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08.08.2012 > Onlinemeldung

Gesetze moderner machen

Reformbedarf für die virtuelle Welt
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opolja - fotolia.com

Die technische Entwicklung ist in den letzten Jahren rasant voran geschritten: Nicht nur Kommunikation und Informationsaustausch, auch das gesellschaftliche Leben spielt sich heute in virtuellen Lebensräumen wie Sozialen Netzwerken oder Blogs ab. Doch die digitale Welt bietet nicht nur Vorzüge. Schnell stehen Verbraucher vor zivil- und datenschutzrechtlichen Fragen.

Die Chancen der digitalen Welt nutzen …

Die technische Entwicklung ist in den letzten Jahren rasant voran geschritten: Nicht nur Kommunikation und Informationsaustausch, auch das gesellschaftliche Leben spielt sich heute in virtuellen Lebensräumen wie Sozialen Netzwerken oder Blogs ab. Aus dem Alltag ist das Internet nicht mehr weg zu denken – über 90 Prozent der Deutschen zwischen 14 und 50 Jahren nutzen es regelmäßig.

Den Herausforderungen begegnen

Doch die digitale Welt bietet nicht nur Vorzüge. Schnell stehen Verbraucher vor zivil- und datenschutzrechtlichen Fragen: Welche Angaben sind bei der Registrierung in einem Online-Portal wirklich notwendig? Welche Pflichten hat der Portal-Anbieter mir gegenüber? Welche Inhalte darf ich herunterladen und welche digitalen Güter verkaufen? Darf ich mit meinem Smartphone Skype nutzen? Hinzu kommt: Nicht nur Kinder und Jugendliche geraten aus Unkenntnis oder Sorglosigkeit im Internet ins Visier unseriöser oder gar krimineller Anbieter. Auch Erwachsene werden durch Unachtsamkeit Opfer massenhafter Urheberrechtsabmahnungen.

Reformen sind dringend notwendig

Nun ist das Internet kein rechtsfreier Raum, es gelten unsere Gesetze. Allerdings lassen sich die bisherigen Regelungen nicht direkt auf das Internet übertragen. Beispielsweise dachte man noch an schützenswerte Papierakten, als das Datenschutzrecht entwickelt wurde, beim Urheberrecht an das verlustbehaftete Kopieren physischer Produkte. Die neuen Gegebenheiten der digitalen Welt stellen somit auch die Gesetzgebung vor neue Herausforderungen. Die Stellschrauben der Rechtsprechung müssen nachgezogen werden:

Technische Systeme werden immer komplexer und die mit ihnen verbundenen Datenverarbeitungen immer schwerer zu überblicken. Um die informationelle Selbstbestimmung der Verbraucher zu ermöglichen und ihre Rechte zu gewährleisten, muss das Datenschutzrecht an die modernen Gegebenheiten angepasst werden.

Das Urheberrecht ist zu kompliziert

Verbraucher stehen im Internet ständig in der Gefahr, wegen versehentlicher Verstöße abgemahnt zu werden. Eine Reform des Urheberrechts ist dringend notwendig, um einen fairen Ausgleich zwischen Künstlern und Verbrauchern zu gewährleisten und gleichzeitig Massenabmahnungen zu verhindern.

Internetanbietern sollte es nicht erlaubt sein, zu bestimmen, welche Software der Nutzer auf seinen Geräten verwenden darf oder in welcher Geschwindigkeit einzelne Dienste und Inhalte übertragen werden. Der Staat muss mit der Netzneutralität die Gleichheit aller Netzteilnehmer garantieren, um ein diskriminierungsfreies Internet sicherzustellen. Transparente, offene Prozesse sind Kern des Netzes – und Grundlage des Vertrauens der Verbraucher. Nur was Verbraucher nachvollziehen können, werden sie dauerhaft nutzen. Dazu muss die Vermittlung von Medienkompetenz in die Schulpläne aufgenommen werden, um den bewussten und fähigen Umgang mit eigenen Rechten und den Rechten anderer zu ermöglichen.

Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“

Besonders die breiten öffentlichen Diskussionen zum Datenschutz und zum Urheberrecht haben gezeigt, dass diese Themen gesellschaftlich höchst relevant sind. Nicht umsonst hat sich auch die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ diesen Fragen in eigenen Arbeitsgruppen gewidmet und Handlungsempfehlungen für die Politik verfasst. Auch der vzbv beteiligt sich – nicht nur in der Enquete-Kommission – an diesen Diskussionen und wird weiterhin die notwendigen Modernisierungen einfordern. In erster Linie steht jedoch der Gesetzgeber in der Verantwortung, den Reformstau der letzten Jahre endlich aufzuarbeiten.

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