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05.12.2008 > Dokument

So wenig Pflanzenschutzmittelrückstände wie möglich - Stellungnahme zu den Rückstandshöchstgehalten

Quelle: 
Peter Atkins – fotolia.com

Stellungnahme zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung von Rückstandshöchstgehalten in der Verordnung (EG) Nr. 396/2005

Hintergrund
Seid dem 1.September 2008 ist die EG-VO (396/2005) über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs in Kraft.
Damit wurden die nationalen Regelungen in einer einheitlichen europäischen Regelung harmonisiert. Ziel ist der freie Warenverkehr, gleiche Wettbewerbsbedingungen und ein gleiches Verbraucherschutzniveau zu gewährleisten.

Dazu wurden Rückstandshöchstgehalte (RHG) in Erzeugnissen pflanzlichen und tierischen Ursprungs auf Gemeinschaftsebene unter Berücksichtigung der guten Agrarpraxis festgesetzt. Die Rückstandshöchstgehalte müssen für jedes Pestizid auf dem niedrigsten erreichbaren Niveau festgesetzt werden, das mit der guten Agrarpraxis vereinbar ist, um besonders gefährdete Gruppen wie Kinder und Ungeborene zu schützen (Vgl. Erwägung 5 der Verordnung).

Rückstandshöchstgehalte für Pestizide sollten kontinuierlich überwacht und angepasst werden, um neuen Erkenntnissen und Daten Rechnung zu tragen (vgl. Erwägung 22 der Verordnung).

Forderungen
  • Hinweise auf unsichere Höchstmengen an Pflanzenschutzmittelrückständen müssen sofort zu einer Anpassung bzw. Absenkung führen.

  • Das Prinzip ALARA (As Low As Reasonable Achievable) muss zukünftig konsequenter angewendet werden. Es wird ein Mechanismus benötigt, der die zulässigen Höchstmengen kontinuierlich absenkt, wenn die Praxis zeigt, dass es möglich ist.

Stellungnahme im Einzelnen
Besonders verunsichernd für Verbraucher, aber auch für Erzeuger und den Handel, war in der Vergangenheit, dass akute Referenzdosis - Überschreitungen vorlagen, trotz Einhaltung der zulässigen Höchstmengen (HM). Höchstmengen haben somit keinen sicheren Schutz für Verbraucher geboten. Das muss in Zukunft sicher ausgeschlossen werden.

Die Kommission muss daher zukünftig sicherstellen, dass Hinweise auf unsichere Höchstmengen sofort zu einer Anpassung führen.
Auch muss die EU-VO 396/2005/EG geändert werden. Der Artikel 12 der Verordnung muss so geändert werden, dass die "alten Höchstmengen" nicht erst bei der Zulassungsentscheidung neu bewertet werden.

Das Prinzip ALARA (As Low As Reasonable Achievable) muss zukünftig konsequenter angewendet werden.
Es wird ein Mechanismus benötigt, der die zulässigen Höchstmengen kontinuierlich absenkt, wenn die Praxis zeigt, dass es möglich ist.
Dies ist bisher nicht der Fall.

Dies zeigen auch die Erfahrungen mit den Höchstmengenabsenkungen der Handelsketten. Die großen Handelsketten haben aufgrund öffentlichen Drucks eigene Standards formuliert. Sie verlangen von ihren Zulieferern Lebensmittel mit Rückständen unter/gleich 70Prozent oder 30 Prozent (Lidl) der gesetzlich festgelegten Höchstmenge. Einige verlangten in der Vergangenheit zusätzlich, dass die akute Referenzdosis (ARfD) ebenfalls nicht 70 Prozent überschreitet.

Wie eigene Untersuchungen belegen, wurde die Zielvorgabe beziehungsweise der Standard einer maximalen 70-prozentigen oder 30-prozentigen Ausschöpfung (Lidl) der gesetzlich festgelegten Höchstmenge, bereits vor den Ankündigungen der Handelsketten in als hoch belastet geltenden Lebensmittel erreicht.
In der Praxis also war ein großes Vermeidungspotential gegeben, ohne dass die zulässigen Höchstmengen eine Anpassung beziehungsweise Absenkung erfahren hätten.

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