Gemeinsam verbraucherfreundlichen Handel stärken

• vzbv diskutiert mit US-Verbraucherorganisationen über Zukunft der Handelspolitik
• Verbraucherorganisationen sehen Mehrwert in Zusammenarbeit zwischen Regulierungsbehörden
• Handelsabkommen sollten auf Regeln zu Zöllen und Quoten beschränkt werden

US-amerikanische und europäische Verbraucherschützer fordern einen verbraucherfreundlichen Handel in der globalen Wirtschaft. Bei einem Treffen von 75 Verbraucherverbänden aus den USA und Europa ging es um die Stärkung des transatlantischen Verbraucherdialogs (Transatlantic Consumer Dialogue - kurz: TACD). Am Dienstag wurde in Washington eine gemeinsame Agenda für verbraucherfreundlichen Handel verabschiedet. Gefordert werden mehr Transparenz und eine verbraucherfreundliche Regulierung.

Gemeinsam mit anderen europäischen und US-amerikanischen Verbraucherorganisationen fordert auch der vzbv eine bessere verbraucherfreundliche Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und den USA, auch wenn derzeit die Verhandlungen zum Freihandelsabkommen TTIP auf Eis liegen: „Die Chancen für ein TTIP-Abkommen stehen derzeit wahrlich nicht zum Besten. Darin liegt eine Chance. Die EU-Kommission sollte den 'Winterschlaf' des Abkommens nutzen um TTIP vom Kopf auf die Füße zu stellen.“ so Klaus Müller, Vorstand des vzbv.

Freihandel ja, aber bitte gut gemacht

Dies müsse eine Begrenzung das Handelsabkommen auf Zoll- und Quotenregeln und eine Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Behörden außerhalb von TTIP umfassen. „Bereiche wie die Öffentliche Beschaffung, sind mit der neuen US-Regierung undenkbar, ebenso wie Regeln zum Investitionsschutz in der europäischen Bevölkerung hochumstritten sind. Es ist an der Zeit sich auf den Kern zu fokussieren, um den transatlantischen Handel zu erleichtern. Freihandel ja, aber bitte gut gemacht – die Interessen der Verbraucher müssen die Messlatte sein“.

Verbraucherfreundliche transatlantische Handelspolitik

Aus Verbrauchersicht gibt es jenseits der TTIP-Verhandlungen durchaus Regelungsbedarf, beispielsweise bei der Stärkung von Lebensmittelkontrollen, oder einer Kooperation zwischen Behörden im Hinblick auf den Test und die Zulassung von Medizinprodukten – allerdings nur wenn diese das Ziel haben, den Verbraucherschutz beiderseits des Atlantiks zu stärken.

„Wir wollen unseren Regierungen deutlich machen, dass ein verbraucherfreundlicher Handel auf beiden Seiten des Atlantiks wichtig ist. Die Vereinigten Staaten und die Europäische Union müssen sich für Abkommen einsetzen, die den Handel vereinfachen und eine Kooperation auf Basis hoher Verbraucherstandards ermöglichen“ so Müller.

Internationale Freihandelsabkommen sollten nach den Rückschlägen für TPP und TTIP neu überdacht werden und die Chance genutzt werden, Vertrauen herzustellen und Verbraucherinteressen mehr Gewicht beizumessen.

Den Volltext der gemeinsamen Agenda für verbraucherfreundlichen Handel finden Sie hier zum Herunterladen.