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08.08.2012 > Onlinemeldung

„Dem Thema politisches Gewicht verleihen“

Cornelia Tausch, vzbv, Sachverständige in der Internet-Enquete
Quelle: 
opolja - fotolia.com

1. Warum wurde die Internet-Enquete gegründet?

Enquete-Kommissionen sind von Parlamenten eingesetzte Arbeitsgruppen, zur einen Hälfte besetzt mit Abgeordneten, zur anderen Hälfte aus externen Sachverständigen. In diesen Arbeitsgruppen sollen Lösungsansätze für komplexe politische Probleme gefunden werden; der Bundestag beschreibt den Auftrag selbst als „hausinterne Politikberatung“. Die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ nahm ihre Arbeit 2010 auf, sie soll dem Bundestag Empfehlungen geben und gleichzeitig dem Thema politisches Gewicht verleihen.

2. Wie kommt man da hinein?

Die Mitglieder der Kommission werden von den Fraktionen entsandt. Die Fraktionen überlegen sich, welche vertiefte Expertise, Sichtweise oder Zuarbeit sie dort sehen möchten und benennen dann „ihre“ Sachverständigen. Diese Enquete fragt überdies den „18. Sachverständigen“, die Öffentlichkeit: Sie startet Befragungen im Internet und überträgt die Sitzungen live.

3. Was sind die Verbraucherthemen, über die dort beraten wird?

Die Enquete arbeitet in 12 Projektgruppen, eine heißt explizit „Verbraucherschutz“. Ihre Themen sind unter anderem Rechts( un)sicherheit und Rechtsdurchsetzung im Internet, Massenabmahnungen oder neue Geschäfts- und Bezahlsysteme. Aber auch in anderen Gruppen werden Verbraucherthemen bearbeitet, wie Datenschutz, Urheberrecht, Sicherheit im Internet oder Netzneutralität.

4. Was können Sie mit Ihrer Arbeit bewirken?

Die Berichte und Empfehlungen der Enquete-Kommission werden im Bundestag beraten. Schon jetzt, ein Jahr vor der Bundestagswahl, positionieren sich die Fraktionen zu den Themen der digitalen Welt und nehmen dafür die Empfehlungen der Enquete auf. Ich bringe die Perspektive der Verbraucher ein. Die Sachkompetenz, die wir über die Mitgliedsorganisationen und im vzbv haben, findet dadurch Eingang in die öffentliche Debatte und den Bundestag. Darüber hinaus bietet die Mitarbeit eine wunderbare Möglichkeit der Vernetzung mit zahlreichen Akteuren der digitalen Welt und stärkt die öffentliche Wahrnehmung der Verbraucherperspektive.

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