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23.01.2015 > Onlinemeldung

Aufbau des Qualitätsinstituts gewinnt an Fahrt

Eine Pflegerin am Bett einer Kranken
Voraussetzung für Erfolg: vzbv fordert wirkliche Unabhängigkeit des Instituts
Quelle: 
Fotoloa / Alexander Raths

Im August letzten Jahres hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) die Stiftungssatzung für das Institut für Qualität und Transparenz im Gesundheitswesen (IQTiG) beschlossen, nun folgte die Bekanntgabe des Leiters und der Entscheidungsgremien. Dabei setzt sich fort, was sich schon letztes Jahr abzeichnete: Die Vertreter von Krankenkassen, Ärzten und Krankenhäusern sorgen dafür, dass ihre politischen und ökonomischen Interessen hinter verschlossenen Türen Einfluss auf die Arbeit des Instituts nehmen können. Die Vertreter von Patienten- und Verbraucherorganisationen bleiben außen vor. So ist die Gefahr groß, dass die formale Unabhängigkeit des Instituts nur auf dem Papier besteht und die Interessen der Patienten in den Hintergrund rücken.

Unabhängigkeit und Transparenz müssen sichergestellt werden

Zweifel an der Unabhängigkeit des neuen Instituts ließ schon das Zustandekommen der Stiftungssatzung aufkommen: Diese war außerhalb der üblichen Beratungsverläufe im G-BA ohne jede Beteiligung der Patientenvertretung, in der auch der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) mitwirkt, verhandelt und in einer einzigen Sitzung im Schnellverfahren verabschiedet worden. Anliegen der Patientenvertreter, etwa die Ausrichtung des Instituts am Patientennutzen oder die Stärkung seiner Unabhängigkeit durch ein Recht auf Veröffentlichung seiner Arbeitsergebnisse ohne Erlaubnis des G-BA zu verankern, wurden beiseite gewischt. Jetzt spricht auch die Besetzung der Entscheidungsgremien durch den GKV-Spitzenverbands, der Kassen(zahn-)ärztlichen Bundesvereinigung und der Deutschen Krankenhausgesellschaft eine deutliche Sprache. „Es droht alter Wein in neuen Schläuchen – jetzt aber stärker vor den Augen der Öffentlichkeit verborgen“, sagt Kai Helge Vogel, Teamleiter Gesundheit und Pflege.

Das neue Institut bietet Chance für Qualitätsverbesserungen

Die Hoffnungen, die an das neue Qualitätsinstitut geknüpft werden, sind groß. Es soll, so der Wille des Gesetzgebers, eine belastbare, aufwandsarme Messung der Qualität in der medizinischen Versorgung entwickeln und die Ergebnisse für die Öffentlichkeit verständlich darstellen. So sollen Patienten in die Lage versetzt werden, Versorgungsangebote zu vergleichen und die für sie besonders geeigneten auszuwählen. Auch die qualitätsorientierte Steuerung des Gesundheitswesens, das große Projekt der aktuellen Bundesregierung, hängt wesentlich von zuverlässigen und aussagekräftigen Informationen zur Versorgungsqualität ab. Doch heute, nach mehr als 10 Jahren Zuständigkeit des G-BA für die Qualitätssicherung, sind diese noch nicht in Sicht. Prinzipiell ist daher die Errichtung eines unabhängigen Instituts eine gute Idee. Es werden jedoch ohne Zweifel verschiedenste Hürden zu überwinden sein. Es gilt, bei den notwendigen Schritten und Entscheidungen die Interessen der Patientinnen und Patienten in den Mittelpunkt zu stellen, um diese vor mangelhaften Leistungen zu schützen und wirkliche Anreize für Qualitätsverbesserungen zu setzen. Es wird eine gewaltige Aufgabe für den Institutsleiter Dr. Christof Veit und seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, wenigstens einige der an das Institut gerichteten Erwartungen zu erfüllen. Der vzbv wird die weitere Entwicklung kritisch begleiten.

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