Skip to content Skip to navigation Logo Verbraucherzentrale Bundesverband

Urteile

Meldungen filtern

Aktuelles

Seiten

1050 Einträge
Mittwoch, 31. Oktober 2018
  • Themen
  • Rechtsdurchsetzung
  • Urteile
Urteil

Irrtümlich abgemahnte Firma darf unnötige Klage nicht provozieren

Provoziert ein irrtümlich wegen unlauterer Werbung abgemahntes Unternehmen einen unnötigen Rechtsstreit, weil es den abmahnenden Verbraucherverband in seinem Irrtum noch bestärkt, muss es für die Kosten des Verfahrens aufkommen. Das hat das Landgericht Düsseldorf gegen den Computerspiele-...

Freitag, 26. Oktober 2018
  • Themen
  • Rechtsdurchsetzung
  • Urteile
Urteil

Zum Trompetenspielen im Reihenhaus

Da das häusliche Musizieren einschließlich des dazugehörigen Übens zu den sozialadäquaten und üblichen Formen der Freizeitbeschäftigung gehört, sind daraus herrührende Geräuscheinwirkungen jedenfalls in gewissen Grenzen zumutbar; insoweit hat ein Berufsmusiker, der sein Instrument im häuslichen...

Mittwoch, 24. Oktober 2018
  • Themen
  • Rechtsdurchsetzung
  • Urteile
Urteil

Zur Herstellernennung bei Werbung von Kühlschränken

Im Rahmen der Bewerbung von Kühlschränken und Gefrierkombinationen muss die Identität der integrierten Elektrogeräte über die Nennung von Hersteller- und Typenbezeichnung erkennbar sein.

Mittwoch, 17. Oktober 2018
  • Themen
  • Rechtsdurchsetzung
  • Urteile
Urteil

Kein fernabsatzrechtliches Widerrufsrecht des Mieters nach Zustimmung zu einer Mieterhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete

Stimmt der Mieter einer Wohnung einer vom Vermieter verlangten Anpassung der Miete an die ortsübliche Vergleichsmiete zu, so steht dem Mieter ein Recht, die erklärte Zustimmung nach Maßgabe der Bestimmungen über das Widerrufsrecht bei im Fernabsatz geschlossenen Verbraucherverträgen zu...

Mittwoch, 12. September 2018
  • Themen
  • Rechtsdurchsetzung
  • Urteile
Urteil

Zum Widerrufsrecht des Käufers

Das Widerrufsrecht des Käufers gem. § 355 BGB verwirkt nicht bei Überschreitung der in § 357 Abs. 1 BGB statuierten Frist zur Rücksendung der Ware innerhalb von vierzehn Tagen.

Dienstag, 11. September 2018
  • Themen
  • Rechtsdurchsetzung
  • Urteile
Urteil

Zur Übertragung des Widerrufsrechts bei einem Verbraucherdarlehensvertrag

Das Widerrufsrecht bei Verbraucherdarlehensverträgen kann grundsätzlich wirksam übertragen werden.

Donnerstag, 6. September 2018
  • Themen
  • Rechtsdurchsetzung
  • Urteile
Urteil

Facebook muss keine Auskunft über Nutzerdaten seines Messengerdienstes erteilen

Ein Betroffener von (möglicherweise) rechtswidrigen Inhalten, die über den Facebook-Messengerdienst verschickt wurden, kann keine gerichtliche Erlaubnis verlangen, dass ihm Facebook die Nutzerdaten des Versenders mitteilt.

Dienstag, 4. September 2018
  • Themen
  • Rechtsdurchsetzung
  • Urteile
Urteil

Zum Mangelhaftigkeit von Fenstern

Das Fehlen der CE-Kennzeichnung an Fenstern und Rollläden allein rechtfertigt nicht die Annahme einer mangelhaften Leistung des Fensterbauers.

Freitag, 31. August 2018
  • Themen
  • Rechtsdurchsetzung
  • Urteile
  • Themen
  • Digitale Welt
  • Internet
Pressemitteilung

Amazon muss gebrauchte Smartphones in der Werbung eindeutig kennzeichnen

Quelle: vege - Fotolia.com

Bietet ein Online-Händler gebrauchte Smartphones an, muss er eindeutig darauf hinweisen, dass die Geräte nicht neu sind. Der Zusatz „Refurbished Certificate“ in der Produktinformation reicht nicht aus. Das hat das Landgericht München nach einer Klage des vzbv gegen den Internetkonzern Amazon...

Donnerstag, 30. August 2018
  • Themen
  • Rechtsdurchsetzung
  • Urteile
Urteil

Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrags nach dessen Beendigung

Der Verbraucher kann seine auf Abschluss eines Verbrauchervertrags gerichtete Willenserklärung widerrufen, auch wenn der Vertrag zuvor gekündigt wurde; gleiches gilt, wenn die Parteien den Vertrag vor Ausübung des Widerrufsrechts einvernehmlich beendet haben, ohne sich zugleich über das...

Seiten

1050 Einträge