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19.09.2014 > Dokument

Mehr Transparenz bei Verwertungsgesellschaften

Stellungnahme des vzbv zur VG-Richtlinie
Quelle: 
Peter Atkins – fotolia.com

Verwertungsgesellschaften sollen künftig transparenter werden. Das hat die Europäische Union in ihrer im Februar 2014 verabschiedeten sogenannten Verwertungsgesellschaften-Richtlinie beschlossen. Sie ist bis zum 10. April 2016 in deutsches Recht umzusetzen. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) spricht sich für transparente Verteilungspläne der Verwertungsgesellschaften aus, die für Mitglieder wie Nutzer nachvollziehbar sein müssen.

Im Zuge der Umsetzung der Richtlinie holt das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) Vorschläge zur Koalitionsvereinbarung der Bundesregierung ein, wie die Aufsicht über Verwertungsgesellschaften gestärkt werden kann. „Durch eine effektivere Aufsicht wird das geltende Willkürverbot für Verwertungsgesellschaften garantiert. Sie kann außerdem zu einer besseren Arbeitsweise beitragen, besonders wenn es darum geht, Streitigkeiten zu lösen“, sagt Lenz Queckenstedt, Leiter des Teams Digitales und Medien beim vzbv.

Größere Attraktivität für Nutzer

Für eine zeitgemäße Anpassung der Strukturen fordert der vzbv darüber hinaus die Abschaffung der abgestuften Stimmrechte bei den Verwertungsgesellschaften und andere neue Vorschriften zur Binnendemokratie. Diese Änderungen werden die Verwertungsgesellschaften attraktiver für jene Nutzer machen, die gelegentlich selbst als Urheber im Internet aktiv sind. Wenn sie Mitglied in einer Verwertungsgesellschaft werden, sollen sie in Zukunft durch Online-Abstimmungen mitentscheiden können.

 

„Je wichtiger digitale Medieninhalte werden, desto bedeutender werden auch die Verwertungsgesellschaften in Europa. Deshalb dürfen die Interessen der Verbraucher nicht unter den Tisch fallen, wenn hier neue Grundlagen geschaffen werden“, so Queckenstedt.

Hoffnung auf mehr frei verfügbare Inhalte

Die VG-Richtlinie sieht auch eine Verpflichtung der Verwertungsgesellschaften vor, bestimmte Creative Commons-Lizenzen zuzulassen. Wer eigene Songs zur nicht-kommerziellen Nutzung im Internet freigeben will, muss also künftig nicht mehr seine Mitgliedschaft in der GEMA beenden. Das lässt auf mehr frei verfügbare Inhalte für Nutzer hoffen. Allerdings nur, wenn der Begriff „nicht-kommerziell“ bei der Umsetzung in deutsches Recht nicht zu eng definiert wird.

Downloads

Stellungnahme des vzbv zur Umsetzung der Richtlinie 2014/26/EU („VG-Richtlinie“)

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