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02.05.2016 > Onlinemeldung

Weltweites Bündnis fordert Schutz der Netzneutralität

Offener Brief des Bündnisses SaveTheInternet.eu
Quelle: 
fotogestoeber - fotolia.com
  • Europäische Telekommunikations-Regulierungsbehörden entwickeln Leitlinien für Netzneutralität
  • vzbv fordert strenge Regeln.
  • Internetnutzer können sich beteiligen.

Den Schutz der Netzneutralität fordern 73 Nichtregierungsorganisationen aus 31 Ländern der ganzen Welt in einem offenen Brief an die europäischen Telekommunikations-Regulierungsbehörden. Damit das offene und freie Internet in Zukunft gewahrt bleibt, sind klare und strikte Regelungen zur Sicherung der Netzneutralität nötig. Auch der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat den Brief unterzeichnet.

Zum 30. April 2016 ist die neue EU-Verordnung für einen einheitlichen Telekommunikationsmarkt in Kraft getreten. Nach der Verordnung müssen Anbieter von Internetzugängen in Zukunft den gesamten Datenverkehr grundsätzlich gleich behandeln ohne Diskriminierung von Anwendungen und Diensten oder Beschränkung von Inhalten.

Bis Ende August 2016 muss das Gremium Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (BEREC) die Verordnung präzisieren und Leitlinien zur Netzneutralität festlegen. Der Entwurf diese Leitlinien soll voraussichtlich im Juni 2016 für einen Monat zur öffentlichen Konsultation freigegeben werden. „Von diesen Leitlinien wird es abhängen, ob die Netzneutralität in Zukunft tatsächlich gesichert wird“, sagt Florian Glatzner, Referent im Team Digitales und Medien beim vzbv.

So sind künftig auch kommerzielle Spezialdienste ausdrücklich erlaubt. Einzelne Dienste und Inhalte, etwa Streaming-Angebote, könnten somit bevorzugt behandelt werden.

Strenge Regeln für Spezialdienste

Der vzbv fordert strenge Kriterien für die Vermarktung der Spezialdienste. Sie sollten so eng definiert werden, dass sie nur Dienstleistungen betreffen die technisch nicht über das offene Internet möglich sind.

Wenn Telekommunikationsfirmen über die Priorität von Datenpaketen entscheiden können, besteht das Risiko der Diskriminierung von Dienstanbietern und der Einschränkung des Wettbewerbs.

Auch Zero-Rating sollte verboten werden. Die vermeintlichen Gratis-Angebote, bei denen der Datenverkehr bestimmter Dienste nicht auf das monatliche Inklusivvolumen angerechnet wird, sind schlecht für den Wettbewerb und treiben den Preis für zusätzliches Datenvolumen in die Höhe.

Auf savetheinternet.eu können Internetnutzer bereits jetzt der eigenen Meinung zur Zukunft des Netzes Gehör verschaffen. Der vzbv unterstützt diese Kampagne und ruft alle interessierten Personen auf, sich an der Online-Konsultation zu beteiligen.

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