Skip to content Skip to navigation

10.02.2014 > Onlinemeldung

Telefónica muss Werbung für gedrosselte O2-Flatrate stoppen

vzbv setzt Unterlassungsanspruch wegen irreführender Werbung erfolgreich durch
Quelle: 
opolja - fotolia.com

Telefónica Germany darf für seinen O2 DSL-Tarif nicht mit einer Surf-Flatrate und einer Surfgeschwindigkeit von 16.000 Kbit/s werben, wenn in manchen Regionen die Geschwindigkeit der Datenübertragung reduziert wird, worauf lediglich im Kleingedruckten hingewiesen wird. Auch darf das Unternehmen für eine „Quickstart Option“ nicht mehr werben, wenn davon bestimmte Internet-Anwendungen im Kleingedruckten ausgeschlossen sind . Nachdem der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) beim Landgericht München I wegen irreführender Werbung geklagt hatte, erkannte Telefónica den Unterlassungsanspruch nun an.

Die Telefónica Germany GmbH & Co.KG hatte den DSL-Tarif „M“ unter der Überschrift „Doppelt Flatrate Paket“ mit einer Surfgeschwindigkeit von 16.000 Kbit/s beworben. Erst aus einer Fußnote ging hervor, dass in „einigen Gebieten die Surf-Geschwindigkeit ab Überschreitung eines Datenvolumens von 50 GB auf maximal 1 Mbit/s für den Rest des Monats gedrosselt“ wird. Nach Ansicht des vzbv wurden Verbraucher in die Irre geführt, weil sie davon ausgehen konnten, dass die beworbene Geschwindigkeit von 16.000 Kbit/s tatsächlich erreicht und nicht gedrosselt wird.

Einschränkungen bei der "Quickstart Option"

Das Unternehmen warb zudem für eine „Quickstart Option“, die die Übergangszeit abdecken sollte, bis der DSL-Anschluss freigeschaltet war. Der Verbraucher sollte laut Werbung „sofort lossurfen“ können. Allerdings war die Internetnutzung erheblich eingeschränkt, weil Peer-to-Peer-Anwendungen ausgeschlossen waren. Diese sind aber erforderlich, um etwa mit Freunden via Facebook oder Skype chatten oder Download-Programme wie YouTube nutzen zu können. Davon erfuhren Verbraucher erst im Kleingedruckten, weshalb der Anbieter nach Auffassung des vzbv unlauter handelte. 

Nach Klageerhebung des vzbv beim Landgericht München hat Telefónica den Unterlassungsanspruch anerkannt. Für jeden Verstoß gegen das Urteil droht dem Unternehmen ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro.

Anerkenntnisurteil des Landgerichts München I vom 10.01.2014 – 37 O 25310/13, rechtskräftig

Downloads

Telefónica | Anerkenntnisurteil des Landgerichts München I vom 10.01.2014 – 37 O 25310/13

Weitere Informationen