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12.09.2013 > Onlinemeldung

Roaming ade?

vzbv sieht Nachbesserungsbedarf bei EU-Plänen zu Roaming und Netzneutralität
Quelle: 
opolja - fotolia.com

Die EU-Kommission hat ihre Pläne für einen einheitlichen europäischen Telekommunikationsmarkt vorgestellt. Der Vorschlag enthält auch neue Regelungen zu Roaming und Netzneutralität. Ob die Verbraucher davon profitieren werden, bleibt fraglich.

Wenn Verbraucher ins EU-Ausland verreisen, macht sich das oft auf der Mobilfunkrechnung bemerkbar. Im Vergleich zu den nationalen Tarifen sind die Roaming-Entgelte immer noch hoch. Mit der schon heute geltenden Roaming-Verordnung hat die EU-Kommission die Endkundenpreise für das Roaming in den vergangenen Jahren bereits schrittweise abgesenkt. Nach den neuen Plänen sollen die Anbieter zukünftig sogar ganz auf Roaming-Zuschläge verzichten. Sollten sie dazu nicht bereit sein, müssen die Verbraucher alternative Roaming-Anbieter wählen dürfen. Urlauber könnten sich so einen günstigeren Anbieter im Reiseland suchen.

 

Ob die Rechnung der EU-Kommission aufgeht, bleibt abzuwarten. Aus Verbrauchersicht sind einheitliche Preise für In- und Auslandverbindungen grundsätzlich zu begrüßen. Maßgeblich für den Erfolg ist aber, dass dies nicht mit Preiserhöhungen der nationalen Tarife erkauft wird. Daher werden die Regulierungsbehörden ein waches Auge auf die Preisentwicklungen und den Wettbewerb haben müssen.

 

Kritisch bewertet der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) den Vorschlag der EU-Kommission zur „Bildung gemeinsamer Roaming-Vereinbarungen“ durch die Anbieter. Dies erscheint sowohl kartellrechtlich als auch mit Blick auf einen dadurch möglicherweise eingeschränkten Wettbewerb problematisch.

 

Zwar gibt es in der EU derzeit insgesamt 100 aktive Mobilfunkanbieter. Beherrscht wird der Markt jedoch auch heute schon durch einige wenige Platzhirsche, wie zum Beispiel die Telekom, Telefonica oder Vodafone. Daher ist nicht garantiert, dass der Markt und damit auch der Verbraucher von einer solchen Entwicklung profitieren werden.

 

Positiv zu werten ist, dass Verbraucher bereits schon ab 1. Juli nächsten Jahres keine Roaming-Aufschläge mehr für auf Reisen innerhalb der EU angenommene Anrufe bezahlen müssen.

Ende der Netzneutralität?

Der Vorschlag der EU-Kommission enthält auch Regelungen zur Netzneutralität. Der vzbv begrüßt, dass die Kommission auch hier regelnd eingreifen will, da einheitliche europäische Regelungen bislang fehlen. Allerdings ist zu bezweifeln, dass die bislang bekanntgewordenen Vorschläge die Netzneutralität tatsächlich sichern können.
Vielmehr scheint die EU-Kommission nun zwischen speziellen Diensten mit gesicherter Qualität und dem offenen Internet zu unterscheiden. Eine Gleichbehandlung von allen Daten und Diensten, die im Internet übertragen werden, wäre damit nicht mehr gewährleistet.

 

Die Pläne der Kommission sind auch zeitlich sehr ehrgeizig. Ob eine Verabschiedung der Regelungen bis zur Europawahl im Frühjahr 2014 realistisch ist, bleibt abzuwarten.

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