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01.08.2012 > Onlinemeldung

Kabel Deutschland setzt Sender unter Druck

vzbv verlangt außergerichtliche Einigung
Quelle: 
opolja - fotolia.com

Die Kabel Deutschland GmbH will offenbar Einspeisegebühren gerichtlich einklagen, die die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten für den Transport ihrer Fernsehprogramme ab 2013 nicht mehr zahlen wollen. Nun erhöht Kabel Deutschland den Druck auf die Sender und droht mit dem Ausblenden öffentlich-rechtlicher Programme im Netz.

„Eine solche Drohung zu Lasten der Verbraucher ist völlig inakzeptabel“, kritisiert Gerd Billen, Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv): „Für die Einspeiseentgelte muss auf dem Verhandlungsweg eine Lösung im Interesse der Zuschauerinnen und Zuschauer gefunden werden“.

Kabel Deutschland versorgt rund neun Millionen Haushalte mit Rundfunk- und TV-Programmen. Schon aus ihrem beherrschenden Marktanteil ergibt sich eine besondere Fürsorgepflicht. Zwar sind die Kabelbetreiber auch im Falle eines Rechtsstreits zur Grundversorgung mit öffentlich-rechtlichen Programmen verpflichtet, doch Programme mit nicht unmittelbarem Regionalbezug könnten aus dem Angebot verschwinden – aus Sicht des vzbv der falsche Weg, um die aktuellen Streitigkeiten zu klären.