https://www.vzbv.de/themen/rechtsdurchsetzung/urteile vzbv - Verbraucherzentrale Bundesverband - RSS Feed - Urteile de Mon, 22 Apr 2024 10:52:15 +0200 https://www.vzbv.de/urteile/urteil-vorgehen-bei-preiserhoehung-mcfit-studios-unzulaessig <p>Wer das Drehkreuz am Eingang passierte, stimmte automatisch einer Preiserhöhung zu: Diese Geschäftspraxis hat das Landgericht (LG) Bamberg der RSG Group GmbH untersagt, die Fitnessstudios der Marke McFIT betreibt.</p> 2024-04-22 10:52:15 vzbv https://www.vzbv.de/urteile/urteil-vorgehen-bei-preiserhoehung-mcfit-studios-unzulaessig https://www.vzbv.de/urteile/urteil-abus-muss-besser-ueber-sicherheitsluecke-bei-tuerschloss-informieren <p>Das Landgericht (LG) Bochum hat die Firma ABUS dazu verurteilt, Verbraucher:innen besser über Sicherheitsmängel bestimmter Tür- und Fensterschlösser zu informieren. Damit gab das LG Bochum einer Klage des vzbv statt.</p> 2024-04-16 12:23:15 vzbv https://www.vzbv.de/urteile/urteil-abus-muss-besser-ueber-sicherheitsluecke-bei-tuerschloss-informieren https://www.vzbv.de/urteile/lutschpastillen-sollten-vor-corona-viren-schuetzen <p>Das Landgericht München hat der Alsitan GmbH die Werbeaussage verboten, ihr Podukt „Cistus Plus Infektblocker“ schütze vor Viren. Das Gericht gab damit einer Klage des Verbraucherzentrale Bundes-verbands (vzbv) statt, der eine Plakatwerbung des Unternehmens als irreführend und wissenschaftlich nicht belegt kritisiert hatte. </p> 2024-04-02 12:05:44 vzbv https://www.vzbv.de/urteile/lutschpastillen-sollten-vor-corona-viren-schuetzen https://www.vzbv.de/urteile/diesel-urteil-mercedes-muss-verantwortung-fuer-abschalteinrichtung-uebernehmen <p>Statement von Ronny Jahn, Leiter Team Sammelklagen beim Verbraucherzentrale Bundesverband</p> 2024-03-28 09:58:52 vzbv https://www.vzbv.de/urteile/diesel-urteil-mercedes-muss-verantwortung-fuer-abschalteinrichtung-uebernehmen https://www.vzbv.de/urteile/urteil-berliner-sparkasse-hat-gebuehren-zu-unrecht-angehoben <p></p> 2024-03-27 14:38:29 vzbv https://www.vzbv.de/urteile/urteil-berliner-sparkasse-hat-gebuehren-zu-unrecht-angehoben https://www.vzbv.de/urteile/kuendigungsbutton-auch-bei-verkauf-von-online-abos-auf-webseiten-dritter <p>Bietet ein Unternehmen Online-Abonnements exklusiv über eine von einer anderen Firma betriebene Webseite an, muss es dafür sorgen, dass die Abos auf dieser Seite per Schaltfläche kündbar sind. Das hat das LG Hildesheim nach einer Klage des vzbv gegen die Verkaufsplattform Digistore24 entschieden.</p> 2024-03-25 13:25:06 vzbv https://www.vzbv.de/urteile/kuendigungsbutton-auch-bei-verkauf-von-online-abos-auf-webseiten-dritter https://www.vzbv.de/urteile/zur-flugscheinkostenerstattung-reisegutschein <p>Fluggäste, die nach der Annullierung ihres Fluges auf der Website der Fluggesellschaft ein Online-Formular ausfüllen und darin einer Erstattung per Reisegutschein unter Ausschluss der Auszahlung des Geldbetrages zustimmen, verlieren das Recht auf die Erstattung des Geldbetrages und müssen die Erstattung per Reisegutschein hinnehmen, sofern sie vorher klar und umfassend über die Erstattungsmodalitäten informiert wurden.</p> 2024-03-21 15:18:56 vzbv https://www.vzbv.de/urteile/zur-flugscheinkostenerstattung-reisegutschein https://www.vzbv.de/urteile/erfolgreiche-klage-gegen-dr-oetker-muesliversprechen-unzulaessig <p>„Dieses Müsli enthält Magnesium, das zur Verringerung von Müdigkeit und Ermüdung beiträgt“: Diese Werbeaussage auf einer Müsliverpackung der Dr. August Oetker Nahrungsmittel KG hat das Landericht Bochum für unzulässig erklärt. Grund dafür ist der zu geringe Magnesiumgehalt pro Portion.</p> 2024-03-01 13:46:57 vzbv https://www.vzbv.de/urteile/erfolgreiche-klage-gegen-dr-oetker-muesliversprechen-unzulaessig https://www.vzbv.de/urteile/urteil-zu-praemiensparvertraegen-sparkasse-nuernberg-hat-zinsen-falsch-berechnet <p>Die Sparkasse Nürnberg hat vielen Prämiensparern nach Ansicht der Verbraucherzentrale jahrelang zu wenig Zinsen gezahlt. Der Verbraucherzentrale Bundesverband hat mit Unterstützung der Verbraucherzentrale Bayern deswegen im Juli 2020 eine Musterfeststellungsklage gegen die Sparkasse Nürnberg erhoben.</p> 2024-02-28 12:20:27 vzbv https://www.vzbv.de/urteile/urteil-zu-praemiensparvertraegen-sparkasse-nuernberg-hat-zinsen-falsch-berechnet https://www.vzbv.de/urteile/zum-schadensersatzanspruch-gegen-covid-19-impfstoffhersteller <p>Es besteht kein Schadensersatzanspruch gegen den Hersteller des mRNA Covid-19-Impfstoffs aufgrund von Nebenwirkungen</p> 2024-02-14 12:20:19 vzbv https://www.vzbv.de/urteile/zum-schadensersatzanspruch-gegen-covid-19-impfstoffhersteller