Skip to content Skip to navigation Logo Verbraucherzentrale Bundesverband

30.08.2016 > Pressemitteilung

Leitlinien zur Netzneutralität stärken das offene Internet

Statement von Klaus Müller, Vorstand des vzbv, zu den BEREC-Leitlinien zur Netzneutralität

Das Gremium Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (BEREC) hat Leitlinien zur Netzneutralität veröffentlicht. Sie konkretisieren die Telecom Single Market-Verordnung (TSM-Verordnung) der EU für die nationalen Aufsichtsbehörden. Die TSM-Verordnung wurde im Oktober 2015 beschlossen, um den Zugang zum offenen Internet zu schützen und das Ökosystem des Internets weiterhin als Innovationsmotor zu erhalten.

„Dies ist ein wichtiger Tag für das offene Internet in der EU. BEREC hat in seinen Leitlinien einen guten Kompromiss gefunden. Sie sind auf der einen Seite verbraucherfreundlich und setzen wettbewerbsschädlichen Praktiken Grenzen. Auf der anderen Seite lassen sie den Unternehmen ausreichenden Raum, ihre Netze zu optimieren sowie neue und innovative Geschäftsmodelle anzubieten.
Die Bundesnetzagentur muss nun die TSM-Verordnung und die BEREC-Richtlinien konsequent anwenden und durchsetzen.“

Weitere Informationen