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26.09.2016 > Dokument

Neue Regeln für digitale Märkte

vzbv verfasst Stellungnahme zu Grünbuch „Digitale Plattformen“ des BMWi
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Mit dem „Grünbuch Digitale Plattformen“ hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) einen Dialogprozess mit öffentlicher Konsultation und Workshops angestoßen, der Anfang 2017 in einem Weißbuch münden soll. Das Grünbuch soll Grundlinien, Maßnahmen und Ziele bezüglich eines neuen Ordnungsrahmens für digitale Märkte skizzieren und ist Teil der "Digitalen Strategie 2025" des BMWi.

Da sich digitale Märkte nach Ansicht des BMWi fundamental von klassischen Märkten unterscheiden, bedarf es eines neuen Rechts- und Ordnungsrahmens. Im Prozess zur Entwicklung des Weißbuches soll geklärt werden, wie das Wettbewerbs- und Arbeitsrecht angepasst oder hohe Standards beim Verbraucher- und Datenschutz durchgesetzt werden können. Das BMWi hat daher in seinem Grünbuch zwölf Thesen und dazugehörige Leitfragen formuliert, zu denen im Rahmen eines Konsultationsprozesses Stellung genommen werden kann.

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat im Rahmen des Konsultationsprozesses zu ausgewählten Fragen des Grünbuchs eine Stellungnahme vorbereitet.

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