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13.08.2015 > Onlinemeldung

Für eine verbraucherfreundliche Medienregulierung

Regulatorischen Rahmen an den digitalen Wandel anpassen
Quelle: 
Raslov; fotolia.com

Verbraucherinnen und Verbraucher sollten ihr Mediennutzungsverhalten soweit wie möglich selbst bestimmen können. Dafür setzt sich der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) in einer Stellungnahme gegenüber der „AG Plattformregulierung“ der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz ein.

Die Bund-Länder-Kommission soll bis Ende des Jahres Vorschläge für eine Weiterentwicklung des Rechtsrahmens für die Regulierung von Fernsehinhalten und Telemedienangeboten ausarbeiten. In mehreren Arbeitsgruppen führt sie deshalb derzeit Anhörungen durch.

„Das System der Rundfunkregulierung lässt sich nicht einfach aus der alten Fernsehwelt in die neue digitale Umgebung übertragen“, so Lenz Queckenstedt, Teamleiter Digitales und Medien beim vzbv. „Für neue Nutzungsgewohnheiten muss auch ein neuer regulatorischer Rahmen gefunden werden, der die Wahlmöglichkeiten der Verbraucher möglichst wenig einschränkt.“

Plattformregulierung

Die mit Fragen der Plattformregulierung befasste Arbeitsgruppe beschäftigt sich vornehmlich mit der Frage, ob die Verpflichtungen, die beispielsweise für Kabelnetzbetreiber gelten, zukünftig auch für andere Anbieter gelten sollen, also zum Beispiel für App-Plattformen auf Smart TVs.

So gelten in der Rundfunkwelt zum Beispiel „must carry“-Vorgaben: Die Anbieter dürfen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht aussperren. Für Medieninhalte, die nicht unter den klassischen Rundfunkbegriff fallen, sondern beispielsweise von den Nutzern eines Webangebots erstellt werden – sogenannter user generated content –, aber inzwischen zum Teil auf denselben Endgeräten rezipiert werden, gelten derartige Vorgaben aber nicht.

Auffindbarkeit der Inhalte

„Die Nutzer sollten Inhalte ihrer Wahl jederzeit leicht auffinden können“, so Lenz Queckenstedt. „Das heißt aber nicht unbedingt, dass ARD und ZDF auf allen Plattformen immer ganz vorne stehen müssen.“ Aus Sicht des vzbv bedarf es derzeit keiner must-be-found-Vorgaben für elektronische Programmführer oder App-Plattformen. „Es sollte aber sichergestellt sein, dass praktikable Suchtools auch tatsächlich zur Verfügung stehen.“

Das Verhältnis von Inhalteanbietern zu Plattformbetreibern bedarf aus Sicht des vzbv hingegen durchaus einer verbesserten Regulierung. „Wenn Infrastrukturbetreiber oder Gerätehersteller eigene Plattformen anbieten, dürfen sie nicht zu neuen Gatekeepern werden. Wer App-Plattformen für Rundfunkgeräte anbietet, sollte Inhalteanbietern diskriminierungsfrei ermöglichen, ihr jeweiliges Angebot für Nutzer verfügbar zu machen.“

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