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29.12.2011 > Onlinemeldung

Europa im Fokus

Wir vertreten deutsche Verbraucherinteressen in Brüssel
Quelle: 
opolja - fotolia.com

In einer Welt, die immer enger zusammen rückt, kennt auch der Verbraucherschutz keine Grenzen mehr. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) ist fest eingebunden in ein europäisches und internationales Netzwerk von Verbraucherorganisationen.

Vor allem Brüssel setzt zunehmend den Rahmen für deutsche Verbraucher – über 80 Prozent der Verbrauchergesetze gehen auf die Europäische Union zurück. Aktuelle Strategieprozesse wie etwa die verbraucherpolitische Strategie der Europäischen Kommission für die Jahre 2007 bis 2013 oder das Verbraucherprogramm 2014 - 2020 legen die Ausrichtung auch für deutsche Verbraucher fest.

Deswegen wirkt der vzbv aktiv beim europäischen Verbraucherverband BEUC mit und nutzt die Konsultationsmechanismen der EU-Kommission, um die Interessen deutscher Verbraucher wirksam in Europa zu vertreten. Außerdem wirkt der vzbv im „European Consumer Consultative Group“ (ECCG) mit, dem Expertenforum für Verbraucherpolitik der Europäischen Kommission. Seit Oktober 2012 hat der vzbv zusätzlich sein eigenes Büro in Brüssel, um noch näher am Geschehen zu sein und der Stimme der deutschen Verbraucher vor Ort noch mehr Geltung zu verleihen. So werden deutsche Verbraucher schneller und besser über verbraucherpolitische Veränderungen auf EU-Ebene informiert.

vzbv in der europäischen Verbraucherpolitik

Als einer der Gründer des europäischen Verbraucherverbandes BEUC vor 50 Jahren war der vzbv von Anfang an sehr aktiv in der europapolitischen Verbraucherpolitik. Mehrfach war er im Vorstand von BEUC vertreten, so auch aktuell. Verbraucherpolitisch engagiert sich der vzbv des Weiteren in Expertenteams bei BEUC zu Verbraucherrechten, Finanzdienstleistungen und Produktsicherheit.

Gemeinsam mit BEUC wollen wir als vzbv für alle Verbraucher in Europa ein möglichst hohes Niveau erreichen. Zugleich setzen wir uns dafür ein, dass erreichte nationale Verbraucherschutzstandards erhalten bleiben. Durch seine eigene Repräsentanz nimmt der vzbv deutsche Verbraucherinteressen und seine Informationspflicht über aktuelle Entwicklungen auf europäischer Ebene noch effektiver wahr.

Gleiches Verbraucherrecht für ganz Europa?

Ein in sich geschlossenes Verbraucherrecht auf einheitlichem Niveau in allen 27 Mitgliedstaaten – das ist das Bild der Europäischen Kommission. Auf den ersten Blick eine charmante Aussicht, zumal ohne Brüssel viele positive Initiativen nie realisiert worden wären. Auf den zweiten Blick wird aber deutlich, wie sehr der Gestaltungsspielraum der Mitgliedstaaten abzunehmen droht. Ein Trend zur Vollharmonisierung würde für Deutschland, ein Land mit einem durchschnittlich hohen Verbraucherschutzniveau, den Abschied von erreichten Standards bedeuten.

vzbv und BEUC unterstützen die Verbraucherorganisationen in Osteuropa

In der europäischen Verbandspolitik hat sich der vzbv schon Mitte der 1990-er Jahren dafür engagiert, die Verbraucherorganisationen aus den Beitrittskandidatenländern in Mittel- und Osteuropa in den europäischen Verbraucherverband BEUC aufzunehmen und sie bei der Entwicklung von Kapazitäten zu unterstützen. Ein Ergebnis dieser Bemühungen ist das TRACE-Programm zur Fortbildung der Mitarbeiter der Verbraucherorganisationen in ganz Europa, das BEUC seit Jahren im Auftrag der EU-Kommission durchführt.

Auch einige Jahre nach dem EU-Beitritt sind die Defizite und finanziellen Probleme der Verbraucherorganisationen in Mittel- und Osteuropa nicht geringer geworden. BEUC erfasst nun vor Ort bei den osteuropäischen Verbraucherorganisationen deren Kapazitäten und Entwicklungsbedarfe, um ein detailliertes Bild der Situation in der Region zu bekommen und adäquate Unterstützung leisten zu können.

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