Skip to content Skip to navigation Logo Verbraucherzentrale Bundesverband

Urteile

Meldungen filtern

Aktuelles

Seiten

1073 Einträge
Freitag, 22. Februar 2019
  • Themen
  • Rechtsdurchsetzung
  • Urteile
Pressemitteilung

Datenschutzrichtlinie von Apple teilweise rechtswidrig

Die von Apple im Jahr 2011 verwendete „Datenschutzrichtlinie“ ist teilweise rechtswidrig. Das hat das Kammergericht Berlin nach einer Klage des vzbv gegen die Apple Sales International entschieden, die in Deutschland den Apple Store bis 2012 im Internet betrieb.

Donnerstag, 21. Februar 2019
  • Themen
  • Rechtsdurchsetzung
  • Urteile
  • Themen
  • Mobilität
  • Verkehr
Pressemitteilung

Abgasskandal - vzbv klagt erfolgreich gegen VW-Händler

Sergey Rasulov - 123rf.com

Das Landgericht Bremen hat einen VW-Händler verurteilt, dem Käufer eines von einer unzulässigen Abschaltautomatik betroffenen Fahrzeugs den Kaufpreis abzüglich Nutzungsersatz zu erstatten.

Montag, 18. Februar 2019
  • Themen
  • Rechtsdurchsetzung
  • Urteile
Urteil

Gesundheitswerbung für Curcumin-Kapseln untersagt

Das Landgericht Lüneburg hat der Dr. Loges + Co. GmbH untersagt, mit einer gesundheitsfördernden Wirkung seines Curcumin-Präparats zu werben. Der vzbv hatte gegen Werbeaussagen geklagt, die den Eindruck erweckten, das Nahrungsergänzungsmittel eigne sich für die Behandlung von Entzündungen.

Mittwoch, 6. Februar 2019
  • Themen
  • Rechtsdurchsetzung
  • Urteile
Urteil

Größe eines Teddys darf als Diagonale angegeben werden

Die Größe eines Plüschteddys darf über die Diagonale angegeben werden, da Verbraucher auch bei nur geringer Aufmerksamkeit erkennen können, dass die Diagonale eines Teddys größer ist als seine Stehhöhe.

Mittwoch, 23. Januar 2019
  • Themen
  • Rechtsdurchsetzung
  • Urteile
Urteil

Unterrichtung des Fluggastes über Änderung der Flugzeiten

Eine fristwahrende Unterrichtung über die Verschiebung eines Fluges liegt nur im bewussten und zweckgerichteten Übermitteln von entsprechenden Informationen vor.

Freitag, 18. Januar 2019
  • Themen
  • Rechtsdurchsetzung
  • Urteile
  • Themen
  • Finanzen
  • Kredite
Pressemitteilung

Umschuldung von Baukrediten: Entgelt für Treuhandauftrag unzulässig

Lösen Kunden ihren Immobilienkredit durch eine andere Bank ab, darf die bisherige Bank kein Entgelt dafür verlangen, dass sie die Grundschuld im Rahmen eines Treuhandverhältnisses auf den neuen Kreditgeber überträgt. Das hat das OLG Hamm nach einer Klage des vzbv gegen die Kreissparkasse...

Freitag, 18. Januar 2019
  • Themen
  • Rechtsdurchsetzung
  • Urteile
Urteil

Zur Bezeichnung von (Parma-)schinken

Die Bezeichnung „Culatello di Parma“ für ein aufgeschnittenes Rohschin-kenprodukt in Klarsichtverpackung stellt eine Anspielung auf die geschützte Ursprungsbezeichnung „Prosciutto di Parma“ dar.

Dienstag, 15. Januar 2019
  • Themen
  • Rechtsdurchsetzung
  • Urteile
Urteil

Reisepreisminderung und Schmerzensgeld bei erlittener Todesangst auf Rückreise

Todesangst bei der Rückreise aufgrund einer dramatischen Fährüberfahrt kann dazu führen, dass der Erholungswert des gesamten Urlaubs entfällt und dass zusätzlich ein Schmerzensgeldanspruch besteht.

Donnerstag, 27. Dezember 2018
  • Themen
  • Rechtsdurchsetzung
  • Urteile
Urteil

Zur Rückgabe der Mietsache durch unangekündigte Schlüsselrückgabe

Die Mieter müssen bei einer unangekündigten Rückgabe der Wohnungsschlüssel nachweisen, dass der Vermieter hiervon Kenntnis hat.

Donnerstag, 20. Dezember 2018
  • Themen
  • Gesundheit
  • Gesundheitswesen
  • Themen
  • Rechtsdurchsetzung
  • Urteile
Pressemitteilung

Widerrufsrecht gilt auch bei Online-Bestellung von Medikamenten

Online-Apotheken dürfen das Widerrufsrecht bei der Bestellung von Medikamenten nicht generell ausschließen. Das hat das Kammergericht Berlin nach einer Klage des vzbv gegen die Versandapotheke DocMorris entschieden. Außerdem muss der Anbieter für eine kostenlose Beratung...

Seiten

1073 Einträge