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11.11.2010 > Pressemitteilung

Beim Thema Verbraucherinformation tut sich was

Diskussionsveranstaltung zum Verbraucherinformationsgesetz
Quelle: 
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Nachdem sich die Regierungskoalition gestern für die bundeseinheitliche Einführung eines - noch auszugestaltenden - Smiley-Systems zur Vermittlung der Kontrollergebnisse der Lebensmittelüberwachung ausgesprochen hat, hat das Bundesverbraucherministerium am Abend den weiteren Fahrplan zur Fortschreibung des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG) skizziert. Dr. Rainer Metz, Unterabteilungsleiter Verbraucherschutz im Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV), stellte im Rahmen einer Diskussionsveranstaltung des vzbv einen Referentenentwurf noch in diesem Winter in Aussicht. "Wir erwarten eine Versendung eines Referentenentwurfs hoffentlich noch für diesen Winter", so Metz.

Heute vor fünf Jahren, am 11.11.2005, wurde im Koalitionsvertrag der Großen Koalition die Einführung eines Verbraucherinformationsgesetzes verankert, am 01.05.2008 schließlich trat es in Kraft. In die laufende Evaluation fließen neben im Auftrag des BMELV erstellter Gutachten auch die Ergebnisse einer öffentlichen Konsultation ein.

Auszüge aus der vzbv-Diskussionsveranstaltung am 10.11.2010 zum Verbraucherinformationsgetz mit sendefähigen O-Tönen der verbraucherpolitischen Sprecher aller im Bundestag vertretenen Fraktionen finden Sie hier:
Dr. Rainer Metz (BMELV) und die verbraucherpolitschen Sprecher der Bundestagsfraktionen zum aktuellen Sachstand und Nachbesserungen beim VIG
Die verbraucherpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktionen zu ihren Vorhaben beim VIG
Pressemitteilung der Bundesregierung zum Smiley-Kennzeichnungssystem