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Verbraucherschutz bei digitalen Medien - Studie

13.07.2006 - vzbv; Till Kreutzer

Studie von Till Kreutzer, Rechtsanwalt
Büro für informationsrechtliche Expertise (i.e.), Hamburg

Bei digitalen Medien sind Verbraucher nahezu ohne Rechte. Zu diesem Ergebnis kommt eine vom Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) veröffentlichte Studie.

Nutzungsbedingungen, Kopierschutzsysteme und ein löchriges Urheberrecht machen die digitale Medienwelt für Konsumenten zu einem rechtlosen Raum. Zudem sei die Kundenorientierung von vielen Anbietern digitaler Medien mangelhaft. Die Studie zeigt, dass bestehende Rechte der Verbraucher von Anbietern ignoriert werden.


Die Ergebnisse der Studie bestätigen die Erfahrungen und Befürchtungend des Verbraucherzentrale Bundesverbandes. Nutzer sind den Vorgaben der Anbieter hilflos ausgeliefert, über das Recht auf Privatkopie entscheidet nicht der Gesetzgeber, sondern faktisch die anbietenden Unternehmen. Der Entwurf zur Novellierung des Urheberrechts ist nicht geeignet, diese Missstände abzustellen. Im Gegenteil - es drohen weitere Verschlechterungen für die Nutzer.

Die Studie stellt den Abschluss einer Untersuchung dar, die das Büro für informationsrechtliche Expertise (i.e.) im Auftrag des vzbv erstellt hat. Im Rahmen der Voruntersuchung wurde der deutsche Markt von Produkten und Dienstleistungen mit geschützten Inhalten unterschiedlicher Art daraufhin untersucht, ob und inwieweit die Anbieter oder Hersteller durch Einsatz technischer oder vertraglicher Mittel Verbraucherinteressen beeinträchtigen.

Inhalt und Ziele der Studie
Die Studie "Verbraucherschutz bei digitalen Medien” untersucht, ob und inwiefern die Interessen der Verbraucher durch die Anbieter von digitalen, urheberrechtlich geschützten Inhalten beeinträchtigt werden. Zu diesem Zweck wurde eine Vielzahl von Nutzungs- und Lizenzbedingungen sowie technischen Schutzmaßnahmen für verschiedene Arten von digitalen Content-Vertriebsdiensten und urheberrechtlich geschützte Produkten untersucht. Der Gegenstand der Studie erstreckt sich unter anderem auf Musik-Downloaddienste, elektronische Verlagsangebote, Online-Archive, Ton- und Bildträger, Software und eBooks.

Die beispielhaft ermittelten Vertragsklauseln wurden auf ihre Vereinbarkeit mit verbraucherschützenden Regelungen und urheberrechtlichen Schrankenbestimmungen überprüft. Hierfür war zunächst notwendig zu untersuchen, inwieweit das deutsche Recht vor einer Beeinträchtigung von Verbraucherinteressen in diesem Zusammenhang Schutz gewährt. Anlass für die Untersuchung war die sich aufdrängende Erkenntnis, dass sowohl die rechtliche als auch die tatsächliche Situation der Nutzer beim Umgang mit digitalen Inhalten unbefriedigend ist. Es ist die Aufgabe der Bundesregierung, dem im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten entgegenzuwirken.

Situation des Verbrauchers beim Umgang mit digitalen Inhalten
Die Verbraucher werden in der digitalen Welt zunehmend mit gesetzlichen Pflichten und Vertragsbestimmungen konfrontiert. Die zunehmende Komplexität zeigt sich besonders deutlich beim Umgang mit urheberrechtlich geschützten Inhalten. Hierzu zählen die meisten Informations- und Kulturgüter, die in der heutigen Informationsgesellschaft konsumiert, also gelesen, gehört oder gesehen werden. Nach dem Urheberrecht sind bei der Verwendung geschützten Materials in der Regel komplizierte gesetzliche Bestimmungen zu beachten. Gleich ob Musik von einem Downloaddienst heruntergeladen und auf einen MP3-Spieler kopiert, Software erworben, genutzt und wieder verkauft wird oder Kopien von Computerspielen zu privaten Zwecken hergestellt werden; die Nutzer müssen auf gesetzliche Bestimmungen achten.

Lesen Sie die ganze Studie - erschienen in der vzbv Schriftenreihe Band 10: Verbraucherschutz bei digitalen Medien

• Studie "Verbraucherschutz bei digitalen Medien" (Kurzfassung)
  
• "Consumer Protection in Digital Media"
  Study on licensing and use conditions and technical protection measures which are used on the German market: The consumer perspective - Summary of the Study in english