Verbraucherpolitik

Worum kümmert sich die Verbraucherpolitik?

Ob Altersvorsorge, Gesundheit oder unsere Daten, Lebensmittel, Energie oder Mobilität - Verbraucherschutz steht für gesetzliche Rahmenbedingungen, die Verbraucher:innen vor Schaden schützen und ihre Bedürfnisse ins Zentrum der Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung stellen. Verbraucherschutz soll ein unkompliziertes, selbstbestimmtes und sicheres Lebenermöglichen.

Rechtliche Vorschriften bestimmen dabei, welche Informationen für Verbraucher:innen bereitgestellt werden müssen, wie Verbraucher:innen geschützt werden müssen (Produktsicherheit, Gesundheits- und Datenschutz) oder welche Rechte sie bei Verträgen haben. Damit diese Rechte auch durchgesetzt werden können, braucht es starke gemeinsame (kollektive) Klageinstrumente wie das Verbandsklagerecht auf Unterlassung und die Musterfeststellungsklage.

Deutsche und europäische Gesetze, Richtlinien oder Verordnungen schreiben beispielweise vor, wie Lebensmittel gekennzeichnet werden müssen, welche Rechte Passagiere beim Reisen haben oder dass jeder Mensch ein Recht auf ein Girokonto hat. Aber nicht alles wird durch rechtliche Vorschriften geregelt. Auch Normen oder freiwillige Selbstverpflichtungen der Wirtschaft werden genutzt, um Verbraucher:innen zu schützen und Standards zu setzen.

Welche Rolle spielt der vzbv?

Der vzbv bündelt die Kraft und Fachkompetenz von mehr als 40 Verbänden: den 16 Verbraucherzentralen und sowie zahlreicher verbraucherpolitisch ausgerichteter Verbände. Er setzt sich gegenüber Akteuren aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft für die Interessen der Verbraucher:innen ein.

Jedes Jahr hat der vzbv rund 140 politische Vorhaben im Blick. Dazu gehören laufende Gesetzgebungsverfahren in Deutschland und der Europäischen Union sowie Debatten, die der vzbv im Sinne der Verbraucher:innen anstoßen und voranbringen will – etwa zur Altersvorsorge oder zum nachhaltigen Konsum.

Damit die Interessen der Verbraucher:innen bei laufenden Gesetzgebungsverfahren Gehör finden, bringt sich der vzbv mit Positionen, Stellungnahmen und Gutachten ein. Expert:innen des vzbv werden zudem regelmäßig als Sachverständige in Fachausschüsse des Deutschen Bundestages geladen und stehen Politik und Medien als Ansprechpartner zur Verfügung.

Auch wenn noch kein konkreter Gesetzesvorschlag auf dem Tisch liegt, macht der vzbv im Austausch mit der Politik, mit Behörden und anderen Verbänden auf Verbraucherprobleme aufmerksam und bringt sich in Debatten ein. Mit politischen Analysen, Studien oder Umfragen schafft der vzbv Aufmerksamkeit für Themen, die von den politischen Entscheidern noch nicht ausreichend beachtet werden.

Bei der Interessenvertretung greift der vzbv auch auf die Erkenntnisse aus der Marktbeobachtung zurück. So können Meldungen zu Verbraucherproblemen etwa dabei helfen, den Bedürfnissen der Verbraucher:innen Nachdruck zu verleihen und politischen Handlungsbedarf aufzuzeigen.

In Zusammenarbeit mit seinen Mitgliedsorganisationen oder auch weiteren Verbänden werden zudem Bündnisse geschlossen, um einzelne Themen gemeinsam voranzubringen.

Ein wichtiges Instrument für die Interessenvertretung im Rahmen der Verbraucherpolitik ist auch die politische Kommunikation. Mit Veranstaltungen, Medienarbeit, digitaler Kommunikation und Publikationen sorgt der vzbv dafür, dass wichtige Information für politische Entscheider:inner und Medienvertreter:innen zur Verfügung stehen und sich auch Verbraucher:innen über Verbraucherpolitik informieren können.