Datum: 15.11.2008

Netzagentur als Anwalt der Verbraucher - Gastkommentar von Matthias Kurth

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Gastkommentar des Präsidenten der Bundesnetzagentur Matthias Kurth für die vpk - Verbraucherpolitische Korrespondenz (November 2008, Nr. 18)

Die Bundesnetzagentur, vor zehn Jahren als Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post gegründet, ist inzwischen auch für die weiteren Bereiche Elektrizität, Gas und Eisenbahnen zuständig. Unsere Aufgabe ist es, Wettbewerb in Netzindustrien zu fördern. Dieser kommt Verbrauchern durch ein optimales Preis-Leistungs-Verhältnis sowie durch Wahlfreiheit und Steigerung von Qualität und Service zugute.

Aber auch außerhalb dieser wettbewerbsfördenden Tätigkeit ist die Bundesnetzagentur im Bereich Verbraucherschutz tätig. So sorgen wir mit Veröffentlichung unserer Entscheidungen und Aufklärung über das Marktgeschehen auf unserer Homepage und in Printmedien für Transparenz. Durch diese Informationen werden Kunden in die Lage versetzt, in den komplexen Märkten mit ihren vielfältigen, hochtechnischen und schnelllebigen Produkten und Dienstleistungen fundierte Entscheidungen zu treffen.

Schutz vor Rufnummernmissbrauch
Wir stehen in direktem Kontakt mit den Bürgern, um aktuelle Problembereiche zu erfassen und anzugehen. Unser geschultes Fachpersonal leistet kompetente Beratung auf telefonischem, postalischem und elektronischem Wege, allein 2007 in 40.747 Fällen.

Im Bereich Rufnummernmissbrauch und -spam erreichten uns 2007 36.827 Anfragen und Beschwerden, die Auslöser umfangreicher Ermittlungen und zahlreicher Maßnahmen wurden. Allein 2007 konnte so mit 1.014 geführten Verwaltungsverfahren zur Missbrauchsbekämpfung aktiver Verbraucherschutz geleistet werden - oftmals mit Unterstützung der Verbraucherzentralen und des Bundesverbandes. Zum Schutze der Verbraucher wurden dabei in zahlreichen Fällen Abschaltungsanordnungen sowie Fakturierungs- und Inkassierungsverbote gegenüber Netzbetreibern verhängt. Rechtswidrig zustande gekommene Telefonverbindungen durften in diesen Fällen Verbrauchern nicht in Rechnung gestellt werden. Kurze Bearbeitungszeiten sind dabei ein Ziel, das uns sehr am Herzen liegt.

Die Bundesnetzagentur hat zwei Schlichtungsstellen eingerichtet, die den Verbrauchern im Rahmen des Telekommunikationsgesetzes und der Postdienstleistungsverordnung die Möglichkeit gewähren, Streitigkeiten mit Anbietern außergerichtlich, schnell und unbürokratisch beizulegen. Dabei wirkt das Schlichtungsgremium auf eine gütliche Einigung beider Parteien hin.

Enge Zusammenarbeit mit den Verbraucherzentralen
Die Bundesnetzagentur arbeitet eng mit Regulierungsbehörden auf europäischer Ebene zusammen. Aber auch die gute Zusammenarbeit mit den Verbraucherzentralen und dem Bundesverband - etwa im Rahmen des Anti-Spam-Bündnisses sowie in öffentlichen Anhörungen zu weichenstellenden Entscheidungen - haben für mein Haus einen besonderen Stellenwert und fließen nicht zuletzt auch in die europäische und internationale Gremienarbeit der Bundesnetzagentur mit ein.

Wir bauen unseren Verbraucherschutz insbesondere durch Öffentlichkeitsarbeit kontinuierlich aus, um dem Bedarf an Informationen frühzeitig gerecht zu werden. Auf unserer Homepage www.bundesnetzagentur.de finden Sie auch stets aktuelle Mitteilungen zu Anhörungen und Maßnahmen unseres Hauses in den verschiedenen Themengebieten wie etwa die Durchsetzung der verbraucherschützenden Vorschriften zur Bekämpfung von Rufnummernmissbrauch.Über die vpk - die Zeitschrift des Verbraucherzentrale Bundesverbandes
Die vpk (Verbraucherpolitische Korrespondenz) informiert über Aktuelles aus dem vzbv und seinen Mitgliedsverbänden und berichtet über verbraucherpolitische Themen. Jede Ausgabe hat ein Schwerpunktthema, einen politischen Gastbeitrag, Nachrichten zur Verbraucherarbeit in Deutschland und im Ausland, ein Portrait einer Verbraucherorganisation, einen Prominenten-Fragebogen und Service-Hinweise zu Veröffentlichungen und Veranstaltungen. Unsere Verbandszeitschrift richtet sich an politische Entscheidungsträger, Wirtschaftsverbände und Medienvertreter, aber auch an interessierte Verbraucher.

Die vpk erscheint alle zwei Monate.

Alle Informationen zur aktuellen Ausgabe der vpk und die Anmeldung zum Newsletter finden Sie im Download.

Abonnement: Mitglieder erhalten die Zeitschrift automatisch kostenlos zugesandt, interessierte Verbände und Einzelpersonen können die Zeitschrift zum Preis von 36 Euro pro Jahr inclusive Porto- und Versandkosten abonnieren.

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vpk November/Dezember 2008 - 1,6 MB

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