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13.11.2008 > Dokument

Transparenz heißt "Suche leicht gemacht" - Datenbank zu Agrar- und Fischereifonds

Quelle: 
Peter Atkins – fotolia.com

Anmerkungen des Verbraucherzentrale Bundesverbandes zum Entwurf der Verordnung über die Veröffentlichung von Informationen über die Zahlung von Mitteln aus den Europäischen Fonds für Landwirtschaft und Fischerei (Agrar- und Fischereifonds-Informationen-Verordnung - AFIVO)

Hintergrund

Die Agrar- und Fischereifonds-Informationen-Verordnung - AFIVO dient der Umsetzung der europäischen Transparenzverpflichtungen aus der VO (EG) 1290/2005 und der Verordnungen 259/ 2008, 1198/2006 und 498/2007.

Dazu soll eine Internetseite zur Veröffentlichung von Informationen über die Zahlung von Mitteln aus den Europäischen Fonds für Landwirtschaft und für die Fischerei eingerichtet werden, für die der vorliegende Entwurf Angaben enthält.

Anmerkungen des vzbv

Der Verbraucherzentrale Bundesverband begrüßt die Regelungen zum Zugang von Informationen über das Internet, hält jedoch die Ausführungen über die Inhalte und den Aufbau der Internetseite zur Veröffentlichung von Informationen über die Zahlung von Mitteln aus den Europäischen Fonds für Landwirtschaft und für die Fischerei für zu wenig detailliert, um sie umfassend bewerten zu können.

Transparenz bedeutet, dass Informationen nicht nur vorhanden sind, sondern auch leicht gefunden werden können.

Selbst die Mitglieder des Europäischen Parlaments monieren die fehlende Transparenz der Daten zu den Empfängern von Subventionen und fordern, dass die Datenbank der Kommission vereinfacht und besser zugänglich werden soll. Im Bereich Landwirtschaft wird kritisiert, dass die Datenbank zu divers und weit verzweigt gestaltet ist und von so großer unterschiedlicher Qualität, dass Informationen nicht gefunden werden. Der Aufbau soll nun nach dem Willen der Mitglieder des Europäischen Parlaments bis Ende 2008 genau geprüft und bis spätestens Februar 2009 sollen neue Selektionskriterien bestimmt werden, wobei besonderes Augenmerk auf eine ausgewogene Berücksichtigung der verschiedenen interessierten Kreise gelegt wird. Das hält der Verbraucherzentrale Bundesverband für eine gute Initiative.

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