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25.04.2016 > Onlinemeldung

Grenzüberschreitende Nutzung von digitalen Inhalten in der EU erleichtern

vzbv fordert: Portabilitätsverordnung konsequent umsetzen
Quelle: 
georgejmclittle - fotolia.com
  • Tag des geistigen Eigentums am 26. April
  • vzbv setzt sich für eine Verbesserung der grenzüberschreitenden Zugangs zu digitalen Inhalten ein
  • Portabilitätsverordnung darf nicht verwässert werden

Anlässlich des Tags des geistigen Eigentums macht der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) darauf aufmerksam, dass die grenzüberschreitende Nutzung von digitalen Inhalten in der EU für Verbraucher immer noch schwierig ist. Viele Online-Medien-Abonnements stehen bei einem Auslandsaufenthalt nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung. Die angekündigte EU-Portabilitätsverordnung soll die Nutzungsmöglichkeiten endlich ins digitale Zeitalter überführen. Der vzbv fordert, dass der Verordnungsentwurf konsequent umgesetzt wird.

Die geplante Portabilitätsverordnung sieht vor, dass Nutzer ihre  abonnierten Dienste auch nutzen können, wenn sie vorübergehend im EU-Ausland sind. Eine Umfrage des vzbv zeigt, dass die Mehrheit der Verbraucherinnen und Verbraucher Online-Medien-Abonnements für Musik, Filme oder Sportsendungen auch unterwegs im EU-Ausland nutzen möchten.

Gleichbehandlung von Diensten

Nach dem Verordnungsentwurf der Kommission sind auch Dienste erfasst, bei denen Nutzer mit ihren Daten bezahlen, sofern sie eine Registrierung vorsehen. Damit würde geregelt, was seit Jahren Realität im Internet ist. Denn ohne diese Gegenleistung würden viele Dienste kaum erbracht.

Nach einem kürzlich bekanntgewordenen Kompromissvorschlag der niederländischen Ratspräsidentschaft soll aber offenbar an dieser Stelle die Zeit zurückgedreht werden. Demnach sollen Dienste, die ihre Inhalte nicht gegen Geld anbieten, freiwillig entscheiden können, ob sie von der Verordnung erfasst sein wollen oder auch nicht. „Die Mitgliedsstaaten und das EU-Parlament dürfen nicht zulassen, dass der Portabilitätsvorschlag an zentraler Stelle verwässert wird. Dieser muss auch für Dienste gelten, bei denen Verbraucher mit ihren Daten bezahlen“, sagt Lina Ehrig, Leiterin des Teams Digitales und Medien beim vzbv.

Kein Zeitlimit für die Nutzungsdauer

Der Vorschlag der EU-Kommission sieht explizit keine zeitliche Begrenzung für die Nutzung der Online-Dienste im Ausland vor. Dies ist aus Sicht des vzbv begrüßenswert, da sich Verbraucher aus den unterschiedlichsten Gründen vorübergehend im EU-Ausland aufhalten können, sei es aufgrund von Arbeit, Urlaub oder Studium.

Der vzbv warnt eindringlich davor, die grenzüberschreitende Nutzung von Online-Inhalten zeitlich auf einige Tage, Wochen zu begrenzen. „In einem offenen Europa geht eine zeitliche Begrenzung bei der Mitnahme der Online-Abonnements an der Lebensrealität der Verbraucher vorbei. Die zeitlichen Begrenzungen bergen außerdem das Risiko, dass Unternehmen Verbraucher doppelt abkassieren, wenn die Zeitlimits überschritten werden und so eine Art Roaming-Gebühr für diese Dienste durch die Hintertür entstehen könnte“, so Ehrig.

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