Skip to content Skip to navigation

Urteile

Meldungen filtern

Aktuelles

Seiten

938 Einträge
Mittwoch, 25. Januar 2017
  • Themen
  • Finanzen
  • Versicherungen
  • Themen
  • Rechtsdurchsetzung
  • Urteile
Urteil

Rücktrittsrecht bei Rentenversicherung dank fehlerhafter Belehrung

Urteil des BGH vom 25.01.2017 (IV ZR 173/15)
Eine fehlerhafte Belehrung über das Recht zum Rücktritt im Versicherungsvertrag lässt keine Verfristung zu.

Freitag, 20. Januar 2017
  • Themen
  • Rechtsdurchsetzung
  • Urteile
  • Themen
  • Mobilität
  • Reise
Pressemitteilung

Opodo-Urteil: Verbraucher müssen über Reiseversicherung frei entscheiden können

Der Bundesgerichtshof verbietet Voreinstellungen auf Webseiten, die die freie Entscheidung gegen eine Reiseversicherung erschweren und Zusatzkosten verschleiern. Der vzbv hatte gegen das Reiseportal opodo.de geklagt und bis zur letzten Instanz gewonnen.

Dienstag, 17. Januar 2017
  • Themen
  • Mobilität
  • Verkehr
  • Themen
  • Rechtsdurchsetzung
  • Urteile
Urteil

Schadensersatz wegen Abgasmanipulation von VW-Motoren

Urteil des LG Hildesheim vom 17.01.2017 (3 O 139/16)
Das Inverkehrbringen von Motoren mit manipulativer Software zur Vermeidung von hohen Abgaswerten in Testverfahren ist sittenwidrig und begründet Anspruch auf Schadensersatz.

Freitag, 13. Januar 2017
  • Themen
  • Rechtsdurchsetzung
  • Urteile
Urteil

Vodafone-Urteil: Keine Datenautomatik ohne Zustimmung des Verbrauchers

Junge Frau sieht auf ihr Handy. Quelle: Rehvolution.de / photocase.de

Der Mobilfunkanbieter Vodafone darf künftig keine Klauseln mehr für Highspeed-Volumentarife verwenden, die die nachträgliche Freischaltung von kostenpflichtigen Datenpaketen ohne Zustimmung von Verbrauchern erlauben. Dies hat das Landgericht Düsseldorf entschieden. Geklagt hatte der vzbv.

Donnerstag, 12. Januar 2017
  • Themen
  • Finanzen
  • Geldanlage
  • Themen
  • Rechtsdurchsetzung
  • Urteile
Urteil

Kein Schadensersatz von Vermittlern sogenannter Goldsparverträge

Urteil des LG Köln vom 12.01.2017 (30 O 197/15)
Bei Goldsparverträgen handelt es sich nicht um Finanzdienstleistungen des KWG, weshalb ein Schadensersatz für dessen Verstoß ausgeschlossen ist.

Freitag, 6. Januar 2017
  • Themen
  • Finanzen
  • Zahlungsverkehr
  • Themen
  • Rechtsdurchsetzung
  • Urteile
Urteil

Verbot der Werbung mit einem vermeintlich kostenlosen Girokonto

Urteil des LG Düsseldorf vom 06.01.2017 (38 O 68/16)
Ein Girokonto darf nicht als kostenlos beworben werden, wenn für eine – üblicherweise dazugehörende – EC-Karte Gebühren anfallen.

Donnerstag, 22. Dezember 2016
  • Themen
  • Rechtsdurchsetzung
  • Urteile
Onlinemeldung

Landgericht Berlin verbietet unlautere Gesundheitswerbung für Vitamin-B12-Pillen

Das Landgericht Berlin hat der GP Health Products B.V. mehr als ein Dutzend Aussagen über angeblich gesundheitsfördernde Wirkungen ihrer Vitamin-B12-Pillen untersagt. Der vzbv hatte dem niederländischen Unternehmen Verstöße gegen die europäische Health-Claims-Verordnung vorgeworfen, die...

Mittwoch, 21. Dezember 2016
  • Themen
  • Digitale Welt
  • Telekommunikation
  • Themen
  • Rechtsdurchsetzung
  • Urteile
Urteil

Pauschale Rücklastschriftgebühr von 5,– Euro ist unwirksam

Urteil des LG Köln vom 21.12.2016 (26 O 331/15)
Eine pauschal erhobene Rücklastschriftgebühr ist unwirksam, wenn die Höhe der tatsächlichen Kosten der Rückbuchung nicht nachweislich äquivalent ist.

Freitag, 9. Dezember 2016
  • Themen
  • Finanzen
  • Kredite
  • Themen
  • Rechtsdurchsetzung
  • Urteile
Urteil

Wirksamkeit von Bearbeitungsentgelt für Kredite und Abgrenzung Geschäfts-/ Verbraucherdarlehen

Urteil des LG Krefeld vom 09.12.2016 (1 S 47/16)
Ein unter dem Firmennamen abgeschlossener Darlehensvertrag, hinter dem die Motivation steckt, die geschuldeten Zinsen steuerlich abzusetzen, wird nicht dadurch zum Verbraucherdarlehensvertrag, dass er der Ablösung privater Verbindlichkeiten...

Donnerstag, 1. Dezember 2016
  • Themen
  • Finanzen
  • Geldanlage
  • Themen
  • Rechtsdurchsetzung
  • Urteile
Urteil

Sittenwidrigkeit von Abschlussgebühren für Sparplanvermittlung

Urteil des LG Wuppertal vom 01.12.2016 (9 S 138/16)
Die Einbeziehung einer Vertragsklausel, welche die Zahlung einer hohen Abschlussgebühr an einen Dritten für die Vermittlung eines Sparvertrags begründet ist unwirksam und darüber hinaus sittenwidrig.

Seiten

938 Einträge