes Unternehmen einen unnötigen Rechtsstreit, weil es den abmahnenden Verbraucherverband in seinem Irrtum noch bestärkt, muss es für die Kosten des Verfahrens aufkommen. Das hat das Landgericht Düsseldorf gegen den Computerspiele-...

Mittwoch, 31. Oktober 2018
  • Themen
  • Rechtsdurchsetzung
  • Urteile
Urteil

Rechtstellung des Versicherungsnehmers in der Rechtsschutzversicherung

Es besteht Deckungsschutz aus einer Rechtsschutzversicherung für eine beabsichtigte Klage auf Erteilung einer Löschungsbewilligung für eine Grundschuld nach Widerruf eines Darlehensvertrages.

Freitag, 26. Oktober 2018
  • Themen
  • Rechtsdurchsetzung
  • Urteile
Urteil

Zum Trompetenspielen im Reihenhaus

Da das häusliche Musizieren einschließlich des dazugehörigen Übens zu den sozialadäquaten und üblichen Formen der Freizeitbeschäftigung gehört, sind daraus herrührende Geräuscheinwirkungen jedenfalls in gewissen Grenzen zumutbar; insoweit hat ein Berufsmusiker, der sein Instrument im häuslichen...

Mittwoch, 24. Oktober 2018
  • Themen
  • Rechtsdurchsetzung
  • Urteile
Urteil

Zur Herstellernennung bei Werbung von Kühlschränken

Im Rahmen der Bewerbung von Kühlschränken und Gefrierkombinationen muss die Identität der integrierten Elektrogeräte über die Nennung von Hersteller- und Typenbezeichnung erkennbar sein.

Mittwoch, 17. Oktober 2018
  • Themen
  • Rechtsdurchsetzung
  • Urteile
Urteil

Kein fernabsatzrechtliches Widerrufsrecht des Mieters nach Zustimmung zu einer Mieterhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete

Stimmt der Mieter einer Wohnung einer vom Vermieter verlangten Anpassung der Miete an die ortsübliche Vergleichsmiete zu, so steht dem Mieter ein Recht, die erklärte Zustimmung nach Maßgabe der Bestimmungen über das Widerrufsrecht bei im Fernabsatz geschlossenen Verbraucherverträgen zu...

Freitag, 12. Oktober 2018
  • Themen
  • Rechtsdurchsetzung
  • Urteile
Urteil

Zu Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Restschuldversicherung

Die Klausel in den AGB einer Restschuldversicherung „Eine bei Beginn des Versicherungsschutzes bestehende Arbeitsunfähigkeit ist nicht versichert. Die erste darauf folgende Arbeitsunfähigkeit ist nur versichert, nachdem die versicherte Person ihre berufliche Tätigkeit nicht nur vorübergehend...

Seiten

1099 Einträge