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09.05.2011 > Dokument

Krankenhausinfektionen vermeiden und multiresistente Keime eindämmen

Quelle: 
Peter Atkins – fotolia.com

Stellungnahme des Verbraucherzentrale Bundesverbandes zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze
Änderungsantrag 6 der Fraktionen der CDU/CSU und FDP

Der vorliegende Gesetzesentwurf der Fraktionen von CDU/CSU und FDP setzt sich zum Ziel, Infektionen im Rahmen von Behandlungen in Krankenhäusern einzudämmen. Besonders Infektionen mit mehrfach resistenten Erregern sollen so verhindert werden. Ein weiteres Ziel des Gesetzesentwurfs: Die Ausbreitung dieser Erreger insgesamt eindämmen.

Der Verbraucherzentrale Bundesverband begrüßt, dass diese Probleme mit dem vorliegenden Gesetzesentwurf aufgegriffen werden. Bei genauerem Hinsehen ergeben sich aus der gewählten Zielstellung zwei Fragekomplexe.
  1. Wie kann die hygienische Situation bei medizinischen Behandlungen verbessert werden? Dies gilt besonders bei invasiven Maßnahmen im Krankenhaus wie Operationen oder das Legen von Kathetern, aber auch bei ambulanter Behandlung und Pflege.
  2. Wie kann die Entstehung und Ausbreitung von multiresistenten Erregern vermindert werden? Und wie kann bei Infektionen mit diesen Erregern sichergestellt werden, dass wirksame Therapien zur Verfügung stehen?

Der vorliegende Gesetzesentwurf konzentriert sich hauptsächlich darauf, die Infektionen zu verringen, die durch eine Behandlung erworben oder von multiresistenten Erregern verursacht wurden. Die beiden oben genannten Fragekomplexe zu Prävention und Therapie dieser Infektionen werden dagegen nur unvollständig berücksichtigt.
Außerdem fehlen zu beiden Themenkomplexen konkrete Maßnahmen, um die Lage von Patientinnen und Patienten in Deutschland verbessern. Die Ausgestaltung solcher Maßnahmen wird teilweise den Ländern übertragen, was das Risiko hoher Uneinheitlichkeit der entstehenden Regelungen in sich trägt. Tteilweise wird sie dem gemeinsamen Bundesausschuss übertragen, was das Risiko birgt, dass die beteiligten Leistungserbringer Vorgaben durchsetzen, die für sie günstig sind, aber gegenüber der Öffentlichkeit intransparent

Zudem bleiben die Vorschläge deutlich hinter den Empfehlungen der Deutschen Antibiotika-Resistenzstrategie (DART) aus dem Jahr 2008 zurück, die eine Kombination von Maßnahmen in der Humanmedizin und auch in der Landwirtschaft als erforderlich ansieht.

Fazit des Verbraucherzentrale Bundesverbandes
Der vorliegende Gesetzesentwurf ist kaum geeignet, den Schutz der Bevölkerung vor behandlungsbedingten Infektionen zu gewährleisten und eine Eindämmung der Ausbreitung multiresistenter Erreger zu erreichen. Der Verbraucherzentrale Bundesverband fordert daher, bundeseinheitliche konkrete Vorgaben für die Verbesserung der Hygiene zu schaffen statt eines Flickenteppichs aus Länderregelungen. Die Hauptforderungen des Verbraucherzentrale Bundesverbandes sind:
  • Schaffung bundeseinheitlicher konkreter Vorgaben für die Verbesserung der Hygiene statt eines Flickenteppichs aus Länderregelungen
  • Ergebnistransparenz für die Patienten erreichen
  • Einbeziehung des Agrarbereichs in die Eindämmung multiresistenter Erreger

Die ausführliche Stellungnahme mit unseren Vorschlägen finden Sie im Download.

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